Die Augsburger Zeitung

DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur

Sonntag, 26.5.2013 • Nr. 146 • Jahrgang 5 • www.daz-augsburg.de

Hammerschmiede: Tempo 30 wird aufgehoben

Die seit August 2011 geltende durchgängige Geschwin­digkeits­beschränkung auf 30 km/h in der Neuburger Straße im Stadtteil Hammerschmiede wird wieder zurückgenommen. Dies ist das Ergebnis der Beratungen im Bauaus­schuss am vergangenen Donnerstag.

Die gesamte Neuburger Straße in der Hammerschmiede ist derzeit noch auf 30 km/h beschränkt

Die gesamte Neuburger Straße in der Hammerschmiede ist derzeit noch auf 30 km/h beschränkt

Eingeführt worden war die Geschwin­digkeits­begrenzung auf Anregung der ARGE Hammerschmiede e.V., einem Zusammen­schluss der lokalen Vereine des Stadtteils, die sich davon einen Rückgang des Durchgangs­verkehrs im Stadtteil versprochen hatte. Zwei Verkehrszählungen hatten jedoch keine signifikante Verkehrs­reduzierung ergeben: Festgestellt wurde lediglich eine Reduzierung der Verkehrsmenge in Fahrtrichtung Norden um 10 bzw. 4 Prozent, in Fahrtrichtung Süden um 8 bzw. 10 Prozent.

Das Tempolimit sollte daher schon im Herbst 2012 fallen. Der Bauausschuss entschied im Oktober allerdings, die Versuchs­regelung zu verlängern und der ARGE Hammerschmiede Gelegenheit zur Meinungsbildung zu geben. Eine Abstimmung der ARGE im November 2012 ergab mit 10:10 Stimmen keine eindeutige Empfehlung zur Geschwin­digkeits­begrenzung.

Die Polizei weigert sich zu kontrollieren


CFS: Kein Angebot für die Leuchtfassade

Die Fassadenverkleidung mit Lichtbauelementen am Curt-Frenzel-Stadion verzögert sich. Bei der öffentlichen Ausschreibung der Bauleistungen hat keine Firma ein Angebot abgegeben.

Dies berichtete Wolfgang Tanzer von der für die Stadion-Modernisierung verantwortlichen Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung (AGS) am gestrigen Donnerstag im Bauausschuss. 11 Firmen hatten sich zunächst für die öffentlich ausgeschriebenen Arbeiten interessiert, [...]

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Bahnhofsumbau: Am 18. April gibt es die Kosten

Im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag sollen die Stadträte über die aktuellen Baukosten des Hauptbahnhof-Umbaues und ihre Aufteilung auf die Projektpartner unterrichtet werden.

Dies gab Baureferent Gerd Merkle gestern im Bauausschuss bei seinem Sachstands­bericht zur Mobilitäts­drehscheibe bekannt. Zuletzt war in mehreren Medien über Kosten­steigerungen des Jahrhundert­projekts spekuliert worden. Die Kosten für den Umbau des [...]

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Manzù-Bogen weicht Manzù-Brunnen

Der Manzù-Bogen, ein Gleisstück, das der Straßenbahn derzeit die Fahrt aus der Bgm.-Fischer-Straße in die Fuggerstraße Richtung Theater ermöglicht, wird im September wieder ausgebaut.

Dies zeichnete sich gestern nach längerer Diskussion im Bauausschuss ab. Baureferent Gerd Merkle zählte eine Reihe von Problemen und Nachteilen auf, die ein Erhalt mit sich bringen würde: So wäre die [...]

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Hauptbahnhof: Stadt und Stadtwerke Augsburg schließen Kreuzungs­vereinbarung mit der DB

Vertreter der Stadt Augsburg, der DB Netz AG und der Stadtwerke Augsburg Verkehrs GmbH haben am Donnerstag, 28. März die sogenannte Eisenbahn­kreuzungs­vereinbarung unterzeichnet und damit einen wichtigen Schritt zur Verwirklichung des Hauptbahnhof-Umbaues abgeschlossen.

Die umfangreiche Vereinbarung, deren Unterzeichnung sich wiederholt um Monate verzögert hatte, regelt den Umfang des Bauprojekts, die Durchführung der Baumaßnahme sowie [...]

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Stadtrat verabschiedet Haushalt 2013

Der Augsburger Stadtrat hat gestern den Haushalt der Stadt Augsburg verabschiedet.

Der städtische Haushalt schließt in diesem Jahr mit 702.748.327 Euro Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt und mit 133.924.410 Euro Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt ab. Die Stadtregierung fand mit ihrer „in Zahlen gegossenen Politik“ (Wolfgang Pepper) Zustimmung bei der SPD und den Freien [...]

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Stadtrat brüskiert Verena von Mutius

Der Augsburger Stadtrat benötigte am gestrigen Donnerstag drei Wahlgänge, um vier Stadträte für einen Wahlausschuss zu bestimmen.

Für die kommende Schöffen- und Jugendschöffenwahl hatte der Stadtrat mit einer Zweidrittelmehrheit vier Wahlausschussmitglieder zu wählen. Vorgeschlagen waren Lieselotte Grose (SPD), Claudia Haselmeier (CSU), Verena von Mutius (Grüne) und die ehemalige CSU-Stadträtin Ursula Vollert. Im ersten Wahlgang fielen Vollert und [...]

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Neues aus dem Kulturausschuss

Der Kulturausschuss arbeitete am vergangenen Montag wichtige Dinge ab.

Zunächst ging es um Generalmusikdirektor Dirk Kaftan, der bereits im Januar OB Kurt Gribl darum bat, seinen erst im Januar 2012 bis 2016 verlängerten Vertrag aufzulösen, da er ein unwiderstehliches Angebot aus der Grazer Oper vorliegen habe. Eine kleine Sensation stellte der Zwischenbericht zur Neukonzeption der Neuen Stadtbücherei dar [...]

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CFS: Prüfungsbericht liegt noch nicht vor

Die für Februar 2013 geplante Schlussbesprechnung des Berichts des Kommunalen Prüfungsverbandes zum Umbau des Eisstadions zwischen Stadt und Verband wird erst im März stattfinden. Ein genauer Termin steht noch nicht fest.

Dies teilte OB Kurt Gribl gestern auf Anfrage mit. Die Grüne Fraktion im Augsburger Stadtrat verspricht sich von dem Prüfungsbericht die Klärung, wer für die [...]

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CFS: Grüne drängen auf Klärung der politischen Verantwortung

Die Augsburger Grünen gehen davon aus, dass die von ihnen im Stadtrat durchgesetzte Untersuchung des Kommunalen Prüfungsverband darüber Auskunft gibt, wer für das Bau-Desaster am Schleifgraben politische Verantwortung trägt.

In einer Antwort auf einen Antrag der Grünen Stadtratsfraktion hat Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl angekündigt, dass die Schlussbesprechung zwischen der Stadtregierung und dem Kommunalen Prüfungsverband im Februar [...]

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Besetzung des Kulturbeirats steht fest

Die Stadt Augsburg hat die Mitgliederliste des am 27. Juli 2012 vom Stadtrat beschlossenen Kulturbeirats bekannt gegeben.

Der Kulturbeirat, der offiziell seit 1. Januar 2013 installiert ist, hat die Aufgabe, den Stadtrat und die Stadtverwaltung in wesentlichen Angelegenheiten der Kultur in Augsburg, der städtischen Kulturarbeit sowie bei öffentlichen Tagesordnungspunkten des Kulturausschusses zu beraten. Er besteht aus 23 ehrenamtlich [...]

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Die Max-Linie kommt

Die Frage ist nicht mehr, ob eine Straßenbahnlinie durch die Maximilianstraße kommt, sondern nur noch, wie sie geführt wird. Unabhängig von bisherigen Beschlüssen will das Baureferat jetzt alle denkbaren Varianten prüfen. Dies berichtete Baureferent Gerd Merkle am Donnerstag im Bauausschuss.

Das Baureferat wird dabei nur unterstützend tätig werden; zuständig für den Nahverkehrsplan ist das Wirtschaftsreferat. [...]

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Ullrich kandidiert für den Bundestag

Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich hat sich dazu entschlossen, im Wahlkreis Augsburg als CSU-Direktkandidat für den Bundestag zu kandidieren. Dass es bei der CSU-Nominierungsaufstellung im März zu einer Kampfabstimmung kommen könnte, gilt als unwahrscheinlich.

Ullrich ist nach DAZ-Recherchen ein sicherer Kandidat. Sein möglicher Kontrahent, der aktuelle Bundestagsabgeordnete der Augsburger CSU, Christian Ruck dürfte im Falle einer Kampfabstimmung [...]

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