Parken: Zurück zur alten Regelung?
Zu Beginn dieses Jahres sind die gebührenpflichtigen Parkzeiten in Augsburg erheblich verlängert worden. Seit Februar muss man zwischen 8 und 20.30 Uhr fürs Parken bezahlen, früher nur zwischen 10 und 18 Uhr. Die Augsburger SPD setzt sich nun dafür ein, zur alten Regelung zurückzukehren.
"Diese Regelung ist schädlich": Margarete Heinrich
Von zirka 700.000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr ging die Rathausregierung damals durch diese Neuregelung aus. Ordnungsreferent Volker Ullrich legte kürzlich einen Zwischenbericht vor. Demnach ist innerhalb eines Jahres mit nicht mehr als 350.000 Euro Einnahmen zu rechnen. Die SPD-Stadtratsfraktion nahm Ullrichs Hochrechnung zum Anlass, die Stadtregierung aufzufordern, das kostenpflichtige Parken in Augsburg während des Umbaus des Königsplatzes und der Innenstadt wieder zu verkürzen. „Wenn es dadurch nicht zu nennenswerten Mehreinnahmen kommt, ist diese Regelung nicht zielführend“, so die wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Augsburger SPD, Margarete Heinrich. Für die „Einkaufsstadt Augsburg“ mit ihrem regionalen und überregionalen Einzugsbereich sei diese Regelung schädlich. „Gerade in der Zeit des umfassenden Umbaus der Innenstadt treten wir daher für eine Verkürzung des Zeitraums für kostenpflichtiges Parken ein, maximal bis Mitte 2014“, so Heinrich.
Nur stichpunktartige Kontrollen möglich
"Nur stichpunktartige Kontrollen möglich": Ordnungsreferent Dr. Volker Ullrich
Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich betrachtet diesen Vorstoß mit Sympathie. Ullrich kann sich sogar vorstellen, dauerhaft zur alten Regelung zurückzukehren. Im KGSt-Verfahren der Stadt wurde hinsichtlich dieser Maßnahme vorgeschlagen, sechs bis sieben Personen im Verkehrsüberwachungsdienst zusätzlich einzustellen, damit die verlängerte gebührenpflichtige Parkzeit angemessen kontrolliert werden könne. Aus Einsparungsgründen musste Ullrich jedoch den Überwachungsdienst abspecken. Zwei bis drei Personen gehen aktuell weniger auf Streife als früher. „In den Morgen- und Abendstunden können wir deshalb ohnehin nur stichpunktartige Kontrollen durchführen“, so Ullrich.