Die „Initiative kulturelle Stadtentwicklung“ vermutet, dass der neue Finanzierungsplan bezüglich der Theatersanierung als „Taschenspielertrick“ gedacht ist, um ihren anvisierten Bürgerentscheid zur Theatersanierung abzuwehren.
Sie sind wieder da und melden sich zu Wort: The hateful 6
Grundsätzlich begrüße die Initiative jeden neuen Denkansatz in Sachen Theatersanierung. Das würde besonders die Finanzierungskonzeption betreffen, da bei der inhaltlichen Planung weiterhin konzept- und ideenlos das Wunschkonzert der Theaterleitung gespielt werde. „Mit Taschenspielertricks wird die Rekordneuverschuldung mit langfristigen Krediten getarnt. Damit zeigt die Stadtregierung wenig Respekt vor den Bürgern dieser Stadt“, so die Aktivisten der Initiative in ihrer Pressemitteilung nach Bekanntwerden der neuen Finanzierungsmatrix der Stadt, die vorsieht, zirka 72 Millionen Euro Schulden auf einen Schlag aufzunehmen, um diese in Rücklagen zu verwandeln, um wiederum mit diesen „Rücklagen“ Investitionen zu tätigen. Die Theatersanierung wäre somit aus dem laufenden Haushalt heraus finanzierbar. – „Mit diesem Modell der Theaterfinanzierung einen Bürgerentscheid verhindern zu wollen, zeigt wie nervös und dilettantisch die Verantwortlichen vorgehen wollen“, so die Initiative, die darauf pocht, dass die Bürger der Stadt Augsburg „über das größte Bauvorhaben seit 1945 selbst entscheiden.“
Friedensstadt Augsburg: Der Neujahrsempfang der AfD sorgte nicht nur im Vorfeld für Turbulenzen. Während die AfD-Vorsitzende Frauke Petry im Rathaus sprach, feierten 2.000 Menschen eine Friedensparty auf dem Rathausplatz. Vor diesen beiden Veranstaltungen fand ein „symbolischer Sonderstadtrat“ statt. Die Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, hielt gestern Abend im Rahmen des Neujahrsempfangs der Augsburger AfD eine […]
Der Neujahrsempfang der Augsburger AfD, auf der die Bundesvorsitzende Frauke Petry als Gastrednerin geladen ist, sorgt in der politischen Stadt für eine breite Protest-Allianz. Initiiert von dem Journalisten Peter Hummel und dem Bündnis für Menschenwürde veranstaltet eine Allianz verschiedener gesellschaftlicher Gruppen am 12. Februar eine „Party ohne Petry“ auf dem Rathausplatz. Federführende Initiatoren sind der […]
Die Auflösung der Ausschussgemeinschaft WSA/AfD verändert die Zusammensetzung der städtischen Fachausschüsse zugunsten der Augsburger Grünen, die in Zukunft in den üblichen 13er Ausschüssen einen Sitz mehr verbuchen können. Im Ferienausschuss, der nur einmal im Jahr zur Sommerferienzeit stattfindet, bekommen nicht die Grünen, sondern bekommt die CSU einen zusätzlichen Sitz zugesprochen. Der Ferienausschuss setzt sich aus […]
Der Haushaltsentwurf der Bürgermeisterin und Finanzreferentin Eva Weber ist heute im Stadtrat eingebracht worden. Nichts Neues im Rathaus: Der erste Entwurf wurde bereits in den Medien vorgestellt und kommentiert. Der Gesamthaushalt hat ein Gesamtvolumen von 968 Millionen Euro – 800 Millionen im Verwaltungshaushalt, weitere 168 Millionen im Vermögenshaushalt. „Die Höhe des Haushalts sagt noch nichts […]
Der Antrag der Linken, Frauke Petry nicht im Rathaus reden zu lassen, fand kein Gehör. Der Antrag der beiden Linken Stadträte Otto Hutter und Alexander Süßmair, die Teilnahme der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry beim Neujahrsempfang der AfD im Rathaus am 12. Februar zu verbieten, fand seinen Weg nicht auf die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung. Weder sei […]
Auf dem Neujahrsempfang der Augsburger SPD am vergangenen Freitag hat deren Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich unmissverständlich erklärt, dass es eine Erhöhung der Grundsteuer mit der SPD nicht geben werde. Damit steht fest, dass Bürgermeisterin und Finanzreferentin Eva Weber zumindest mit ihrem kürzlich den Medien vorgestellten Plan gescheitert ist, die Grundsteuer B zu erhöhen. „Daran führt kein […]
Die Vierer-Ausschussgemeinschaft lehnt das im vergangenen Stadtrat von Finanzreferentin Eva Weber vorgestellte Finanzierungskonzept zur Sanierung des Augsburger Stadttheaters ab. „Die Ausschussgemeinschaft lehnt das vorgestellte Finanzierungskonzept, welches den städtischen Haushalt über 25 Jahre stark und unberechenbar belastet, ab. Die Stadtregierung und die Finanzreferentin präsentierten einen, in sich unschlüssigen Finanzierungsplan für ein 200 Millionen Projekt, der auf […]
Im heutigen Ferienausschuss wurde von Stadtdirektor Josef Schwarz die Zusammenfassung eines Rechtsgutachtens vorgetragen, das die Fraktionen von CSU und SPD im Juli-Stadtrat in Auftrag gegeben hatten. Von Siegfried Zagler Die Ausführungen des Stadtdirektors Schwarz förderten im Kern folgende Erkenntnis zutage: Der Stadtrat darf auch während einer Stadtratsperiode seine Geschäftsordnung verändern, sodass zum Beispiel die Zahl […]
Kostenreduzierung liegt noch weit unter den Zielvorstellungen
Gegen sechs Stimmen hat der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung nach dreistündiger Debatte einen Grundsatzbeschluss zur Generalsanierung des Theaters Augsburg gefasst. Damit ist der Weg frei für das rund 200 Millionen schwere Jahrhundertprojekt. Durchweg Lob für die Verwaltung und den anwesenden Architekten gab es von den Fraktionen der Regierungsbank […]
