Haushalt 2011: Gewerbesteuer bleibt hinter Erwartung zurück
Ausgleich durch geringere Personalkosten
Der Haushaltsansatz von 137 Mio. Euro für die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Augsburg im Jahr 2011 war zu optimistisch. Dies gab Bürgermeister und Kämmerer Hermann Weber am gestrigen Donnerstag im Stadtrat bekannt.
Finanzreferent Hermann Weber
In seinem Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts reduzierte Weber die Einnahmeerwartungen aus der Gewerbesteuer um sechs Millionen Euro nach unten. Teilweise kompensiert wird der Steuerausfall durch Mehreinnahmen bei den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer (+1,6 Mio.) und der Umsatzsteuer (+1,1 Mio.). Eine weitere Entlastung verspricht sich der Kämmerer im Bereich der Personalkosten, die mit 208,8 Millionen Euro rund 27% des städtischen Haushalts ausmachen. Durch eine Nullrunde bei den Beamtengehältern spart sich die Stadt im Jahr 2011 gut 2,3 Millionen Euro.
Dissens gab es in der Aussprache zu Webers Zahlenwerk bei den Kostensteigerungen im Bereich Jugendhilfe. Während Weber eine solche in Höhe von gesamt 10 Millionen in den Jahren 2010 und 2011 ausgemacht haben wollte – seine Ansätze wurden um 4 bzw. 6 Mio. überschritten -, kam Sozialreferent Max Weinkamm nur auf 1,8 Millionen. Um so viel werden nämlich die Ausgaben 2011 (39,6 Mio.) gegenüber dem Jahr 2010 ansteigen. „Nehmen Sie bitte die realen Zahlen zur Kenntnis und nicht irgendwelche Schätzungen und Hochrechnungen“, kommentierte Weinkamm – an die Stadträte gewandt – den Bericht des Kämmerers.