DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 16.04.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Ratsbegehren: Frage steht

In Vorbereitung der Abstimmung über ein Ratsbegehren zum Kraftwerk am Hochablass hat die Verwaltung heute den Stadträten die Fragestellung bekannt gegeben.

Die Frage, die die Bürger mit “Ja” oder “Nein” beantworten sollen, lautet demnach: “Sind Sie dafür, dass am Hochablass im Lech ein Wasserkraftwerk errichtet wird?”. Das Ratsbegehren steht am morgigen Donnerstag als Punkt 2 auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung, die um 14.30 Uhr beginnt. In der Begründung, mit der die Verwaltung den Beschluss des Ratsbegehrens empfiehlt, wird auf den Hochablass als historisches Baudenkmal und eine der bedeutendsten Sehenswürdigkeiten der Stadt verwiesen, ebenso auf die gesamtstädtische Bedeutung eines grundsätzlichen Bekenntnisses zur Energiewende. Ob das Ratsbegehren eine Mehrheit im Stadtrat findet ist ungewiss. Fünf Stadträte aus dem Regierungslager haben im Vorfeld signalisiert, dagegen stimmen zu wollen.