Hochablass: Doppelstrategie gegen Drohkulisse

Kommentar von Siegfried Zagler

Am Hochablass wird ein Wasserkraftwerk gebaut. Der Beschluss ist in Stein gemeißelt. Würde die Bürgerinitiative „Rettet den Hochablass“ dagegen ein Bürgerbegehren starten, müsste der Stadtrat – käme die notwendige Anzahl der Unterschriften zustande – den angestrebten Bürgerentscheid (analog Fünffingerlesturm) als unzulässig erklären. Am Donnerstagabend bewilligte der Stadtrat den Gestattungsvertrag zwischen Stadt und Stadtwerken und schloss somit das Genehmigungsverfahren ab. Die Eile in Sachen Hochablass war aus der Sicht des Stadtrats deshalb geboten, weil nach dem so genannten Erneuerbare-Energien-Gesetz die erste Kilowattstunde vor dem 1. Januar 2014 ins Netz gehen muss. Würde diese Frist nicht eingehalten, fielen die Zuschüsse für regenerative Energiegewinnung weg, wodurch die Rentabilität des Kraftwerks nicht mehr gesichert gewesen wäre.

Auf der gestrigen Stadtratspressekonferenz ließ Oberbürgermeister Kurt Gribl die Katze aus dem Sack: Ihm sei eine Strategie zugetragen worden, dass in Hochzoll ein Bürgerbegehren angezettelt werden solle, dessen Zweck eben genau darin bestehe, den Bau so lange hinaus zu zögern, bis das Projekt nicht mehr wirtschaftlich sei. Möglicherweise hat Kurt Gribl aufgrund dieser Drohkulisse die Doppelstrategie „Ratsbegehren oder schnelle Projektentscheidung“ entwickelt. In diesem Kontext wäre diese Vorgehensweise immerhin verständlich. Ein Ratsbegehren hätte die Bauzeit nicht verzögert, wohl aber ein Bürgerbegehren. Die Gegner eines Wasserkraftwerkes am Hochablass gehören mit dem Abschluss des Genehmigungsverfahrens zu den Verlierern der Debatte. Abwägungen und ein offener Entscheidungsprozess, ob am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden soll oder nicht, sind passé.

Nur Liselotte Grose (SPD), Karl Heinz Englet (fraktionslos), Rolf Harzmann und Werner Lorbeer (beide Pro Augsburg) stimmten gegen den Gestattungsvertrag, womit gesagt sein soll, dass der Stadtrat der Strategie von OB Gribl in der nichtöffentlichen Sitzung gefolgt ist. Falls die Mehrheit der Bürgerinitiative „Rettet den Hochablass“ tatsächlich ein Wasserkraftwerk an diesem Ort abwehren wollte, hat ihre halbstarke Muskelspielerei eben genau dieses Ziel verhindert.