Kein Ratsbegehren zum Hochablass

Stadtrat entscheidet sich direkt für Wasserkraftwerk

Nach dreistündiger Debatte hat der Stadtrat in seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag kurz vor 18 Uhr das Ratsbegehren zum Kraftwerk am Hochablass abgelehnt.

Lageplan Hochablass mit Kraftwerk – Grafik: Stadtwerke Augsburg

Mit 24 zu 34 Stimmen erlitten die Befürworter aus der Stadtregierung, zu denen sich auch OB Kurt Gribl mehrfach bekannt hatte, eine herbe Niederlage. Gegen das Ratsbegehren stimmten SPD, Grüne, Linke und die Freien Wähler, die drei Pro-Augsburg-Stadträte Dr. Rudolf Holzapfel, Dr. Rolf Harzmann und Dr. Werner Lorbeer, die CSU-Stadträte Tobias Schley, Leo Dietz und Erwin Gerblinger sowie der fraktionslose Karl Heinz Englet.

Gestattungsvertrag mit breiter Mehrheit beschlossen

Das Kraftwerk stand am späteren Donnerstagabend noch ein weiteres Mal im Stadtrat zur Diskussion. In nichtöffentlicher Sitzung wurde der Gestattungsvertrag zwischen Stadt und Stadtwerken, die das Kraftwerk betreiben sollen, gegen vier Stimmen beschlossen. Die Oppositionsfraktionen wollten zunächst einen für den 15. Februar mit Kraftwerksgegnern geplanten Runden Tisch abwarten, folgten dann jedoch der Ansicht von OB Kurt Gribl und Stadtwerkechef Dr. Claus Gebhardt, die dem Projekt, das in der öffentlichen Sitzung ausgiebig technisch und wirtschaftlich erläutert worden war, Beschlussreife bescheinigt hatten.

Der Gestattungsvertrag fand wohl deshalb eine breite Mehrheit, weil folgende Maßgaben hinzugefügt wurden: Sicherung des Wasserschleiers, Zusicherung einer qualifizierten Diskussion über das Projekt mit Naturschutzverbänden und Bürgern und die Erstellung planerischer Nachweise für alle optisch sichtbaren Bauteile, die dann den Bürgern öffentlich vorgestellt werden. Außerdem solle höchstmöglicher Immisionsschutz gewährleistet werden. Der Fischrechen wurde auf 20 Millimeter Weite festgeschrieben, entgegen der Genehmigung, die lediglich 25 Millimeter gefordert hatte.

» Infoseite der Stadtwerke zum Kraftwerk