Am Tag nach der Abstimmungsschlacht um den Theatercontainer kommentierten die Augsburger Grünen die Angelegenheit und forderten in einer Pressemitteilung, dass zu überprüfen sei, ob die Entscheidung von damals noch stimme.
„Ohne eine Analyse vorzunehmen, warum der Container gescheitert ist, wurde gestern im Stadtrat auf Biegen und Brechen eine Lösung durchgepeitscht, ohne zu klären, ob diese noch die Beste ist. Wir befürchten, dass sich die Stadtregierung mit diesem Hauruckverfahren immer tiefer in die Sackgasse manövriert – zum Schaden des Theaters!“, so die Stadtratsfraktion der Grünen, deren Kritik darauf zielt, dass weder eine Kostenkalkulation noch eine Konzeption für die Ausschreibung vorliege und dennoch durch die Baumfällaktionen am Theater Fakten geschaffen werden.
Dass die Ausschreibung für den Container nicht geklappt hat, hat – nach Auffassung der Grünen – die Stadtregierung zu verantworten. Die Vergabe sei trotz rechtlicher Bedenken politisch durchgedrückt worden. Dadurch sei viel Zeit und auch Geld verloren gegangen. Nun müsse man in „einer sauberen Analyse ermitteln, woran die Ausschreibung gescheitert ist“. Außerdem sei zu überprüfen, da sich der Container massiv verzögert und verteuert habe, ob die Entscheidung von damals noch stimme.
Laut Bunderregierung liegt der Anteil der Niedriglohnempfänger in Augsburg bei 18,9 Prozent. Womit gesichert ist, dass 16.487 Arbeitnehmer in Augsburg weniger als 1.870 Euro brutto verdienen. Ein Lohn gilt laut Berechnungen der Bundesregierung als niedrig, wenn er in Westdeutschland unterhalb dieses Einkommens liegt. In Ostdeutschland liegt die Schwelle zum Niedriglohn bei 1.367 Euro. In Augsburg […]
Eine schonungslose Analyse der Politik der Stadtregierung präsentierten die Augsburger Grünen am vergangenen Freitag den Medien und forderten einen Neuanfang, auch mit personellen Konsequenzen. „Die Politikverdrossenheit betrifft auch uns, deshalb sind wir sehr empört über die Art, wie in Augsburg Politik gemacht wird.“ Mit diesen Worten machte sich die ehemalige Kulturreferentin und Grüne Stadträtin Eva […]
Im Streit um den Theatercontainer hat sich gestern Miriam Gruß, Bundestagsabgeordnete und Augsburger FDP-Kreisvorsitzende, zu Wort gemeldet. „Dass die Schauspieler des Theaters auf diese Weise auf ihre Lage aufmerksam machen müssen, zeigt die Dramatik der Situation“, so Gruß unter Bezug auf eine Erklärung pro Container, die die Schauspielerin Judith Bohle am Freitag nach der Aufführung […]
Am kommenden Montag, 21. Februar, beginnt das städtische Tiefbauamt mit den Baumfällarbeiten für den Umbau des Königsplatzes als zentraler Teil des künftigen Augsburg Boulevards. Protest kommt in letzter Minute von den Freien Wählern. In einer ersten Tranche sollen rund 70 Bäume weichen. Die Arbeiten dauern die gesamte Woche und müssen vor dem 1. März abgeschlossen […]
Gegen die aktuelle Medienberichterstattung, OB Kurt Gribl nähme Kulturreferent Peter Grab die Zuständigkeit für den Theatercontainer weg und übergebe sie Baureferent Merkle, wenden sich die Fraktion und der Verein Pro Augsburg e.V. in einer gemeinsamen Presseerklärung. Pro Augsburg nimmt damit Bezug auf eine Pressemitteilung der CSU, in der der große Koalitionspartner im Zusammenhang mit dem […]
„Ich habe den Experten ein erweitertes Sicherheitskonzept vorgelegt. Dies wurde für gut befunden“, so CIA-Geschäftsführer Heinz Stinglwagner zur DAZ auf Nachfrage. Aktuell ermittelt die CIA die erheblichen Mehrkosten aufgrund der Ausweitung der Veranstaltungsfläche. Laut Stinglwagner „kann die CIA diese Mehrkosten nicht allein aufbringen“, weshalb die Stadt die Zusatzkosten mit einer Ausfallbürgschaft absichern soll. Beratungen dazu […]
Bereits zum fünften Mal findet am heutigen Dienstag, den 8. Februar, der „Safer Internet Day“ statt. Er soll Eltern und Lehrer motivieren, sich mit den Gefahren des Internets und Schutzmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche verstärkt auseinanderzusetzen. Für die FDP-Kreisvorsitzende Miriam Gruß, die auch familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion ist, ist der „Safer Internet Day“ ein guter […]
Erfolgreich war der Einsatz des Augsburger CSU-Chefs Dr. Christian Ruck in Sachen schnelles Internet für Bergheim. Die Telekom bestätigte den Ausbau bis zur Jahresmitte, nachdem es zwischenzeitlich Verzögerungen gegeben hatte. Anfang Januar hatte Ruck in einem Schreiben an René Obermann, den Vorstandsvorsitzenden der Telekom, “Ärger” angekündigt, sollte die Telekom ihre Zusagen zum VDSL-Anschluss für 1000 […]
Der Bezirksverband Schwaben der Piratenpartei Deutschland hat beschlossen, dem Bündnis für Menschenwürde Augsburg-Schwaben e.V. beizutreten. Das Bündnis fördert das Zusammenleben von Menschen verschiedener Nationen und wurde 2001 vor dem konkreten Hintergrund verstärkter rechtsextremer Aktivitäten gegründet. Im Vorfeld des Beschlusses hatten die Piraten sich über Monate hinweg mit Mitgliedern des Bündnissses für Menschenwürde zusammengesetzt und über […]
geplanter Containerstandort: Parkplatz an der Kasernstraße