Keine Freigabe des Hochablaßes für Radfahrer
Die Stadtverwaltung hat einem Vorstoß der AfD, den Hochablaß wochentags für Radler freizugeben, eine Absage erteilt.
Die Stadtverwaltung hat einem Vorstoß der AfD, den Hochablaß wochentags für Radler freizugeben, eine Absage erteilt.
Im November dieses Jahres veröffentlichte die Regio Touristik GmbH ihren Geschäftsbericht. Die Linken im Augsburger Stadtrat werfen nun der Regio „Irreführung der Behörden“ vor. „Rekordzahlen von 2012 im Jahr 2013 nochmals getoppt“, so der Tenor von Regio-Chef Götz Beck. Der Linke Stadtrat Otto Hutter forderte daraufhin via Anfrage einen relativen Vergleich mit Städten ähnlicher Größe. […]
Der Streit um eine Vertragsverlängerung des Brechtfestivalleiters Joachim Lang kommt am Donnerstag zu einem vorläufigen Ende. Oberbürgermeister Kurt Gribl hat das Thema auf die Tagesordnung des Stadtrats gesetzt. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll der Stadtrat darüber abstimmen, ob Joachim Lang das 2016er Festival machen darf oder nicht. Wie berichtet, erreichte eine Allianz aus CSU […]
Anlässlich der geplanten Einrichtung eines weiteren Asylbewerberheims in Lechhausen fordert die Augsburger AfD-Fraktion eine gleichmäßigere Verteilung neuer Unterkünfte auf die Stadtteile, aber auch innerhalb der EU und eine konsequentere Umsetzung der Asylgesetzgebung. Wie vor wenigen Tagen in den Medien bekannt wurde, soll im Lechhauser Industriegebiet ein weiteres leerstehendes und schwer vermietbares Gewerbegebäude in ein Wohnheim […]
Dr. Joachim Lang soll nach dem 2015er Festival ein weiteres Jahr mit der künstlerischen Leitung des Brechtfestivals beauftragt werden.
Die Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichtshofs bezüglich einer Normenkontroll-Klage in Sachen Aufwandsentschädigung ist getroffen. Die Regelung, dass die Fraktionsvorstände der großen Parteien höhere Aufwandsentschädigungsgelder bekommen als die Fraktionsvorstände der kleineren Parteien, widerspricht nicht dem Gleichheitsgrundsatz. So die Entscheidung des Gerichts im Kern. Somit hat die vom Stadtrat beschlossene aktuelle Regelung ihre erste juristische Bewertung bestanden und […]
Der ehemalige Augsburger Stadtrat Tobias Schley ist wieder in die CSU eingetreten.
Die Fraktionen der AfD, der CSM und von Pro Augsburg wehren sich mit einem Normenkontrollantrag beim Münchener Verwaltungsgerichtshof gegen die vom Stadtrat beschlossene Neuregelung der Aufwandsentschädigungssatzung. Heute war mündliche Verhandlung.
Am Freitag ist mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zu rechnen.
Die Augsburger SPD bleibt in Sachen Decathlon auf Kurs. Eine Ansiedlung in Lechhausen kommt für die Genossen nicht in Frage, da in diesem Fall der Standort Innenstadt stark gefährdet wäre. Wie in den Medien berichtet, gibt sich die französische Sporthandelskette Decathlon bezüglich ihrer Ansiedlungspläne in Lechhausen nicht geschlagen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich kommentiert heute diese […]
Informationsabend zur Situation der Flüchtlinge im syrisch-irakischen Grenzgebiet und in Bayern