Theatersanierung: Ausschussgemeinschaft lehnt Finanzierungskonzept ab
Die Vierer-Ausschussgemeinschaft lehnt das im vergangenen Stadtrat von Finanzreferentin Eva Weber vorgestellte Finanzierungskonzept zur Sanierung des Augsburger Stadttheaters ab.
Vorentwurf mit Unverbindlichkeitscharakter Stand:Februar 2015
„Die Ausschussgemeinschaft lehnt das vorgestellte Finanzierungskonzept, welches den städtischen Haushalt über 25 Jahre stark und unberechenbar belastet, ab. Die Stadtregierung und die Finanzreferentin präsentierten einen, in sich unschlüssigen Finanzierungsplan für ein 200 Millionen Projekt, der auf eine jährliche neu zu verhandelnde Kreditaufnahme über 25 Jahre hinweg aufgebaut ist, ohne jede Vorstellung, wie hoch die gesamte Zinsbelastung sein wird, und ob dieser Plan überhaupt über diesen langen Zeitraum einzuhalten ist. Dieses Vorgehen ist finanzpolitisch unseriös!“ So beginnt eine Pressemitteilung der Ausschussgemeinschaft, deren polemischer Ton von der Handschrift Volker Schafitels (FW) zeugt.
Mit Berichten, die mit dem Attribut „Unverbindlichkeitscharakter“ versehen seien, solle der Stadtrat „in Kenntnis gesetzt“ und langsam auf bevorstehende Projektbeschlüsse eingestimmt werden, mutmaßt Schafitel für die Ausschussgemeinschaft und leistet sich neben polemischen Angriffen auf die Stadtregierung auch noch eine Presseschelte: „Die Presse spricht dabei schon von „breiter Zustimmung“ für die Finanzierung, wobei hierüber noch gar keine Abstimmung stattfand.“
Die Ausschussgemeinschaft sei nicht bereit, „die politischen Gewinnspiele von OB Gribl und seinen Werbestrategen auf dem Rücken der Stadtgesellschaft auszutragen und dabei echte Bedürfnisse wie günstige Mietwohnungen, Flüchtlingsintegration, Energiewende, Bauunterhalt usw. zu vernachlässigen“, so die Ausschussgemeinschaft, die sich auch inhaltlich zum Theater positioniert: „Wir tragen es auch nicht mit, dass auf dem Kenntnisstand des Jahres 2015 ein Theaterkulturkonzept auf den Weg gebracht wird, welches die kulturelle und bauliche Entwicklung des Theaters bis 2040 festschreibt, und in dieser Zeit der nachfolgenden politischen und bürgerlichen Stadtgesellschaft jede Möglichkeit genommen wird, eine Entwicklungskorrektur zu vollziehen, die sich aus kulturellen Bedürfnissen der jeweiligen Gegenwart ergeben können.“