Grüne: Rebellion gegen Roth
Am kommenden Mittwoch, den 05. Oktober 2016, findet um 19.30 Uhr im Augsburger Kolpingsaal in der Frauentorstr. 29 die Aufstellungs-versammlung für die Grüne Direktkandidatur zur Bundestagswahl 2017 statt. Es wird eine Kampfabstimmung geben, die nach Informationen der DAZ offen ist.
Von Siegfried Zagler
Claudia Roth (Foto: Laurence Chaperon)
Das prominenteste Mitglied des Augsburger Kreisverbandes der Grünen muss kämpfen. Claudia Roth, Bundestagsabgeordnete und Bundestagsvize-präsidentin muss sich gegen Xaver Deniffel behaupten. Der 58-jährige Diplomökonom sei durchaus ein Gegenkandidat, dem man zumindest in den Reihen der Grünen Fusionsgegner den Gewinn des Direktmandats wünsche, hieß es in Parteikreisen. Deniffel, der von 2008 bis 2014 als Schatzmeister dem Vorstand des Kreisverbandes angehörte, positionierte sich vor gut 14 Monaten in der Debatte um den Bürgerentscheid zur gescheiterten Fusion als entschiedener Fusionsgegner. Die Grüne Parteiprominenz u.a. Reiner Erben, Christine Kamm und Claudia Roth spielten kurz vor dem Bürgerentscheid eine gewichtige Rolle, indem sie mit einem Brief an die Öffentlichkeit ihre Pro-Fusion-Positionen unterstrichen und sich somit gegen einen Parteibeschluss für die Fusion stark machten. Diese Aktion und viele Debatten sorgten damals bei den Grünen für einen tiefen Riss durch den Kreisverband, der bis heute noch nicht geschlossen ist.
Ohne diese Vorgeschichte wäre die Kandidatur Deniffels wohl auch mehr als eine Randbemerkung wert. Claudia Roth gilt als Politikerin, die ihrem Kreisverband trotz ihrer bundesweiten Prominenz kaum zusätzliche Prozentpunkte bringt. Roth ist im Augsburger Kreisverband nicht unumstritten. Sie bringe zu wenig öffentliche Veranstaltungen mit bundesweit relevanten Themen nach Augsburg und sei in der Stadt insgesamt zu wenig für die Grünen präsent, so munkelt man bei den Augsburger Grünen bereits seit längerer Zeit über Roth.
Davon will Xaver Deniffel nichts wissen. Er kandidiere zwar gegen Claudia
Xaver Deniffel (Foto: Cynthia Matuszewski)
Roth, wolle sie aber nicht direkt inhaltlich und natürlich noch viel weniger persönlich angreifen. Er kandidiere nicht, weil er von Parteifreunden darum gebeten worden sei, sondern „von innen heraus“, wie er der DAZ versicherte.
Das neue zentrale grüne Thema für Deniffel ist der Umbau der Bundeswehr in zivile Einheiten, da die Welt zu viele Waffen und zu wenig Hilfsangebote für Menschen in Not habe, so Deniffel. „Deutschland ist einer der größten Waffenproduzenten, Deutschland ist Exportweltmeister – allerdings hat Deutschland vergessen, auch die soziale Marktwirtschaft zu exportieren. Deshalb sind die Fluchtursachen noch lange nicht beseitigt“, so Deniffel, der sich für ein modernes Flüchtlings- und Einwanderungsgesetz einsetzen möchte: „Abschieben ist aufwändig und teuer und bedient den Drehtüreffekt. „Langfristig lohnender ist es, die geflüchteten Menschen ab der zweiten Woche aus- und fortzubilden, so dass sie nach ein paar Jahren in der Gruppe vernetzt in ihre Heimat zurückkehren können. So können sie sich gegenseitig unterstützen, haben ein Ein- und Auskommen für ihre Familien, stabilisieren ihr Land und bauen es durch das vernetzte Arbeiten in der Gruppe auf.“
Bisher liegen dem Grünen Kreisverband die Bewerbungen von Claudia Roth und Xaver Deniffel vor. „Weitere Kandidaturen sind jederzeit möglich, auch an diesem Abend“, wie es auf der Grünen Homepage heißt.