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Freitag, 24.07.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Parteien

Versammlungsrecht: Linke wählen und nominieren digital

Die Augsburger Linken führen ihre Nominierung des Augsburger Bundestagskandidaten auf einer digitalen Versammlung mit anschließender Briefwahl durch.

Frederik Hintermayr

Patrick Manfred Mayer aus dem Kreissprecher*innenrat der Linken erklärt dazu: „Natürlich stellt uns das vor eine Herausforderung. Eine Versammlung in Präsenz wäre uns lieber, doch die aktuelle Situation lässt das nicht zu. Es geht hier um die Verantwortung gegenüber unseren Mitgliedern, deren Gesundheit wir nicht gefährden möchten. Zum anderen geht es hier natürlich auch um eine Vorbildwirkung der Politik“.

Die Präsenzveranstaltungen zahlreicher Parteien in Augsburg bewerten die Augsburger Linken kritisch. „Wir können doch kein Verständnis der Bürger*innen für die aktuellen Maßnahmen erwarten, uns als Politik gleichzeitig aber fröhlich zu Versammlungen treffen! Deshalb haben wir unter Einsatz großer logistischer Mühen ein digitales Konzept erarbeitet. Das erwarten wir von unseren Mitbewerbern auch!“ So Kreisrat Maximilian Arnold, der die digitale Durchführung der Versammlungen organisiert.

Für die Linke Bundestagskandidatur im Wahlkreis Augsburg-Stadt liegt bisher die Bewerbung von Frederik Hintermayr vor. Er kündigte zudem an, sich auf dem aussichtsreichen Platz vier der bayerischen Landesliste seiner Partei zu bewerben. Derzeit stellt Partei Die Linke Bayern sieben Mandate im Bundestag.

Für die digitale Wahlveranstaltung der Augsburger Linken am morgigen Samstag  erwartet die Partei 40-50 Teilnehmer.

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Reaktion auf Kritik: CSU München sagt ihre Parteiversammlung ab – In Augsburg soll getagt werden

Die CSU München hat ihren für Donnerstagabend terminierten Präsenzparteitag am späten Donnerstagnachmittag drei Stunden vor Beginn abgesagt. Die Begründung: Das Treffen der zirka 80 Delegierten wäre zwar rechtens gewesen, aber zu dieser Pandemie bestimmten Zeit dürfe kein missverständlicher Eindruck entstehen. Von Siegfried Zagler In der Landeshauptstadt sollte ein neuer Bezirkschef gewählt werden. Die Veranstaltung wurde […]

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Bundestag: Augsburger SPD nominiert Ulrike Bahr als Direktkandidatin

Die Augsburger SPD-Chefin Ulrike Bahr wirft ihren Hut erneut ins Rennen und strebt eine dritte Wahl in den Bundestag an. Im Vereinsheim des Post SV erhielt Bahr von 60 anwesenden Delegierten der Bundeswahlkreiskonferenz (Wahlkreis 252) 56 Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen. Es gab keine/n Gegenkandidaten/in. In der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 belegte Bahr mit 19 Prozent den zweiten Rang hinter […]

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Stadtregierung: Ärger um Unterzeichnung des Städteappells zur Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen

Im heutigen Hauptausschuss steht unter dem Tagesordnungspunkt 3 die Beschlussvorlage BSV/21/05429 mit dem Anliegen, dass der Augsburger Stadtrat einen Appell zur Ächtung von Atomwaffen unterstützen soll. Daraus wird wohl nichts. Von Siegfried Zagler Aus der lokalen CSU regt sich massiver Widerstand und OB Eva Weber hat nach Informationen der DAZ bereits klein beigegeben: Top 3 […]

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Laschet neuer CDU-Chef

Nach langen Hängepartie steht der neue Vorsitzende der CDU fest. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gewann die Stichwahl gegen Friedrich Merz auf dem digitalen Bundesparteitag am heutigen Samstag. Laschet erhielt 521 der abgegebenen 991 Delegiertenstimmen, Merz 466. Im ersten Durchgang hatte Merz 385 Stimmen erhalten, Laschet 380 und Norbert Röttgen 224, der damit für den 2. Wahlgang […]

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Veränderte Maskenpflicht für Radler: Lob von FDP-Stadtrat Lars Vollmar

Augsburgs FDP-Stadtrat Lars Vollmar äußert sich zu Augsburgs veränderter Allgemeinverfügung bezüglich der Maskenpflicht für Radler „Wenn sich etwas zum Guten ändert, darf man aus der Opposition heraus auch lobende Worte finden. Es ist wirklich anerkennenswert wie zügig die Stadt Augsburg auf die Bedenken der Radfahrerinnen und Radfahrer reagiert hat. Ich hätte mir zwar gewünscht, dass […]

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Grüne: Maskenpflicht überall auf dem Fahrrad zu verhängen, wäre übertrieben gewesen

Nachdem die Stadt Augsburg ihre Maskenpflicht-Zone neu definierte, dürfen nun Radler auf Radwegen und Straßen ohne Maske fahren. Die erste politische Verlautbarung dazu gab es von Eva Weber, nun meldet sich die Fraktion der Grünen zu Wort. Die Stadt Augsburg wollte ursprünglich keine Maskenpflicht für den Radverkehr. Allerdings sieht die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Freistaats Bayern keine […]

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Böllerverbot auf Privatgrund: Augsburger FDP-Vorstand distanziert sich von Meyers Klage

Der Kreisvorstand des knapp 120 Mitglieder starken FDP-Kreisverbands Augsburg/Königsbrunn hat sich in einer per Videoschalte abgehaltenen Vorstandssitzung von dem Vorstoß des FDP-Direktkandidaten für die Bundestagswahl Alexander Meyer distanziert. Wie berichtet, hatte Meyer gegen das von der Stadt Augsburg erlassene Feuerwerk-Verbot auf Privatgrund Klage vor dem Verwaltungsgericht Augsburg eingereicht und Recht bekommen. Die Vorstandssitzung fand am 20. Dezember […]

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CSU will Stadtmarkt weiter modernisieren und ausbauen

Der Augsburger Stadtmarkt gehört mit 10.000 Quadratmetern und seinem historischen Charme der Gemütlichkeit zu den Attraktionen der Stadt. „Er ist ein wichtiger Versorgungs-, aber auch Kommunikations- und Identifikationsort mitten in der Innenstadt“, wie die Augsburger CSU in einer Pressemitteilung zutreffender Weise feststellt. Zirka. 80 Beschicker – oft inhabergeführte Traditionsbetriebe – sowie zahlreiche gastronomischen Angebote sorgen […]

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Stadtrat: SPD/DIE LINKE die soziale fraktion fordert Übertragung per Livestream

Live gestreamte Übertragungen sind in einigen Kommunen Standard. Nun fordert in Augsburg die SPD/DIE LINKE die soziale fraktion Übertragungen der Stadtratssitzungen per Livestream. „Gerade jetzt durch die derzeitige Corona-Krise haben Bürgerinnen und Bürger keine Möglichkeit an den Sitzungen des Stadtrates teilzunehmen. Hier muss ein adäquater Ersatz gefunden werden, um ihnen eine Teilnahme zu ermöglichen. Denn […]

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