Nach dem Ausscheiden von Anna Rasehorn aus dem Stadtrat hat die SPD-Fraktion am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung den Fraktionsvorstand neu gewählt. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Florian Freund sowie die Stellvertreterinnen und Stellvertreter Jutta Fiener, Frederik Hintermayr und Dirk Wurm wurden in ihrem Amt bestätigt. Tatjana Dörfler wurde einstimmig zur neuen Schatzmeisterin gewählt. Das Amt hatte bisher Anna Rasehorn innegehabt. Erst im Oktober gaben Stadtrat Frederik Hintermayr und Stadträtin Christine Wilholm ihren Wechsel von der Partei DIE LINKE zur SPD öffentlich bei einer Pressekonferenz der Fraktion bekannt. Damit ist ehemalige Fraktion SPD/Linke (die soziale fraktion) als politisches Konzept gescheitert.
„Durch die Neufirmierung unserer Fraktion und dem Ausscheiden von Anna Rasehorn waren die Wahlen des Fraktionsvorstandes notwendig und ich freue mich mit meinem Vorstandsteam über die großartige Unterstützung der restlichen Fraktionsmitglieder. Mit diesem Ergebnis im Rücken können wir weiterhin gestärkt eine soziale Politik für Augsburg und unsere kritische aber konstruktive Oppositionsarbeit machen.“ So Dr. Florian Freund, Fraktionschef der SPD-Fraktion.
Am heutigen Mittwoch wurden im Kulturausschuss die vom OB-Referat ausgearbeiteten Pläne zur Evaluation des Friedensfests und zur Arbeit des Friedensbüros vorgestellt sowie eine Beschlussvorlage zur Neubesetzung der Festivalleitung beschlossen. Nächstes Jahr wird die anschließend in den Ruhestand gehende Christiane Lembert-Dobler noch Verantwortung zeichnen, für das darauffolgende Jahr übernimmt Thomas Weitzel ihren Stab. Für das 375 jährige […]
Auf einer Pressekonferenz gaben am gestrigen Donnerstag Oberbürgermeisterin Eva Weber und der Sprecher der Israelitischen Kultusgemeinde Schwaben-Augsburg Hermann Bredl bezüglich des Nahostkonflikts Erklärungen ab. Die Kernaussage setzte dabei OB Eva Weber: „Die Stadt steht an der Seite Israels. Diese Solidarität ist unverhandelbar.“ „Die Stadt Augsburg stand und steht solidarisch an der Seite des Staates Israel, […]
„Wir gehen mit einer Fraktion in die Kommunalwahl, die SPD heißen wird, und nicht mehr SPD/Linke“, sagte SPD-Chef Dirk Wurm am Wochenende auf dem lokalen SPD-Parteitag. Diese Aussage zeigte bereits am heutigen Dienstag Wirkung, wie aus einer Pressekonferenz der sozialen Fraktion hervorgeht. Die neuen Gesichter bei der neuen SPD-Fraktion: „Die Mitglieder des Fraktionsvorstandes möchten über […]
Auf der heutigen Stadtratssitzung wird dem Austritt Peter Hummels aus der Fraktion Bürgerliche Mitte Rechnung getragen. Wie berichtet ist Hummel aus der Fraktion ausgetreten, weshalb die Bürgerliche Mitte nur noch vier Stadträte zählt. Da die Bürgerliche Mitte im 17-köpfigen Ferienausschuss zwei Sitze innehat, verliert sie einen. Dieser freie Sitz wird in der heutigen Stadtratssitzung unter […]
Bayerns Wirtschaftsminister und Vizeministerpräsident Hubert Aiwanger steht mächtig unter Druck und muss nun klären, ob eine Geschichte der Süddeutschen Zeitung zutreffend ist – oder nicht. Nach Medienberichten über ein antisemitisches Flugblatt, das Hubert Aiwanger als Schüler verfasst haben soll, sagte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger heute seine Teilnahme am Augsburger Plärrerumzug ab. Indes forderte Ministerpräsident Markus […]
Die Gestaltung der Augsburger Maxstraße bleibt nach dem vorläufigen Stopp durch das Augsburger Verwaltungsgericht ein Thema erster Kategorie. Heute kam von der Opposition der erste harte Aufschlag: „Sind sie dafür, dass die Maximilianstraße zwischen Merkurbrunnen und Herkulesbrunnen unter Durchführung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs zur Fußgängerzone wird?“ So könnte die Fragestellung eines Bürgerentscheids lauten, wenn es nach […]
Der vom Verwaltungsgericht gestoppte „Verkehrsversuch Maxstraße“ legt nicht nur die Handlungsschwäche der Augsburger Stadtregierung frei, sondern bedeutet auch eine lokalpolitische Vertrauenserschütterung, deren Ausmaß noch nicht abzusehen ist. Die Opposition im Augsburger Stadtrat nimmt nun mit einer Kanonade die Stadtregierung unter Beschuss und verlangt Antworten auf offene Fragen. Florian Freund (SPD), Fraktionschef der sozialen Fraktion, geißelt […]
Die FDP Augsburg hat ihren Kreisvorstand neu gewählt Die Mitglieder der FDP Augsburg wählten dabei erstmals eine Doppelspitze. Bestehend aus Ralf Neugschwender und Julia Franke-Wagner. Während der 44-jährige Neugschwender einstimmig als Kreisvorsitzender bestätigt wurde, kam die 36-jährige Franke-Wagner, die als Lehrerin in einer Mittelschule arbeitet, mit großer Mehrheit neu ins Amt. Als Stellvertreter bestätigt wurden […]
Bei der Veranstaltung der SPD Ortsverbände Pfersee und Kriegshaber warben die Podiumsgäste Herbert König, ehemaliger Geschäftsführer der Münchener Verkehrsgesellschaft und Dr. Florian Freund, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, erneut für die Trassenführung der Straßenbahn vom Westausgang des Hauptbahnhofs über die Rosenaustraße. Einleitend führte Herbert König aus, dass das Ziel mehr Menschen in den öffentlichen Nahverkehr zu bringen, […]
