Gute Chancen für die Greenhorns
Das Rennen ist entschieden. Die Parteien und Listen, die sich nach dem Ablauf der Frist für die Unterstützerlisten für die kommende Kommunalwahl qualifiziert haben, sind bekannt. Welche Politik ist von den Neulingen zu erwarten? Wie sind ihre Chancen?
Von Siegfried Zagler
Wahlkampf mit OB-Kandidaten im Augustanasaal auf Einladung der Vertretung der Bayerischen Architektenkammer in Schwaben
Was von der CSM zu erwarten ist, ist nicht schwer einzuschätzen. Die von der CSU abgesplitterte Gruppierung hat sich in den vergangenen Jahren im Stadtrat ein Profil erarbeitet und stellt dieses auch deutlich im Wahlkampf dar. Anders verhält es sich mit den anderen Neulingen, die – soviel vorab – gute Chancen haben, in das Augsburger Stadtparlament einzuziehen.
Fangen wir mit der ÖDP an. Die Augsburger ÖDP hat einen soliden Frontmann namens Pettinger. Christian Pettinger ist bei der ÖDP auf Listenplatz eins und OB-Kandidat der christlich ausgerichteten Ökopartei. Die Möglichkeit, dass Pettinger den Sprung in das Stadtparlament schafft, ist vorhanden, die Chancen stehen sogar gut. Das neue Auszählverfahren nach Hare-Niemeyer macht es möglich. Wäre bereits bei der Kommunalwahl 2008 nach Hare-Niemeyer ausgezählt worden, wäre die ÖDP nicht aus dem Stadtrat geflogen. Von 2002 bis 2008 saß mit Gabi Thoma eine ÖDP-Stadträtin am Tisch der Regenbogenregierung. Und so ist es auch nicht überraschend, dass sich Pettinger politisch viel näher bei der SPD als bei der CSU sieht, wie er in einem Gespräch mit der DAZ erklärte. Die ÖDP könnte Stimmen aus allen politischen Lagern gewinnen und möglicherweise Nichtwähler an die Wahlurnen ziehen. Mehr als ein Sitz ist für die ÖDP allerdings nicht zu erwarten.
Die AfD könnte vom Niedergang Pro Augsburgs profitieren
Von drei Sitzen plus x geht Thomas Lis aus. Thomas Lis ist Frontmann der Augsburger AfD, die sich in Augsburg, so Lis, in keinem Fall auf der rechten Seite des Parlaments wähnt. Lis hat bei der letzten Kommunalwahl die Grünen gewählt und sieht die Augsburger AfD ebenfalls näher bei Rot-Grün als bei der CSU. Lis ist ein politisches Greenhorn, das sich derzeit professionell und mit hohem Aufwand in die politische Stadt einarbeitet. Die AfD scheiterte bei der zurückliegenden Bundestagswahl nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. In Augsburg lag die AfD über fünf Prozent. Das kommunalpolitische Profil ist bei der Augsburger AfD noch ziemlich unscharf. Dass ein AfD-Erfolg bei der Augsburger Kommunalwahl einen Rechtsruck des Stadtrates bedeuten würde, ist nicht zu befürchten. Lis kommt nach eigenen Angaben mit Stefan Kiefer und Reiner Erben gut klar, hat aber kein Faible für die CSU. Die AfD zog bei der Bundestagswahl einen besonders hohen Stimmenanteil vom konservativen Lager und von der FDP ab, setzte aber auch viele Nichtwähler in Bewegung. Das könnte sich bei der Augsburger Kommunalwahl leicht verzerrt wiederholen: Die AfD könnte vom Niedergang Pro Augsburgs und der speziellen Situation der Augsburger CSU profitieren.
Die Verdienste der Polit-WG
Die Polit-WG hat sich bereits bei der Qualifikation zur Kommunalwahl große Verdienste erworben, indem sie dafür sorgte, dass die Augsburger Piratenpartei an der Hürde von 470 Unterstützerunterschriften scheiterte. Wäre die Polit-WG nicht angetreten, hätten die Schwadroneure um Fritz Effenberger die notwendige Unterschriften-Anzahl wohl eher erreicht. Viel mehr lässt sich über die Polit-WG nicht sagen. Ihr Wählerpotential ist bei jungen Protestwählern zu verorten. Ein bisschen cool, ein bisschen Künstler, gut ausgebildet oder in der Ausbildung befindlich, handelt es sich dabei um eine Wähler-Gruppe, denen die Grünen zu spießig und die Piraten dann doch zu technokratisch und zu verbohrt daher kommen. Die Liste der Polit-WG besteht aus lokalpolitischen „Super-Greenhorns“, denen die langen Strecken der Ebenen eines Stadtrates sehr mühevoll vorkommen könnten. Die Kraft der Polit-WG könnte darin bestehen, dass sie mit einem speziellen Wahlkampf ein Protestwählerpotential für sich einnehmen könnte. Der Anteil der Nichtwähler liegt bei Kommunalwahlen über 50 Prozent. Davon könnten alle Neulinge profitieren, nicht nur die Polit-WG, der die DAZ einen Sitz im Augsburger Stadtrat zutraut.