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Donnerstag, 18.04.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Bewegungsmelder: Nur noch fünf Tage

Dienstag, 28. Januar, 15 Uhr: Die Augsburger ÖDP hat am heutigen Dienstag unerwartet die stärksten Zuwächse bei den Unterstützerunterschriften zu verzeichnen (+24), an zweiter Stelle des heutigen Tages steht die Polit-WG (+23). Bereits am gestrigen Montag konnte sich die ÖDP-Liste für die Kommunalwahl qualifizieren, heute gelang es ÖDP-Frontmann Christian Pettinger, die magische Zahl 470 der OB-Hürde zu überspringen (472). Pettinger ist somit offizieller OB-Kandidat der ÖDP.



Bei den kleinen Gruppierungen sieht es nicht sehr rosig aus, obwohl man sich bezüglich der NPD-gesteuerten Liste “Ausländerstopp” langsam Sorgen machen muss. Sie legte heute 15 Unterschriften nach und ist somit mit insgesamt 314 Unterschriften Spitzenreiter unter den verbliebenen Gruppierungen, die noch um eine Teilnahme an der Kommunalwahl kämpfen. Nur noch bis zum kommenden Montag, 3. Februar um 12 Uhr haben die Parteien und Gruppierungen, die zur Kommunalwahl antreten wollen, Zeit, die dazu nötigen 470 Unterstützer­unterschriften zu sammeln. Wie es aussieht, wird das – neben der CSM der AfD und der ÖDP, die bereits durch sind – keine Gruppierung mehr schaffen.

Listen und Parteien, die in den Augsburger Stadtrat wollen und dort in der vergangenen Stadtratsperiode keinen Sitz hatten, können nach Bayerischer Gemeindeordnung in Augsburg zur Kommunalwahl nur zugelassen werden, wenn sich bis zum 3. Februar in den Bürgerbüros zu den üblichen Besucherzeiten 470 Unterstützer einfinden und auf der Liste der jeweiligen Gruppierung unterschreiben.

Die aktuellen Zwischenstände der verbliebenen Bewerber, Stand 28.1.2014, 15 Uhr: Bürgerinitiative Ausländerstopp BIA 314 (+15), Polit-WG 241 (+23), Piraten 142 (+10). Abgeschlagen sind die Bayernpartei (61) und die Freie Bürgerunion (31). Die Bürgerbüros, in denen die Unterschriftenlisten ausliegen, haben nur noch an 5 Tagen geöffnet: am morgigen Mittwoch von 8 -12 Uhr, am langen Donnerstag von 8 -17.30 Uhr (Blaue Kappe bis 20 Uhr), am Freitag von 8 – 12 Uhr und am Montag, 3.2.2014 bis 12 Uhr. Nach Auskunft von Bürgeramtsleiter Sulzberger dürfen Personen, die das Amt vor 12 Uhr betreten haben, noch unterschreiben.

Die Grafik zeigt den Stand vom Dienstag, 28. Januar um 15.00 Uhr.