Parteien: Zanders CSU-Eintritt bringt FDP auf die Palme
Der CSU-Eintritt des parteilosen Stadtrats Marc Zander in die Fraktion der CSU hat die Augsburger FDP zu einer Stellungsnahme veranlasst. Dabei wirft die Kreisvorsitzende der Augsburger FDP, Katrin Michaelis, der CSU einen nicht nachvollziehbaren „Zickzackkurs“ vor.
Von Siegfried Zagler
Marc Zander zog mit einem AfD-Ticket in den Augsburger Stadtrat ein
Marc Zander ist als AfD-Mitglied zusammen mit drei weiteren AfDlern im März 2014 in den Augsburger Stadtrat gewählt worden. Nach dem Essener Parteitag im Juli 2015 traten Marc Zander und Thomas Lis aus der AfD aus, weil sie den Rechtsruck der Partei nicht mittragen wollten. Lis trat bei Pro Augsburg ein, Zander blieb lange parteilos und ließ sich schließlich vergangene Woche zum Eintritt in die CSU bewegen. Mit Zander, der bisher in der politischen Landschaft nicht in Erscheinung trat, sitzen nun für die CSU als größte Fraktion 24 Stadträte im Augsburger Stadtrat. Zanders Beitritt bringt allerdings FDP-Stadtrat Markus Arnold in Nöte. Vor der Kommunalwahl, aber auch noch weit vor dem Essener Parteitag, ließ Arnold keine Gelegenheit aus, um gegen die AfD zu wettern. Das übernahm nun die FDP-Kreisvorsitzende Michaelis.
Dabei will sich Michaelis die pauschale Behauptung, alle ehemaligen AfD-Mitglieder seien Rechtspopulisten aber nicht zu eigen machen. „Marc Zander und auch Thomas Lis haben durch ihren Parteiaustritt im Juli öffentlich deutlich gemacht, dass sie mit dem offenen Rechtsruck auf dem Essener AfD-Bundesparteitag nicht einverstanden waren – ganz anders als die immer-noch-AfDler Markus Bayerbach und Thorsten Kunze, die mit einem irrlichternden Peter Grab von der WSA eine Fraktionsgemeinschaft bilden.“ Die Augsburger FDP-Chefin wirft Zander und Lis aber vor, dass sie vor ihrem Austritt die rechtspopulistischen Tendenzen innerhalb der AfD viel zu lange ignoriert oder schön geredet hätten.
Katrin Michaelis: "Will Zander den Euro weiterhin abschaffen?"
Den gleichen Vorwurf richtet Michaelis nun auch an die Augsburger CSU: „Es ist nicht aufrichtig, wenn CSU-Politiker andere Parteien wegen rechtspopulistischer Äußerungen angehen, aber keine kritischen Worte finden, wenn der eigene Generalsekretär für die Stammtische fordert, dass Ausländer zu Hause deutsch reden sollen.“ – Für Michaelis besteht nun die Notwendigkeit, dass die Augsburger CSU ihren Wählern erklärt, wofür sie eigentlich steht. „Kann man sich beim CSU-Stadtrat Marc Zander darauf verlassen, dass er als Mitglied der Partei des Euro-Vaters Theo Waigel für die einheitliche europäische Währung kämpft oder will er den Euro in AfD-Manier weiterhin abschaffen? Grenzt sich die Augsburger CSU von rechtspopulistischen Äußerungen ab oder teilt sie die Meinung ihres bayerischen Heimatministers Söder, der syrische Bürgerkriegsflüchtlinge in einem Zusammenhang mit steigender Terrorgefahr bringt? Nach der Aufnahme eines ehemaligen AfD-Mitglieds muss jetzt Schluss sein mit dem Zickzack-Kurs der Augsburger CSU“, so Michaelis rauflustig, während sich der Augsburger FDP-Stadtrat Markus Arnold in Zurückhaltung übt.
Arnold hospitiert in der CSU-Fraktion, hat dort Stimmrecht und sitzt im Finanzausschuss. „Es ist in Ordnung, wenn Marc Zander in der CSU eine politische Heimat gefunden hat“, so Arnold auf Anfrage.