Theatersanierung: Grüne in Hab-Acht-Stellung
Die Augsburger Grünen sind auch nach ihrer Sonderversammlung bezüglich ihrer Positionierung in Sachen Finanzierung der Theatersanierung keinen Schritt weiter gekommen und warten nun in Hab-Acht-Stellung auf die Empfehlung der Mitgliederbefragung.
Von Siegfried Zagler
In einem Impulsreferat bezeichnete die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Verena von Mutius, die Sanierung des Großen Hauses als „alternativlos“, da dieses Gebäude weitestgehend unter Denkmalschutz stehe. Die Grünen wollen die Sanierung des Stadttheaters. Dies ist auch in ihrem Wahlprogramm 2014 festgelegt. Und offenbar steht die Grüne Fraktion auch zu den Plänen des beauftragten Architekten Walter Achatz und somit auch zu den veranschlagten Kosten von knapp 200 Millionen Euro. Eine Stadt ohne Theater könne sie sich nicht vorstellen, so von Mutius, die auf die identitätsstiftende Wirkung eines Theaters verwies und die Formel bemühte, dass ein Theater das „Gedächtnis einer Stadt“ abbilde.
Wie der Anteil der Stadt von zirka 90 Millionen Euro finanziert werden soll, darüber gibt es offenbar in der Partei wie in der Fraktion unterschiedliche Auffassungen. Für den finanzpolitischen Sprecher der Grünen, Christian Moravcik, besteht kein Zweifel daran, dass das von der Finanzreferentin Eva Weber vorgestellte Konzept, das den städtischen Investitionshaushalt mit zirka 4 Millionen Euro pro Jahr bis 2039 belaste, der falsche Weg ist. Die Stadtregierung habe für solche Pläne ein “Legitimationsdefizit”, so Moravcik, „sie sind nämlich nicht bis 2039 gewählt worden.“
Eine dergestalt langfristig angelegte Belastung des Investitionshaushaltes enge den Gestaltungsspielraum der
Christian Moravcik und Verena von Mutius. Foto: Archiv
kommenden Stadträte noch enger ein als es heute bereits der Fall sei, so Moravcik, der in einem Impulsreferat die Risiken einer 25jährigen Tilgung der vorgeschlagenen Neuverschuldung herausarbeitete und zu dem Schluss kam, dass man es seitens der Stadt mit der „Methode Schulden machen“ in den vergangenen Jahren zu weit getrieben habe. Erschwerend komme noch der Umstand hinzu, dass die Ausgaben des Verwaltungshaushalts weiter steigen würden, während die Einnahmen nicht entsprechen mitsteigen würden. Von den 100 Millionen Euro, die für den Investitionshaushalt blieben, müsse man 90 bis 95 Prozent für „Notwendiges“ abziehen, also für Sanierungen von Straßen, Brücken, Bäder und andere schwer verschiebbare Dinge. Wenn die Spirale sich weiter so fortsetze, dann werde der politische Gestaltungsspielraum so klein werden, dass es sich nicht mehr lohne, einen Stadtrat zu wählen, so Moravcik – ohne ironischen Unterton.
Aus diesem Grund müsse man bei der Finanzierung der Theatersanierung andere Wege gehen, als einfach „Deckel auf für neue Schulden“, so Moravcik, der eine angemessene Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer vorschlug. Damit könnte man jährlich 12 Millionen Euro zusätzliche Einnahmen generieren. Außerdem müsste man gemäß der ehemaligen KGSt-Vorschläge innerhalb der Verwaltung Sparmaßnahmen unternehmen, so Moravcik, der sich mit Kritik an der Stadtregierung, zu der die Grünen schließlich noch gehören, angestrengt zurückhielt.
Insgesamt waren 17 Personen auf der Grünen Sonderstadtversammlung anwesend, zwölf davon Grüne Mitglieder. Eine Debatte fand nicht statt. Am 10. November endet die Mitgliederbefragung, die auf eine Zustimmung für eine weitere Neuverschuldung abzielt. Am 11. November wollen die Grünen das Ergebnis verkünden. Bis dahin, so der Eindruck der Veranstaltung am Freitag, werden sich bei den Grünen weder Vorstand noch Stadträte bezüglich der städtischen Finanzierungspläne positionieren.