Theatersanierung: Bürgermeisterin Eva Weber geht auf Ausschussgemeinschaft los
Mit ungewöhnlicher Schärfe reagierte Finanzbürgermeisterin Eva Weber auf eine Pressemitteilung der Vierer-Ausschussgemeinschaft, die das städtische Finanzierungskonzept zur Theatersanierung kritisiert. Die Finanzreferentin der Stadt Augsburg wirft der Ausschussgemeinschaft „Realitätsverlust und ungezügelte Wichtigmacherei“ vor. „Das Finanzierungskonzept für die Theatersanierung ist solide berechnet“, so Eva Weber.
Eva Weber
Das Finanzierungskonzept zur geplanten Theatersanierung beschreibt laut Finanzbürgermeisterin Eva Weber die Systematik, mit der die Stadt Augsburg ihren Anteil in Höhe von rund 90 Mio. Euro schultert. Danach nimmt die Stadt nur bis zum Jahr 2022 jährliche Kredite auf. Ab 2023 läuft bereits die Tilgung. „Was die Sanierung letztlich baulich alles umfasst, wird nach dem Bürgerbeteiligungsprozess durch den Projektbeschluss zur Theatersanierung im zweiten Quartal 2016 entschieden“, so Eva Weber.
Zu den Anwürfen der Ausschussgemeinschaft um FW-Stadtrat Volker Schafitel zum Finanzierungskonzept der Theatersanierung, wie es Eva Weber am 29. Oktober 2015 im Stadtrat vorgestellt hat, stellt die Kämmerin folgendes fest: „Wenn wir das Theater sanieren, nehmen wir bis 2022 jährlich Kredite auf. Und nur bis dahin besteht ein Zinsänderungsrisiko. Danach läuft bis zum Jahr 2039 die Tilgung mit jährlich vertretbaren Tranchen in Höhe von 3,85 Mio. Euro. Dass wir möglichst besonders zinsgünstige Förderkredite nutzen werden, ist selbstverständlich. Was ein Darlehen etwa im Jahr 2021 wirklich kostet, kann heute niemand mit letzter Sicherheit sagen. Tatsache ist, dass Zinssätze derzeit historisch niedrig sind. Auch die Signale der Notenbanken geben keinen Hinweis auf eine Änderung dieser Niedrigzinspolitik“, so die Finanzbürgermeisterin.
Die Theatersanierung sei zwar ein finanzieller Kraftakt für die Stadt. Aber auch aufgrund der Spitzenförderung durch den Freistaat in Höhe von bis zu 107 Mio. Euro eine einmalige Chance.
„Es gehört zum finanziellen Selbstverständnis der Stadt, die Gesamtkosten der Sanierung so weit wie möglich zu senken, um so die Belastungen für den städtischen Haushalt weiter zu reduzieren. Wo immer dies möglich ist, wird derzeit intensiv geprüft. Auch der offene und transparente Bürgerbeteiligungsprozess kann dazu wichtige Impulse liefern“, so Eva Weber.
Die vergleichenden Aussagen zum Bauteil II der Ausschussgemeinschaft zeugen nach der Kämmerin „von Realitätsverlust und ungezügelter Wichtigmacherei§. Weil es sich beim Bauteil II um einen Neubau und eben keine Altbausanierung handeln würde, die viele bauliche Überraschungen parat haben könne, sei der Risikopuffer nach Aussage von Architekt Walter Achatz aufgegeben worden. „Ein Risikopuffer für einen Neubau wäre auch aus fachlicher Sicht höchst ungewöhnlich, wenn nicht fragwürdig“, so Eva Weber, die darüber hinaus darauf hinweist, dass die Berechnungen für das Bauteil II auf Mittelwerten im Zusammenhang mit bereits abgerechneten anderen sanierten Kulturbauten in Deutschland beruhten.
„Wer nicht bereit ist, für langfristig angelegte Infrastrukturprojekte einer Stadt Verantwortung über eine Wahlperiode hinaus zu übernehmen, braucht sich auch über den Bau von Straßen, Schulen, Messehallen oder Museen keine Gedanken zu machen. Mit ihrer Verweigerungshaltung, Verantwortung für die Zukunft der Theaterlandschaft in Augsburg zu übernehmen, stellt sich die Ausschussgemeinschaft ins politische Abseits“, so Eva Weber.