Schulsanierung: Stadtregierung in Erklärungsnot
Die neue Augsburger Stadtregierung befindet sich seit dem Beschluss, an der teuren Theatersanierung trotz Kostenexplosion und Wirtschaftskrise festzuhalten, in schwerer Schieflage.
Schillerschule Lechhausen © DAZ
Laut Beschlussvorlage BSV/20/04847, die im Bildungsausschuss diskutiert wurde, erhöhen sich die Baukosten bei der „Ertüchtigung der Schiller-Grund- und Mittelschule“ um 838.000 Euro. Um diese Mehrkosten haushaltstechnisch zu kompensieren, wird eine Verschiebung der Haushaltsansätze von der Baumaßnahme beim Rudolf-Diesel-Gymnasium vorgenommen. Diese Verschiebung bedeutet für die bereits in Umsetzung befindliche Baumaßnahme des Rudolf-Diesel-Gymnasiums eine Bauzeitverlängerung von 2022 auf 2023.
Die Augsburger Allgemeine hat diese Aufschiebung hart im Zusammenhang mit der Theatersanierung kritisiert. Man könne nicht ein freiwillige Leistung wie die Theatersanierung mit „Augen zu und durch“ angehen, während man bei der Pflichtaufgabe die laufende Schulsanierung aufgrund der Finanzlage zeitlich nach hinten verschiebe.
Die Fraktion Bürgerliche Mitte kritisiert nun ebenfalls die Mittelverschiebung bei der Schulsanierung: „Laut Aussage des Finanzreferenten sowie auch der Oberbürgermeisterin in der Stadtratssitzung vom Juli, stellt eine Erhöhung der jährlichen Tilgung für die Theatersanierung von zirka 2,5 Millionen Euro (auf 30 Jahre!) keine Probleme beim städtischen Haushalt dar. Für Mehrkosten bei der Schulsanierung von einmalig knapp 850.000 Euro müssen Haushaltsmittel einer anderen schulischen Baumaßnahme herhalten. Ebenso wurde den Bürgern und Bürgerinnen immer wieder von Seiten der Stadtregierung gesagt, dass die hohen Sanierungskosten des Stadttheaters keine Auswirkungen auf die dringend notwendigen Schulsanierungen haben.“ So das Statement der Fraktion Bürgerliche Mitte, die sich noch nicht zum kommenden Bürgerbegehren in Sachen Theatersanierung positioniert hat.