Der Oberbürgermeister im großen DAZ-Interview (8)

Seite 8: Wie wird Bürgernähe praktiziert? Ist Bürgerbeteiligung machbar?

DAZ: Bürgernähe war ein wichtiger Punkt in ihrem Wahlkampf. Ein Punkt, der nicht unwesentlich dazu beigetragen hat, dass Sie jetzt Oberbürgermeister sind. Bürgernähe sowie stärkere Bürgerbeteiligung haben Sie sich auf ihre Fahnen geschrieben. Bis jetzt gab es die Bürgerversammlung in Haunstetten, bei der die Anliegen der Bürger sehr ernst genommen worden sind. Das ganze Prozedere ist natürlich auch arbeitsintensiv und anstrengend. Plötzlich steht jemand auf und will bei Kissing eine Brücke für Fußgänger und Radfahrer über den Lech. Nun sagt die Opposition nicht ganz zu Unrecht, das seien Spiegelgefechte. Das heißt, man reiche die Anträge an die Verwaltung weiter, aber realisiert werden die wenigsten. Immerhin wurde auch die Brücke über den Lech im Stadtrat erst mal auf die sehr lange Bank geschoben.

Gribl: Es kann natürlich sein, dass der ein oder andere Antrag aus der Bürgerversammlung ein Spiegelgefecht ist, wenn man einen Antrag entgegen nimmt, obwohl man weiß, dass er geringe Aussicht auf Erfolg hat. Aber jeder Bürger hat das Recht, einen Antrag zumindest stellen zu dürfen. Und es gibt gar keinen Grund für mich oder die Referenten, selbstgefällig zu sagen „das wird doch eh nichts, das nehme ich erst gar nicht als Antrag an“; das wäre wirklich nicht in Ordnung.

DAZ: Es gibt daneben noch die Bürgerwerkstatt in Hochzoll zur Verkehrsregelung. Die Hochzoller nehmen den Ball richtig an und entwickeln noch eine eigene Straßenbahnführung. Wie sieht es denn nun mit den Beschlüssen der Bürgerwerkstatt Hochzoll aus?

Gribl: Die werden stückweise umgesetzt. Dazu gibt es einen klaren Plan. Ich möchte Sie bitten, zu diesem Thema ein Gespräch mit Stadtbaurat Gerd Merkle zu führen. Ich weiß, dass es dazu Festlegungen und Umsetzungspläne gibt. Es gibt auch betragsmäßige Einschätzungen. Nach meinem Kenntnisstand gibt es einen Dreistufenplan zur Durchführung, durchaus vergleichbar mit Pfersee.

DAZ: Gibt es noch andere, neue Formen der Bürgernähe?

Gribl: Das Wirtschaftsreferat lädt zum Beispiel zu Gewerbegebietsversammlungen ein. Da werden in den einzelnen Gewerbegebieten wie Flakkaserne oder Lechhausen alle Gewerbetreibenden eingeladen und die Unternehmer angesprochen. Auch das ist eine Form der Bürgerbeteiligung. Ich persönlich mache in gewissen Abständen eine Bürgersprechstunde, in der Leute mit mir persönliche Gespräche führen, die bei Veranstaltungen die Hemmschwelle nicht überwinden, mich anzusprechen. Leider kann ich das aus Zeitgründen gar nicht so oft machen, wie ich mir das selber wünsche. Im Herbst starten wir aber eine neue Form des Bürgerkontaktes. Am Freitag, 23. Oktober, machen wir im Zeughaus ab 11 Uhr ein Bürgergespräch, bei dem alle Referenten und Bürgermeister da sind. Dort kann man dann in lockerer Atmosphäre und ganz ungezwungen von Tisch zu Tisch gehen, um Gespräche zu führen.

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