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Samstag, 14.03.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Lokalpolitik

Theatersanierung: Opposition greift Stadtregierung an

Die Sanierung des Staatstheaters wird sich weiter verzögern und deutlich teurer werden als ursprünglich geplant. Dies war die Kernbotschaft einer dreistündigen Informationsveranstaltung der Stadt am vergangenen Montag. Nun kritisiert die SPD/DIE LINKE- die soziale Fraktion die sprachliche Darstellung von Baureferent Gerd Merkle sowie die „aus dem Ruder laufende Kosten“ des Gesamtprojekts.

Dirk Wurm

„Um bei Kostensteigerungen von 160 Millionen von einer Punktlandung zu sprechen, braucht man ein gehöriges Maß an Fantasie. Die Stadtregierung hat offensichtlich noch immer nicht erkannt, dass uns die Kosten für die Sanierung und die geplanten Neubauten aus dem Ruder laufen“. Die SPD/Linke-Fraktion habe sich zwar in der letzten Stadtratsperiode stets zum Theaterstandort des großen Hauses (Bauteil I) am Kennedyplatz bekannt, aber dabei sei gefordert worden, dass bei den geplanten Neubauten (Bauteil II) aus Kostengründen ein Umdenken dringend notwendig sei.

So stellt SPD-Chef Dirk Wurm fest, dass „angesichts der massiven Kostensteigerungen es klug gewesen wäre, das Gaswerk als dauerhaften zweiten Standort in die Planungen der letzten 18 Monate miteinzubeziehen“, denn schließlich seien dort bereits über 50 Millionen Euro investiert worden und niemand wisse, wie es an diesem spannenden Ort der Kultur weitergehen werde, wenn das Staatstheater ausziehen wird.

Die Fraktion „SPD/ Die Linke“ befürchtet, dass die erheblichen Mehrkosten zu massiven Kürzungen in anderen Bereichen – insbesondere im Sozialen, der Bildung, des Sports und der Verkehrsinfrastruktur – führen werden. „Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass angesichts deutlicher gestiegener Preise für Gas und Strom, die finanziellen Spielräume auch für die Stadt deutlich enger werden. Jeder Euro, der für die sachgerechte Modernisierung des Staatstheaters benötigt wird, fehlt an anderer Stelle“, so Freund und Wurm unisono.

Freund florian

Dr. Florian Freund

Eine weitere Unsicherheit sehen Freund und Wurm in der Förderung durch den Freistaat Bayern. „Bis zu welcher Höhe der Baukosten der sogenannte „atmende Kostendeckel“ auch tatsächlich funktioniert, sprich der Freistaat die Kostensteigerung mitträgt und mitfördert, liegt vollkommen im Nebel. Hier brauchen wir dringen Klarheit, um am Ende nicht eine ganz böse Überraschung zu erleben.“

Den geplanten Neubau des „Kleinen Hauses“ hält die Fraktion architektonisch für gelungen, wenngleich zu erkennen sei, dass die ursprüngliche Intention des Theaterviertels am Kennedy-Platz weit darüber hinaus ging. „Städtebaulich ist vom ursprünglichen Gedanken, ein Theaterviertel im Zusammenspiel mit dem Fugger-Boulevard zu schaffen, nicht mehr viel übrig. Nicht nur weil auch der Fuggerboulevard nicht zu finanzieren sein wird. Dies ist ein herber Schlag für die Anwohner*innen und die Gewerbetreibenden rund um das Staatstheater, die sich dadurch eine Aufwertung ihres Quartiers erhofft haben.“

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Fall Merkle: FDP besteht auf „gerichtliche Klärung“

Die Beauftragung einer externen Prüfung durch eine Anwaltskanzlei im „Fall Merkle“, die der Mai-Stadtrat gestern beschlossen hat, wurde heute von der Augsburger FDP kommentiert. Die FDP Augsburg erneuert ihre Forderung nach einer gerichtlichen Klärung des Vorgangs.  „Eine weitere Prüfung wird Zeit kosten und vermutlich kaum neue Erkenntnisse bringen, ob die Überstundenansprüche von Baureferent Gerd Merkle […]

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Stadt mit Denkmalpreis des Bezirks gewürdigt

Für die Sanierung des Färberturms wurde die Stadt Augsburg mit dem Denkmalpreis des Bezirks Schwaben ausgezeichnet Der Färberturm ist das älteste noch erhaltene vorindustrielle Baudenkmal der langen Textilgeschichte der Stadt Augsburg. Er war Pferdestall und Lagerraum und wurde zum Trocknen von Stoffen genutzt. Heute dient er als zentraler Treffpunkt für die Bürgerinnen und Bürger im Textilviertel. […]

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Fall Merkle: FDP vermisst städtischen Aufklärungswillen und fordert OB Weber zum Handeln auf

Die FDP Augsburg kritisiert die aus ihrer Sicht lückenhafte Informationspolitik der Stadt in der Überstundenaffäre um Baureferent Gerd Merkle Die öffentlichen Erklärungsversuche des Personalreferenten Frank Pintsch aktuell in der Augsburger Allgemeinen seien nicht viel mehr als eine Wiederholung der bisher bekannt gegebenen Informationshäppchen und trügen nichts zur Auflösung der Widersprüche bei, so die Augsburger FDP […]

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Zwei Jahre schwarz-grüne Regierung in Augsburg: Resümee der Koalitionäre

Nach zwei Jahren Zusammenarbeit im Augsburger Stadtrat blickten die Fraktionsvorsitzenden der CSU und der Grünen auf ihre ersten Jahre zurück und zogen – wen wunderts? – ein positives Fazit. Von Siegfried Zagler Die großen Herausforderungen wie Klimakrise, Energie- und Verkehrswende oder der Sanierungsstau in den städtischen Schulen und Sportstätten würden von CSU und Grünen gemeinsam […]

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Überstunden-Desaster: Rathausopposition kritisiert OB Weber – FDP vermutet „individuelle Regelungen auf höchster Ebene“

Die SPD/Die Linke, die Bürgerliche Mitte (FW,FDP und Pro Augsburg) beharren weiter auf Aufklärung in Sachen Überstunden-Desaster. Florian Freund verwendete in einem Interview mit a-tv den Begriff  „Nebelkerzen“ bezüglich der städtischen Erklärungen zu dem Fiasko einer Überstundenabrechnung, die bis ins Jahr 1994 zurückreicht und zirka 4900 Überstunden umfasst. Für die Fraktionen Bürgerliche Mitte und SPD/Die […]

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Alt-OB Paul Wengert: Wenn sich Gerd Merkle damit im Recht fühlt, soll er Klage gegen die Stadt erheben

Da die Stadt Augsburg offenbar die Rechtsauffassung vertritt, dass Dienstvereinbarungen aus den Jahren 2004 und 2013 keinen Handlungsspielraum in Sachen Überstundenforderung des Baureferenten zulassen, sondern eine eindeutige Rechtslage darstellen, würde ihr nichts anderes übrig bleiben, als die 4900 Überstunden, die Gerd Merkle zwischen 1994 und 2008 im Angestelltenverhältnis angesammelt hat, als Geldwert auszubezahlen. Die Summe […]

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Überstunden-Desaster: Stadt nimmt Merkle in Schutz – Opposition spricht von dünner Stellungnahme

Zum städtischen Überstunden-Desaster und dem damit zusammenhängenden Sachverhalt, dass der aktuelle Baureferent Gerd Merkle zirka 4900 Überstunden, die aus seiner Angestelltentätigkeit von 1994 bis 2008 resultieren, gerne ausbezahlt bekäme, hat heute die Stadt eine Stellungnahme abgegeben. Darin hebt die Stadt die Verdienste von Merkle hervor und erklärt eine Dienstvereinbarung von Alt-OB Paul Wengert aus dem […]

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Grüne: Klimacamp ist wichtiger Akteur der Klimagerechtigkeitsbewegung

Die Grüne Stadtratsfraktion nimmt das Klimacamp gegen die Angriffe von OB Eva Weber in Schutz „In den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu Konflikten und Auseinandersetzungen in Bezug auf das Klimacamp. Wir Grüne sehen das Klimacamp als wichtigen Akteur der Klimagerechtigkeitsbewegung.“ So beginnt eine Stellungnahme der Stadtratsfraktion der Augsburger Grünen. “Die Aufgabe einer Oberbürgermeisterin und […]

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FDP: Merkle lässt Stadt Augsburg als Selbstbedienungsladen erscheinen

Der Überstunden-Skandal der Stadt Augsburg sorgt in der Politik für Unbehagen und Entsetzen. Heute meldete sich die lokale FDP als erste Partei zu Wort: „Baureferent Gerd Merkle lässt die Stadt Augsburg als Selbstbedienungsladen erscheinen“, so die Liberalen. Die FDP Augsburg fordert von Oberbürgermeisterin Eva Weber und Personalreferent Frank Pintsch „eine lückenlose Aufklärung des Überstundenausgleichs von […]

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