Die oben angeführte Überschrift ist ein Zitat aus dem Wahlprogramm Kurt Gribls und der CSU, die mit den angekündigten Steuererhöhungen ihre politische Reputation aufs Spiel setzen. Die politische Stadt schaut auch deshalb auf eine aufregende Berichterstattung der Augsburger Medien zurück. Im Mittelpunkt der vergangenen Woche stand Augsburgs Bürgermeisterin Eva Weber, die mit ihrer Aussage, dass man an Steuererhöhungen nicht vorbei komme, im Fokus der Kritik stand.
Von Siegfried Zagler
Die DAZ berichtete bereits am 7. Januar, dass Steuererhöhungen ins Haus stehen. Kurz darauf zündete Wolfgang Bublies einen Vernichtungskommentar, dann kam die Augsburger Allgemeine und die Stadtzeitung in die Gänge. Die politische Woche geht in diesem Fall von Sonntag bis Sonntag. Am heutigen Sonntag erinnert die DAZ an die Versprechen von Kurt Gribl und der CSU, die vor der Kommunalwahl unmissverständlich Steuererhöhungen ausschlossen, also politische Kernaussagen trafen, die mit dem heutigen Tag als „Wahlkampf-Wahrheiten“ und somit als taktische Politiker-Lügen zu klassifizieren wären – falls sich Eva Weber mit ihren Vorschlägen zur Steuererhöhung im März-Stadtrat durchsetzen sollte. Für DAZ-Leser gibt es am heutigen Sonntag eine kommentierte Presserückschau mit dem exklusiven Informationszusatz, wie sich CSU und Oberbürgermeister Kurt Gribl vor der Wahl in Sachen Steuererhöhungen positionierten. (mehr …)
Christian Moravcik im DAZ-Interview zur Finanzierung der Theatersanierung Christian Moravcik hat sich als finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Finanzausschuss wie im Gesamtstadtrat einen ausgezeichneten Ruf als Finanzpolitiker und als Haushaltsexperte erarbeitet. Das galt für die vergangene Stadtratsperiode, in der sich die Grünen in der Opposition befanden und das gilt noch stärker für die aktuelle […]
Der von allen politischen Beobachtern und allen Stadträten quer durch alle Parteien hochangesehene Haushaltsexperte, nämlich der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Christian Moravcik, ist nicht mehr bereit, die Schuldenpolitik der Stadtregierung mitzutragen. Von Siegfried Zagler Christian Moravcik, der als Mitglied der sogenannten „Koalitionsausschüsse“ auch innerhalb der Stadtregierung eine wichtige Funktion ausübt, legt bei der Grünen Fraktion […]
3,23 Milliarden Euro: In Bayern brummt die Wirtschaft. Daraus resultieren neue Rekordsummen bei den Schlüsselzuweisungen für die Kommunen – auch für Augsburg. Wie in den vergangenen Jahren kann sich Augsburg wieder über eine Millionenzuweisung für den kommunalen Haushalt freuen. Allein die Stadt Augsburg erhält exakt 126.375.868 Euro an staatlichen Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis Augsburg bekommt 32.167.876 […]
Für das Haushaltsjahr 2016 erhält die Stadt Augsburg vom Freistaat Bayern Schlüsselzuweisungen in Höhe mehr als 126 Millionen Euro. Um genau zu sein: exakt 126.375.868 Euro. „Wir freuen uns sehr über diese hohe Zuweisung, die das Spitzenjahr 2015 noch übertrifft. Durch diese Aufstockung der Mittel wird es möglich, unseren kommunalen Haushalt finanziell auszugleichen. Dafür bedanken […]
Finanzminister Markus Söder hatte anlässlich einer Pressekonferenz am 1. Juli 2015 bekannt gegeben, ein Kultur- und Bildungsförderprogramm für Augsburg aufzulegen, um der Stadt bei ihren Sanierungsvorhaben am Theater und in den Schulen verstärkt unter die Arme zu greifen. Dieses Versprechen hat die Regierung von Schwaben nun verschriftlicht und der Stadt den entsprechenden Förderbescheid zukommen lassen. […]
Auf seiner Stadtversammlung am 11. November 2015 hat der Stadtverband der Augsburger Grünen soeben das Ergebnis der Befragung seiner insgesamt 233 Mitglieder zur Theatersanierung mittels Neuverschuldung bekannt gegeben. Für eine Neuverschuldung stimmten 68 Mitglieder, dagegen waren 39. Die Grüne Spitze hatte vor zwei Wochen folgende Frage zur schriftlichen Abstimmung gestellt: „Bist Du einverstanden, dass die Grünen Augsburg […]
Finanzbürgermeisterin Eva Weber bezeichnet es als „solide berechnet“, AZ-Redakteur Stefan Krog sieht dagegen in seinem heutigen Kommentar „Unwägbarkeiten“: Die Rede ist vom Finanzierungskonzept für die Theatersanierung. Tatsache ist: In der bereits bis auf die zweite Nachkommastelle berechneten, bis 2039 laufenden Kreditrate sind weder Baupreissteigerungen noch Zinsen enthalten. Von Bruno Stubenrauch Kompletter als das städtische Konzeptpapier: […]
Mit ungewöhnlicher Schärfe reagierte Finanzbürgermeisterin Eva Weber auf eine Pressemitteilung der Vierer-Ausschussgemeinschaft, die das städtische Finanzierungskonzept zur Theatersanierung kritisiert. Die Finanzreferentin der Stadt Augsburg wirft der Ausschussgemeinschaft „Realitätsverlust und ungezügelte Wichtigmacherei“ vor. „Das Finanzierungskonzept für die Theatersanierung ist solide berechnet“, so Eva Weber. Das Finanzierungskonzept zur geplanten Theatersanierung beschreibt laut Finanzbürgermeisterin Eva Weber die Systematik, […]
Die Augsburger Grünen sind auch nach ihrer Sonderversammlung bezüglich ihrer Positionierung in Sachen Finanzierung der Theatersanierung keinen Schritt weiter gekommen und warten nun in Hab-Acht-Stellung auf die Empfehlung der Mitgliederbefragung. Von Siegfried Zagler In einem Impulsreferat bezeichnete die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Verena von Mutius, die Sanierung des Großen Hauses als „alternativlos“, da dieses […]
