Haushalt 2010: Erneute Belastung mit 19 Millionen

Mit unangenehmen Überraschungen muss sich Kämmerer Hermann Weber seit wenigen Tagen herumschlagen: Gesetzesänderungen, eine gestrichene Bedarfszuweisung und der Anstieg der Bezirksumlage werden den Haushalt 2010 zusätzlich mit 19,2 Millionen belasten.

Das sei ein gewaltiges Päckchen, so OB Gribl, der mit den 19,2 Millionen lieber ein „schönes neues Projekt“ begonnen hätte. Am 4. Dezember habe es vom Städtetag aktualisierte Zahlen zu den Einnahmen aus der Einkommensteuer gegeben. Statt 89 Millionen werden es nach neuesten Berechnungen nur noch 82,3 Millionen für Augsburg sein. Hier wirke sich das Wachstumsbeschleunigungsgesetz des Bundes aus. 4,4 Millionen weniger in der Kasse habe man wegen einer von der Regierung von Schwaben nicht genehmigten Bedarfszulage. Diese hätte für überobligatorische Belastungen der Stadt durch das Klinikum fließen sollen. Und die Anhebung der Bezirksumlage um 1 Prozent, diese Woche vom Bezirkstag beschlossen, schlage mit einem Minus von 8,2 Millionen zu Buche.

„Wir hatten noch nie Einbrüche in diesem Ausmaß seit dem Zweiten Weltkrieg“, so der OB gestern im Stadtrat. Kämmerer Hermann Weber will trotz der Hiobsbotschaften versuchen, einen ausgeglichenen Haushalt 2010 aufzustellen. Durch welche Einsparungen er das zu tun gedenke, wollte Karl-Heinz Schneider (SPD) wissen. Hierauf konnte Weber angesichts der erst wenige Tage alten Entwicklung keine Auskunft geben: „Wenn ich schon sagen könnte, wie die 19 Mio. darzustellen sind, säße ich hier nicht als Kämmerer sondern als Zauberer“.

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