Verkauf des Alten Stadtbades kann 1,8 Millionen kosten
Die Arbeit des Stadtkämmerers hat die Grüne Landtagsabgeordnete Christine Kamm mit einer Anfrage an das Bayerische Finanzministerium erledigt. Seit gestern ist geklärt, ob und wieviel frühere Landeszuschüsse bei einem Verkauf des Alten Stadtbades zurückbezahlt werden müssten.
Altes Stadtbad (Foto: Stefan Steinhagen)
1,5 Millionen Euro hatte die Stadt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und weitere vier Millionen aus Mitteln der Städtebauförderung vor knapp zehn Jahren als Zuschuss zur Sanierung des Bades erhalten. An die Zuschüsse waren Bedingungen geknüpft. Welche dies waren, steht in der Antwort des Innenministers Joachim Herrmann und des Finanzministeriums auf die Anfrage von Christine Kamm: Die Förderung erfolgte für die anteilige Nutzung des Stadtbades für Zwecke des Schulsports, für den Erhalt des Baudenkmals und unter der Bedingung, dass dass Bad zu ortsüblichen Eintrittsgeldern öffentlich zugänglich bleibt. Falls dies nicht für 25 Jahre gewährleistet sei, könne es zu einer anteiligen Rückforderung der Fördermittel kommen, so die Auskunft der Ministerien.
Sollte ein privater Nutzer die Bedingungen nicht mehr gewährleisten, “müsste die Stadt Augsburg die Fördermittel anteilig zurückzahlen, somit einen Betrag, der um die 1,8 Millionen Euro liegt”, rechnete Christine Kamm gestern vor, die mit Sorge beobachtet, “dass auch die Stadt Augsburg im zunehmenden Maße öffentliche Einrichtungen verkauft oder kommunale Töchter sich tief verschulden läßt, um Haushaltsprobleme auszugleichen”.