Haushalt 2010: Beförderungen in der Stadtverwaltung stehen nicht zur Disposition
Nicht durch Beförderungsstopp, sondern durch Wiederbesetzungssperren will die Stadt im Haushaltsjahr 2010 ihre Personalkosten stabil halten.
OB Dr. Kurt Gribl
Ein Beförderungsstopp aus Spargründen sei weder Bestandteil des von Kämmerer Hermann Weber eingebrachten Haushalts noch wurde er in der Haushaltsklausur der Fraktionen von CSU und Pro Augsburg beschlossen. Dies stellte OB Kurt Gribl in einer Pressemitteilung der Stadt vom Dienstag klar.
„Selbstverständlich werden die betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch in diesem Jahr nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen befördert,“ so der OB, der damit anderslautenden Mutmaßungen entgegentrat. Man wisse um „diesen sehr sensiblen Punkt“ der Beförderungspolitik. Sie bleibe unangetastet. Ein Beförderungsstopp wäre für die Leistungsträger demotivierend und kontraproduktiv, so Gribl.
Die Personalkosten der Stadt belaufen sich 2010 auf rund 202 Mio. Euro und liegen trotz einer einkalkulierten 2-prozentigen Tarifanhebung um 1,4 Mio. Euro unter den Kosten des Vorjahres. Die Einsparungen entstehen durch eine Ausweitung der Altersteilzeit für die Stadtbeschäftigten und durch eine verschärfte Wiederbesetzungssperre frei werdender Stellen. Dies geht aus der Stadtrats-Tischvorlage zum Haushaltsentwurf 2010 vom 21. Januar hervor.
Personalkostenentwicklung der Stadt Augsburg – Grafik: DAZ