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Samstag, 24.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Die Haushaltsberatungen können beginnen

Mit einem langen Vorbericht hat Kämmerer Hermann Weber gestern im Stadtrat den Haushaltsentwurf 2010 eingebracht. Dabei war Offenheit Trumpf.

Erstmals ist der Vorbericht zum Haushalt nicht nur wie üblich im Intranet, sondern seit Montag auch für die Öffentlichkeit im Internet verfügbar. Den als Tischvorlage eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion auf Zugang zu den Rechnungsergebnissen der Vorjahre und weiterer Haushaltsdaten beantwortete Hermann Weber spontan mit der Übergabe eines mehrere Kilo schweren Ausdrucks vom 29. Dezember, mit dem er über Weihnachten selbst in Klausur gegangen war, um seine 30 Millionen schwere Streichliste zu erarbeiten: “Zu treuen Händen, viel Spass dabei”, so Weber bei der Aushändigung der Unterlagen an Stefan Kiefer (SPD).

70.000 Buchungsvorgänge habe er zwischen den Feiertagen untersucht und noch rund tausend Möglichkeiten zum Sparen gefunden. Die sog. “Giftliste” liegt den Fraktionen seit wenigen Tagen vor. Jetzt seien aber “alle Puffer raus”, so Weber, der betonte, man dürfe die Möglichkeit, sich selbst zu verwalten nicht aufgeben. Sonst sei die Politik am Ende. Trotz der Kürzungen investiere man immer noch knapp 90 Millionen und liege damit gut im Vergleich zu den Vorjahren.

Grafik: Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2010 (zum Vergrößern anklicken)

Kurt Gribl wies auf die 80 Millionen Euro an Mindereinnahmen hin, die Augsburg 2010 zu verkraften habe und die man “als Auswirkung der wirtschaftlichen Großwetterlage” nicht beeinflussen könne. Auch Gribl betonte, dass man keine Mängelverwaltung betreiben wolle. Die Aufgabe sei, “im Mangel zu gestalten” und weiter Schwerpunkte zu setzen. Dies seien die Investitionen in den Bauunterhalt, die Energiesanierung und den Neubau von Schulen und in die Arbeitsplätze von morgen.

Gribl kündigte an, mit Blick auf die künftigen Haushalte eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen. “Diese Arbeitsgruppe soll eine grundlegende Aufgabenanalyse und Aufgabenkritik leisten. Mir geht es darum, von dem alljährlichen Abarbeiten an Symptomen weg zu kommen und stattdessen einmal grundsätzlich die Fragen zu klären, was die Ursachen und die Grundlagen unseres Handelns sind.”

» Downloadseite der Stadt mit dem Vorbericht zum Haushaltsentwurf 2010