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Sonntag, 26.04.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Finanzen

Attac: Finanzindustrie an den Kosten der Krise beteiligen

Auf eine Kampagne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer macht Attac Augsburg aufmerksam.



Attac koordiniert eine internationale Internet-Aktion. Organisationen und Netzwerke aus der ganzen Welt fordern, eine globale Finanztransaktionssteuer einzuführen. Heike Makatsch und Jan Josef Liefers fragen in dem Werbeclip der Kampagne: „Ist die Finanztransaktionssteuer eine gute Idee?“ Attac findet: Und was für eine!

Unter der Finanztransaktionssteuer ist eine Umsatzsteuer auf den internationalen Handel mit Finanzvermögen zu verstehen. Schon ein winziger Steuersatz von 0,05 Prozent würde über 100 Milliarden Euro einbringen, so Attac. Das „Kasinosystem der gegenwärtigen Finanzmärkte“ lebe von ungezügeltem Wachstum und rücksichtsloser Spekulation. Ständig erzeuge es neue Krisen. Die aktuelle Krise habe Millionen von Menschen ihren Arbeitsplatz gekostet. Die Finanztransaktionssteuer sei einer der Vorschläge, wie die Finanzindustrie an den Kosten der Krise beteiligt werden könnte. Mittlerweile hätten sich fast alle Parteien für die Finanztransaktionssteuer ausgesprochen – „bis auf die mitregierende FDP“, so Attac. Die Kampagne sei ein gutes Mittel, politischen Druck aufzubauen. Den Videoclip und einen Offenen Brief zur Unterzeichnung gibt es hier:

» www.steuergegenarmut.de

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Altes Stadtbad: „Es gibt eigentlich keinen Grund“

Stadtrat Rainer Schönberg hat sich 2004 mit großem Aufwand gegen das Ansinnen der Regenbogenregierung gewehrt, ein Becken des Familienbades zu schließen und genießt seitdem den Ruf des „Bäderretters“. Kurz vor dem Start des Bürgerbegehrens signalisiert Schönberg den Initiatoren seine Solidarität und den Verkaufsplänen der Stadtregierung ein qualifiziertes „Nein“. Zur Frage „Sind Sie dafür, dass das […]

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Linke: „Schülervertretung ist von der CSU und Pro Augsburg politisch nicht gewollt“

Der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat der Augsburger Linken, Alexander Süßmair, kritisiert in einer Pressemitteilung der Linken, dass von der Regierungskoalition die vom Stadtrat beschlossene Einrichtung einer städtischen Schülervertretung aufgeschoben wurde. Mitglieder von CSU und Pro Augsburg hätten auf der letzten Sitzung des Finanzausschusses, so Süßmair, die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel gestrichen. Es sei auch im Hinblick […]

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WBG erzielt Rekordergebnis

Den größten Wachstumssprung in ihrer 83-jährigen Geschichte konnte die städtische Wohnungsbaugesellschaft WBG im vergangenen Jahr verzeichnen. OB Kurt Gribl und Geschäftsführer Edgar Mathe stellten gestern die Bilanz 2009 und den Perspektivbericht 2010 vor. Die WBG ist ein 100%-iges Beteiligungsunternehmen der Stadt Augsburg. Ihre Kernaufgabe ist der soziale Wohnungsbau und die Stadtentwicklung. Darüber hinaus realisiert die […]

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Köhler: „Kürzungen des Schuletats im Haushalt 2010 auf ein Minimum reduziert“

Schul- und Bildungsreferent Hermann Köhler ist es nach eigener Aussage gelungen, die Kürzungen in seinem Etat zu minimieren. Für Schulen und Kindertagesstätten stehen im Haushaltsjahr 2010 25 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. „Damit bleiben Schule und Bildung Schwerpunktthemen der Stadtregierung“, so Hermann Köhler. Wie der Augsburger Schul- und Bildungsreferent betont, sei es bei den […]

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SPD-Fraktion stimmt gegen Haushalt

Die Augsburger SPD-Fraktion trägt den städtischen Haushalt 2010 nicht mit. Zu den Hintergründen nahm der Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer öffentlich Stellung. „Vor allem der angestrebte Verkauf des Alten Stadtbads, die verschobenen Sanierungsmaßnahmen bei einzelnen Schulen und die 50 Prozent Fördermittelkürzung an freie Träger im kulturellen Bereich macht es uns unmöglich diesen Haushalt mitzutragen“, so Kiefer […]

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Verkauf des Alten Stadtbades kann 1,8 Millionen kosten

Die Arbeit des Stadtkämmerers hat die Grüne Landtagsabgeordnete Christine Kamm mit einer Anfrage an das Bayerische Finanzministerium erledigt. Seit gestern ist geklärt, ob und wieviel frühere Landeszuschüsse bei einem Verkauf des Alten Stadtbades zurückbezahlt werden müssten. 1,5 Millionen Euro hatte die Stadt aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und weitere vier Millionen aus Mitteln der Städtebauförderung […]

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Geld nur bei „Gefahr im Verzug“

Kulturausschuss: fürs Theater tut sich vorerst nichts Von Frank Heindl Dass es aus der Kulturausschuss-Sitzung vom Montag über das Stadttheater nichts wesentlich Neues zu berichten gibt, ist Anlass zur Sorge genug. War man nicht vor einigen Wochen voller Elan aufgebrochen mit dem Gedanken, nun zunächst mal einen Container aufzustellen und anschließend alles anzugehen, was das […]

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Die Kreativen trotzen der Finanzkrise

Gemeinsam mit den acht Leiterinnen und Leitern der städtischen Kultur- und Sporteinrichtungen bezog Kultur- und Sportreferent Peter Grab gestern Stellung zu den Auswirkungen der Finanzkrise in seinem Referatsbereich. „Der Gesamtaufwand des Referats 5 wird unterschätzt“, so begann Peter Grab gestern die Pressekonferenz im Foyer des Stadttheaters. Man habe den dritthöchsten Verwaltungshaushalt aller Referate und müsse […]

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Haushalt 2010: Beförderungen in der Stadtverwaltung stehen nicht zur Disposition

Nicht durch Beförderungsstopp, sondern durch Wiederbesetzungssperren will die Stadt im Haushaltsjahr 2010 ihre Personalkosten stabil halten. Ein Beförderungsstopp aus Spargründen sei weder Bestandteil des von Kämmerer Hermann Weber eingebrachten Haushalts noch wurde er in der Haushaltsklausur der Fraktionen von CSU und Pro Augsburg beschlossen. Dies stellte OB Kurt Gribl in einer Pressemitteilung der Stadt vom […]

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