Attac Deutschland verliert Gemeinnützigkeit
Das Frankfurter Finanzamt hat dem Attac Trägerverein e.V. rückwirkend ab 2010 die Gemeinnützigkeit entzogen.
Dies teilte Attac-Augsburg am Freitag mit. Das Finanzamt sei der Ansicht, dass Attac in der tatsächlichen Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger setze als es die Abgabenordnung erlaube. Insbesondere im Engagement des globalisierungskritischen Netzwerks zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer und der Einführung einer Vermögensabgabe sehe das Finanzamt keinen gemeinnützigen Zweck.
„Auch die Aktivitäten von Attac im Rahmen von Blockupy, die sich gegen die europäische Finanzkrise und die Rolle der Europäischen Zentralbank richten, sind dem Finanzamt offensichtlich ein Dorn im Auge“, so Attac, das die Frage aufwirft, ob hier das Steuerrecht vorgeschoben wird, um einer unbequemen außerparlamentarischen Bewegung die finanzielle Grundlage zu entziehen. Da Attac weit über 90% seiner Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen und Kleinspenden beziehe, sei jetzt das Verhalten seiner Mitglieder und Freunde von entscheidender Wichtigkeit: „Unterstützt Attac durch Mitgliedschaft, Mitarbeit oder in jeder anderen Form, wenn ihr meint, dass es Attac auch weiter geben soll“, heißt es in einem Aufruf der Organisation. Attac will gegen den Bescheid des Finanzamts auch juristisch vorgehen.