Im Labyrinth der Versäumnisse – eine Chronologie zur Causa Höhmannhaus
Schön weitläufig wohnt es sich im „Höhmannhaus“, einem viergeschossigen Patrizierhaus in der Maximilianstraße, das in seinem Kern auf das 16. Jahrhundert zurückgeht und dessen hofseitige Flügelbauten mit Elias Holl in Verbindung gebracht werden. Es gibt ein kühles Treppenhaus, einen historisch anmutenden Aufzug und einen großflächigen Hinterhof mit einem schattigen Garten. Auf einem der zehn Klingelschilder steht der Name von Dr. Trepesch.
Von Siegfried Zagler
Höhmann-Haus – Vorderansicht © DAZ
Dr. Christof Trepesch ist Angestellter der Stadt Augsburg, genauer: Leiter der Städtischen Kunstsammlungen, ein gut dotierter Job. Der Mietzins der Wohnungen im Höhmannhaus beträgt knapp über vier Euro pro Quadratmeter. Schaut man in den städtischen Mietspiegel wird in der Maximilianstraße eine Durchschnittsmiete von 7,24 Euro aufgerufen. Der städtische Mietspiegel hört jedoch bei 150 Quadratmetern pro Wohnung auf. Die Wohnungen im Höhmannhaus sind deutlich größer. Im Nachbarhaus war vor wenigen Jahren die Wohnung einer ehemaligen Stadträtin mit sechs Euro Kaltmiete ausgewiesen. Am Ulrichplatz gibt es ein Haus, in dem die Mieten zwischen 6 Euro und 6,50 Euro changieren. Beide Häuser sind in Privatbesitz – und in beiden Häusern sind die Wohnungen größer als 200 Quadratmeter – aus historischen Gründen, wie beim Höhmannhaus. Größere Wohnungen haben generell einen niedrigeren Quadratmeterpreis, als im städtischen Mietspiegel angezeigt wird.
Keine Neiddebatte, sondern ein Politikum
Die Höhmannhaus-Debatte ist keine Neiddebatte, sondern ein Politikum erster Güte: Trepesch ist nicht nur Mieter, sondern auch sein eigener Vermieter, da nach dem Tod des privaten Vermieters die Verwaltung des Höhmannhauses auf den Rechtsnachfolger überging, nämlich auf die Stadt Augsburg, vertreten durch die Kunstsammlungen und Museen Augsburg. Das geschah im Jahre 2011.
Bereits im Oktober 2006 bezog Dr. Trepesch eine Wohnung im zweiten Obergeschoss des Höhmannhauses. Der geschlossene Mietvertrag hatte damals nichts mit einem Interessenkonflikt zu tun, da beide Unterzeichner Privatpersonen waren. Der Mietzins betrug 2006 knapp weniger als vier Euro pro Quadratmeter. Als im September 2011 die Verwaltung des Höhmannhauses nach testamentarischer Verfügung von Dr. Ruth Höhmann, die 2004 verstarb, auf die Kunstsammlungen und Museen Augsburg überging, schlug Dr. Christof Trepesch Alarm, weil er eine Unvereinbarkeit sah und deshalb im November 2011 der Kämmerei vorschlug, das Höhmannhaus im Bereich des Stiftungsamtes anzusiedeln, um Befangenheit auszuschließen. Der Vorschlag wurde postwendend abgelehnt.
Trepesch wurde von einem normalen Mieter zu einem Vermieter-Mieter-Konstruktionsfehler gemacht
Die Zuständigkeit blieb bei den Städtischen Kunstsammlungen. Trepesch wurde Mieter und Vermieter unisono. Und er beging einen klassischen Beamtenfehler, nämlich diesen abschlägigen Bescheid eines Amtes zu respektieren. Finanzreferent und somit höchster Beamter der Kämmerei war damals Hermann Weber.
Der zweite Trepesch-Fehler: Statt das Thema auf eine höhere Ebene zu heben, wurde der Mietvertrag umgeschrieben und als städtischer Vermieter wurde eine Person eingesetzt, die ebenfalls bei den Städtischen Kunstsammlungen angestellt ist. Die DAZ-Recherche zur Historie dieses Strukturfehlers war mühsam. Trepesch schweigt beharrlich und von anderen Personen wurde nur häppchenweise „unter dem Mantel der Verschwiegenheit“ berichtet.
Einfacher dagegen waren folgende Sachverhalte zu recherchieren: Ein gutes Jahr später (Dezember 2012) wird die Angelegenheit vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. Die Konsequenz: Das Amt fordert eine Anhebung der Mieten und empfiehlt eine Umstellung der Heizkostenvorauszahlung. Die Kunstsammlungen folgen der Aufforderung und erhöhen die Mieten von leicht unter vier Euro pro Quadratmeter auf leicht über vier Euro, auch der Modus der Heizkostenvorauszahlung wird angepasst. Die Städtischen Kunstsammlungen vermelden Vollzug, das Rechnungsprüfungsamt gibt sich zufrieden.
Obwohl der Konstruktionsfehler bekannt war, sah die Stadt keinen Handlungsbedarf
Höhmann-Haus – Hinteransicht mit Garten © DAZ
Dann geschieht lange Zeit nichts. Zu Beginn des Jahres 2017 taucht das Thema erneut im Rechnungsprüfungsausschuss auf, wo die Mieten immer noch deutlich „als zu niedrig“ eingestuft werden. Die Stadt wird dennoch nicht aktiv. Führungspersonen der beiden großen Parteien sowie auch Kulturreferent Thomas Weitzel sehen keinen dringenden Handlungsbedarf, auch dann nicht, als das Rechnungsprüfungsamt das Thema wieder anmahnt.
Im Mai 2018 verdichtet sich das Gemenge. Die Opposition um Volker Schafitel übt Druck aus. Dann überschlagen sich plötzlich die Ereignisse: Vom Rechnungsprüfungsamt wird Druck auf das Kulturreferat ausgeübt: Weitzel solle Strafanzeige stellen. Weitzel will davon nichts wissen, beauftragt aber nach Informationen der DAZ ein Rechtsgutachten (Kosten: 9.800 Euro), um feststellen zu lassen, ob die Einleitung eines Disziplinarverfahrens notwendig ist. 2018 wird eine vom Liegenschaftsamt beauftragte Mietzinsfeststellungsprüfung im Höhmannhaus durchgeführt: Stadtsprecher Richard Goerlich lässt keinen Zweifel am Ergebnis: Die Mieten werden wegen des schlechten Bauzustandes als „marktgerecht“ eingestuft. Die Opposition spricht von einem „Gefälligkeitsgutachten“.
Plötzlich steht Weitzel und somit die Stadt in der Schusslinie
Die Stadt gibt ein zweites (externes) Gutachten in Auftrag (Kosten: bisher unbekannt). Das politische Ergebnis wird vorab in der Augsburger Allgemeinen vom 1. August im Kern veröffentlicht. Kulturreferent Thomas Weitzel wird folgendermaßen zitiert: „Nach erster Sichtung könnte die Stadt Augsburg von einem Schaden in nicht unerheblicher Höhe betroffen sein.“ Zu diesem Zeitpunkt hat Weitzel bereits das Disziplinarverfahren gegen Trepesch und einen weiteren Mitarbeiter der Städtischen Kunstsammlungen eingeleitet. Auch diese hochsensible Information wird der Augsburger Allgemeinen durchgesteckt. Die DAZ erfährt, dass Stadtdirektor Hermann Weber das Disziplinarverfahren gegen Trepesch und Co. federführend leitet. Eben jener Hermann Weber, dessen Kämmerei 2011 die Auflösung des prekären Vertragsverhältnisses abgelehnt haben soll.
Zwei Tage später kommt Kulturreferent Thomas Weitzel unter Beschuss. Ihm wird unterstellt, ein angespanntes Verhältnis zu Dr. Christof Trepesch zu pflegen. Ein veritabler Münchner Museumsdirektor und verdiente Persönlichkeiten der Augsburger Stadtgesellschaft springen Trepesch in den Leserbriefspalten der Augsburger Allgemeinen zur Seite. Plötzlich steht Kulturreferent Thomas Weitzel (und somit die Stadt) in der Schusslinie: Weitzel beschädige den bestbewerteten Museumsdirektor Bayerns. Das sonntägliche Boulevardblatt schlägt in die gleiche Kerbe. Ein Disziplinarverfahren gegen Museumsleiter Trepesch sei völlig unangemessen, so der Kanon der veröffentlichten Meinung.
Unabhängig davon ist festzuhalten, dass die Städtischen Kunstsammlungen, hätten sie die Miete deutlich erhöhen wollen, wie jeder Vermieter an das Mietrecht gebunden gewesen wären. Mehr als 15-prozentige Erhöhungen im Zeitraum von drei Jahren sind nach Mietrecht nicht möglich. Hätten sich Trepesch und Co. also seit 2012 wie profitorientierte Hausbesitzer verhalten, stünde die Mieten heute im Höhmannhaus bei 4,60 Euro pro Quadratmeter. 