Die paneuropäische Partei Volt ruft alle wahlberechtigten EU-Bürgerinnen und EU-Bürger in Augsburg dazu auf, sich an der Kommunalwahl am 8. März zu beteiligen. Nach Angaben der Partei wissen viele Menschen mit EU-Pass nicht, dass sie bei der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahl stimmberechtigt sind.
Von Bruno Stubenrauch
Thorsten Frank, Volt
„Wer hier lebt und einen EU-Pass hat, darf auch mitentscheiden und hat 60 Stimmen bei der Kommunalwahl“, erklärt Thorsten Frank, Spitzenkandidat von Volt, die erstmals als Liste 14 in Augsburg antritt. Jede Stimme stärke die Demokratie in der „Friedens- und Europastadt“ Augsburg. Wahlberechtigt sind alle EU-Staatsangehörigen ab 18 Jahren mit Hauptwohnsitz in Augsburg. Sie werden automatisch ins Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten vorab eine Wahlbenachrichtigung per Post.
Auch Ann-Kathrin Nelkner, Listenplatz zwei und Jurastudentin, betont die Bedeutung des kommunalen Wahlrechts für EU-Bürger: „Das ist gelebtes Europa vor Ort.“ Sprachbarrieren oder fehlende Informationen führten jedoch dazu, dass viele ihr Wahlrecht nicht wahrnähmen. Volt ruft daher dazu auf, im Freundes- und Bekanntenkreis über die Wahlberechtigung zu informieren.
Sollte keine Wahlbenachrichtigung eingehen, empfiehlt die Partei, sich rechtzeitig an das Wahlamt der Stadt Augsburg zu wenden. Auch ohne Benachrichtigung sei eine Stimmabgabe mit gültigem Ausweis möglich, sofern eine Eintragung im Wählerverzeichnis besteht.
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