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Donnerstag, 13.06.2024 - Jahrgang 16 - www.daz-augsburg.de

Wahlen: ÖDP fordert in Augsburg konsequente Plakat-Regulierung

Die Landtagswahl steht vor der Tür und aktuell gibt es gefühlt in Augsburg keinen Baum oder Mast, an dem nicht mindestens ein Wahlplakat hängt.

Foto © DAZ

Die Anzahl der politischen Plakate scheint sich von Wahl zu Wahl zu vermehren. Es habe bereits dazu geführt, dass einzelne Parteien schon in der Nacht vor dem Tag, ab dem die Plakatierung im Vorfeld von Wahlen zulässig ist, in einem enormen Kraftakt versuchten, sich möglichst alle „besten Plätze“ zu sichern. „Mir erscheint diese Plakatflut fast wie das Reviermarkierungsverhalten, das man aus dem Tierreich kennt: Jeder Baum oder Mast wird unermüdlich markiert, quasi um sich das Wählerpotenzial aus dem jeweiligen Umfeld zu sichern. Der Wählbarste ist dann scheinbar, wer die meisten Plakate raushängt“.  So das Statement von ÖDP-Stadtrat Christian Pettinger.

Deshalb würden viele Plakate nicht nur durch Stürme von den Bäumen gefegt, sondern auch durch Vandalismus zerstört. Zurück blieben dann oft die Kabelbinder, mit denen die Plakate befestigt waren. Dies sei eine Gefahr selbst für ausgewachsene Bäume. Insbesondere würden Jungbäume damit akut gefährdet, so Pettinger, der die Vereinnahmung der Stadt durch Sprüche und Köpfe konkret reguliert haben möchte. Analog der Nachbargemeinde soll hochgerechnet über die Einwohnerzahl für Augsburg eine Gesamtzahl von 400 Plakaten für jede Partei erlaubt sein. Diese Zahl solle zukünftig als Obergrenze für Augsburg gelten.

Auch der Start der Plakatierung solle verlegt werden, “und zwar auf den Sonntag vor dem Start der Versendung der Briefwahlunterlagen an die Bürgerinnen und Bürger”.