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Dienstag, 19.08.2025 - Jahrgang 17 - www.daz-augsburg.de

Die Linke

Flüchtlinge gehen in den Hungerstreik

Alexander Süßmair

Alexander Süßmair


Über hundert Flüchtlinge in der Augsburger „Flakkaserne“ boykottieren seit Donnerstag, den 18. November die Essenspakete. Einen ähnlichen Versuch gab es bereits im Frühjahr, der wurde dann beendet, als Vertreter des Landtages versichert haben, in diesem Punkt und anderen (Arbeitserlaubnis, Residenzpflicht, Ersetzen der Lager durch Wohnungen etc.) den Flüchtlingen entgegenzukommen. Tatsächlich wurden dann einige Verbesserungen beschlossen, die aber bisher in keiner Weise umgesetzt wurden.

So kam es zu einer Neuauflage. Inzwischen ist ein gewisser Grad der Verzweiflung erreicht. Die Flüchtlinge haben am Montag sich strikt geweigert, Geld oder Lebensmittel von Unterstützern anzunehmen. Sie wollten lieber verhungern als unter diesen Bedingungen weiterleben. Sie leiden nicht nur, so versichern sie, an einseitiger Ernährung, sondern vor allem an ihrer Freiheitsberaubung.

Spätestens jetzt muss klar sein, dass dringender Handlungsbedarf besteht. Die Essenspakete müssen durch Geld ersetzt werden, das Aufenthaltsrecht mindestens auf Bayern erweitert werden. Städtische Einrichtungen müssen die Unterbringung in Sozialwohnungen oder Privatwohnungen anbieten. All dies erfordert rasches Handeln, da sonst akute Gefahr für die Gesundheit besteht.

Eine Stadt, die stolz auf ihre Weltoffenheit ist und das Markenzeichen Friedensstadt trägt, kann sich das nicht leisten.

Die Linke Augsburg, die Stadtratsgruppe DIE LINKE und der Bundestagsabgeordnete Alexander Süßmair unterstützen die Forderungen der Flüchtlinge.




Augsburg, 25. November 2010

Stadtrat

Alexander Süßmair

Stadtrat

Benjamin Clamroth

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Zweimal NEIN ist ein JA für einen besseren Umbau am KÖ

Zweimal NEIN ist ein JA
Am Sonntag entscheiden die Augsburger über eine nachhaltige Stadtentwicklung am Kö.
Warum der Tunnel ein rückwärtsgerichteter Ansatz ist und das Ratsbegehren nur suggeriert, eine durchdachte Alternative zum Tunnel zu bieten, erklären die Stadträte Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth.

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Initiativen ohne Raum – ein Offener Brief

Initiativen ohne Raum
Bis September 2009 hatte die Arbeitsloseninitiative Augsburg e.V. einen Büroraum im Alten Hauptkrankenhaus. Mit dem Verkauf an die Barmherzigen Schwestern wurde dieser gekündigt; der Verein kam nach nicht leichter Suche beim Vater-Mutter-Kind Verein in der städtischen Immobilie Hirblinger Straße 2a mit unter. Nun erhielten beide Initiativen die Kündigung und stehen ab Dezember 2010 ohne Räume da. Ein Offener Brief an die Augsburger Stadträte.

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Gleiche Rechte – gleiche Chancen?

Gleiche Rechte – gleiche Chancen?
Gleiche Rechte haben Männer und Frauen hierzulande mittlerweile – der Form nach. Gleiche Chancen jedoch nicht.
Frederik Hintermayr zur Förderung der Teilhabe von Frauen an Gesellschaft und Politik.

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Gleiche Rechte für alle sexuellen Identitäten

Gleiche Rechte für alle sexuellen Identitäten
Am 14. August 2010 findet in Augsburg der 13. CSD statt, ein Tag der zum einen an die Aufstände in der New Yorker Christopher Street erinnern soll, zum anderen ein gelungener Anlass ist, „so richtig die Sau rauszulassen“.
Der jugendpolitische Sprecher Frederik Hintermayr erklärt, warum sich DIE LINKE gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in jeder Form wendet.

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„Jahrhundertereignis“ – oder Offenbarungseid?

Jahrhundertereignis oder Offenbarungseid?
Die Mobilitätsdrehscheibe bringt Augsburg unabhängig von der Entscheidung des Stadtrates am 10. Juni in die Bredouille.
Stadtrat Benjamin Clamroth erläutert, warum Die Linke mit schlechterem Service und höheren Preisen beim ÖPNV rechnet und wie die Lösung aussehen könnte.

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Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes und Truppenaufstockung

Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes
Eklat im Bundestag. Linke Abgeordnete, die der Opfer des Bombardements in Kundus gedenken, werden des Saales verwiesen.
Rainer Nödel, Vorsitzender des Kreisverbands Augsburg, kommentiert die Abstimmung im Bundestag zur Truppenaufstockung und zur Verlängerung des Einsatzes in Afghanistan.

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Neue Wege gegen alte Demagogen

Neue Wege gegen alte Demagogen
Trotz eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dass die Regelsätze des Arbeitslosengeldes gegen die Menschenwürde verstossen, feiert (a)soziale Demagogik fröhliche Urstände.
Stadtrat Benjamin Clamroth zur Anhebung des Arbeitslosengelds II und zur Einführung einer Sozialcard in Augsburg.

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