Die SPD-Fraktion im Augsburger Rathaus verfolgt das Klageverfahren gegen die Stadt Augsburg wegen fehlender Beteiligung des Umwelt- und Bauausschusses bei der Genehmigung des Asphaltmischwerkes in Lechhausen nicht in zweiter Instanz weiter.
Dies teilte die Fraktion gestern der Presse mit. Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist die Stadt im Genehmigungsverfahren rechtswidrig vorgegangen. Sie hat deshalb auf Rücknahme der Genehmigung für das geplante Vorhaben der Bayerischen Asphaltmischwerke (BAM) geklagt. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat die Klage im August 2013 mit dem Argument für unzulässig erklärt, nur der gesamte Stadtrat, nicht jedoch eine Fraktion könne die Einhaltung einer Geschäftsordnung bei Genehmigungsverfahren einfordern. In der Sache selbst wurde nicht entschieden. Die SPD-Fraktion stand vor der Überlegung, hiergegen in Berufung zu gehen.
Gerichtliche Überprüfung der Umgehung der Geschäftsordnung „schwierig“(mehr …)
Am Samstag, 28. September von 9 bis 14 Uhr findet wieder eine Problemmüllsammlung statt. Sammelstellen sind der Wertstoff- & Servicepunkt Johannes-Haag-Str. 29 und der Wertstoff- & Servicepunkt Hessingstr. 16 in Göggingen. Zum Problemmüll gehören Stoffe, die weder in die Mülltonne noch in die Kanalisation gelangen dürfen, beispielsweise lösemittelhaltige Abfälle, Holzschutzmittel, Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel, Chemikalienreste aus […]
Nach rund 14 Monaten Bauzeit hat das neue Wasserkraftwerk am Augsburger Hochablass nun sein Herz bekommen – sogar ein „Doppelherz“. Zwei rund 35 Tonnen schwere Turbinen mit einer Gesamtleistung von 3,5 Megawatt wurden am Dienstag in den Rohbau eingebaut. Das neue Kraftwerk geht voraussichtlich zum Jahresende ans Netz und versorgt dann 4.000 weitere Augsburger Haushalte […]
Vom 4. bis 7. August war Oberbürgermeisterin Kazumi Inamura aus der japanischen Partnerstadt Amagasaki erstmals in Augsburg zu Gast.
Im Zentrum des Partnerschaftsbesuchs von Oberbürgermeisterin Inamura standen Fachgespräche mit Vertretern aus dem Wirtschafts- und Umweltbereich, wie zum Beispiel mit Wirtschaftsreferentin Eva Weber und Vertretern des Kompetenzzentrums für Umwelt KUMAS auf dem Programm. […]
Vom 4. bis 7. August ist Oberbürgermeisterin Kazumi Inamura aus der japanischen Partnerstadt Amagasaki in Begleitung ihrer Sekretärin Mitsuyo Sakamoto und Masao Matsunaga, Assistent der Leitung der City-Promotion Amagasaki, erstmals in Augsburg zu Gast. Im Rahmen eines Empfangs im Rathaus wird sie sich in das Goldene Buch der Stadt Augsburg eintragen. Im Zentrum des Partnerschaftsbesuchs […]
Eine Ufersanierung in Holzbauweise und eine Ökologisierung in Teilbereichen: Auf dieses Sanierungskonzept für den Stempflesee einigte sich der Umweltausschuss des Stadtrats am gestrigen Dienstag. Unterbleiben wird damit die vom Umweltausschuss am 13. Dezember 2012 beschlossene Ökologisierung des Gewässerlebensraums durch den Einbau sogenannter Strukturelemente. Vorgesehen war damals das Einbringen von Raubäumen und das Anlegen von Flachwasserzonen. […]
Die Stadtratsfraktion der Grünen fordert die Stadtregierung und vor allem den Umweltreferenten auf, die Entscheidung zur Erweiterung der Moto-Cross-Anlage in Lechhausen zu verschieben und zuerst den Umweltausschuss und den Naturschutzbeirat einzubeziehen. „Es kann nicht sein, dass eine Entscheidung des Stadtrates herbeigeführt wird, die naturschutzrechtliche Belange berührt und einmal mehr der fachlich zuständige Umweltausschuss nicht befasst […]
zum Bericht ‚“Schlammschlacht” um den Stempflesee‘ vom 5. Juli 2013
Im Bericht ‘“Schlammschlacht” um den Stempflesee’ vom 5. Juli 2013 hatten wir die händische Entschlammung durch Bürger als Verwaltungsvorschlag präsentiert. Das Umweltreferat stellt richtig: Es war ein Vorschlag aus der Bürgerschaft.
Rainer Schaal, Berufsmäßiger Stadtrat und Referent für Umwelt und Energie, Forsten und Kommunales: „Über die Infoveranstaltung der Stadt Augsburg zur Sanierung des Stempflesees vom 03.07.2013 berichten Sie […]
Eine harte Nuss für die Freunde des Stempflesees hatte Umweltreferent Rainer Schaal auf der Informationsveranstaltung am Mittwoch im Gepäck: die Entschlammung des Sees durch Bürger in Handarbeit. Von Bruno Stubenrauch Thema der Veranstaltung, zur der Rainer Schaal eingeladen hatte (DAZ berichtete), war die umstrittene Ufersanierung des Stempflesees im Augsburger Siebentischwald, die beim Spatenstich Ende Mai […]
Städtische Informationsveranstaltung zur Ufersanierung
Rund 80 Bürger fanden am Mittwoch den Weg zu einer Informationsveranstaltung zum Stempflesee in den Stadtwerkesaal am Hohen Weg. Thema war die umstrittene Ufersanierung des Stempflesees im Augsburger Siebentischwald, die beim Spatenstich Ende Mai vom Umweltreferenten angesichts von Bürgerprotesten gestoppt worden war. […]
Bayerische Asphaltmischwerke am bisherigen Standort in der Meraner Straße