Feuer für den Innovationspark Augsburg
Vom Elan der Stadträte wurde gestern Wirtschaftsreferent Andreas Bubmann überrascht. Seine anfängliche Skepsis, den Wirtschaftsausschuss von der Notwendigkeit der Gründung einer „Innovationspark Projektgesellschaft GmbH“ überzeugen zu können, erwies sich als unbegründet.
Bis zu 500 Millionen Investition in die Zukunftstechnologien Mechatronik, Luft- und Raumfahrt und Faserverbund sind bis 2020 im Innovationspark Augsburg, einem 63 Hektar großen Areal an der B17 zwischen Messe und impuls arena, zu steuern. Vor drei Wochen hatte Unternehmensberater Dr. Heiko Frank den Wirtschaftsausschuss auf die Gründung einer Projektentwicklungsgesellschaft eingestimmt, die dies leisten soll (die DAZ berichtete). Gestern legte Andreas Bubmann erste konkrete Zahlen zum Finanzbedarf und zur möglichen Struktur der Gesellschaft vor, die ab 1. Juli 2010 ihre Arbeit aufnehmen soll.
Masterplan: 500 Millionen Investition in die Zukunft
Nach Vorstellung des Wirtschaftsreferenten sollen die IHK, die Handwerkskammer und die Stadt Gesellschafter werden. Für die ersten drei Jahre sollen Personal und Räumlichkeiten von der IHK und der Stadt gestellt werden. Für den jährlichen Sachaufwand in Höhe von 319.000 Euro präsentierte Bubmann ein Deckungskonzept durch die Gesellschafter. Dieses wies allerdings eine Lücke von 112.000 Euro p.a. aus; ab 2014 wäre die Stadt mit der Finanzierung sogar komplett auf sich allein gestellt.
„Wollen Sie das Projekt?“
Mit dem Hinweis, die Gesellschaft werde nie profitabel arbeiten und der Frage an den Wirtschaftsausschuss „Ist es uns das Geld wert?“ gab der Referent die Diskussion frei und legte die Entscheidung über die „Zukunft der Stadt“ in die Hände der Stadträte. Karl-Heinz Schneider (SPD) entgegnete, die Stadt habe bereits 8,5 Millionen in den Innovationspark investiert. Das Projekt nun an 100.000 Euro scheitern zu lassen wäre ein Schildbürgerstreich. Allerdings müsse man die „peinliche Frage“ nicht beantworten, wenn ein entsprechender Ansatz im Haushalt für 2010 gemacht worden wäre.
Auch Eva Leipprand (Grüne) nahm Bezug auf die Haushaltsberatungen. Das Projekt hätte dort „eine Rolle spielen“ müssen. Dort hätte man um die Mittel kämpfen müssen, nicht im Wirtschaftsausschuss. „Sie können das Feuer nicht entfachen“, so ihre Kritik an Bubmann. So könne man ein Milliardenprojekt nicht nach vorn bringen. Rose-Marie Kranzfelder-Poth (FDP) gab die Frage „Wollen Sie das Projekt?“ an den Referenten zurück: „Allein dass Sie es fragen ist von der Kommunikation fatal. Sie sind der Referent“.
„Wir wollen das Projekt“
Andreas Bubmann rechtfertigte sich bezüglich des fehlenden Haushaltsansatzes damit, dass die Finanzierung der Projektentwicklungsgesellschaft für 2010 nicht das Problem sei. Die Zahlen für die Folgejahre würden außerdem erst seit dem Vortag feststehen. Man habe bis zuletzt mit der IHK verhandelt. „Wir wollen das Projekt“ versicherte er. Vier Personen aus dem Wirtschaftsreferat seien ständig mit der Entwicklung des Innovationsparks beschäftigt. Dem Stimmungsbild im Ausschuss entnehme er, Mittel für die geplante Gesellschaft im Nachtragshaushalt 2010 und im Haushalt 2011 ansetzen zu dürfen.
Dies bestätigte der Wirtschaftsausschuss mit einem einstimmigen Votum. Der Antrag von Klaus Kirchner (SPD), das Wirtschaftsreferat solle „Nägel mit Köpfen machen“ und in der April-Sitzung einen Grundsatzbeschluss zur Gründung der Projektentwicklungsgesellschaft mit den wesentlichen Eckdaten vorlegen, fand bei allen Fraktionen Zustimmung.