Kö-Umbau: Die Römersandale schreitet durch den Raum

Mit der Idee einer neuen Individualverkehrsführung rund um den Kö, das Rote Tor und den Oberen Graben überraschten gestern die Fraktionen von CSU und Pro Augsburg den Bauausschuss. Der Opposition kam der Plan bekannt vor.

Den Punkt “Bericht zur Mobilitätsdrehscheibe” auf der Tagesordnung des Bauausschusses nutzten gestern die Regierungsfraktionen, um einen druckfrischen Antrag “Verkehrslenkende Maßnahmen Innenstadt- Ideenwettbewerb / Königsplatz” vorzustellen. Darin wurde zunächst die Arbeit der Bauverwaltung gewürdigt, deren Planung “die fachlich belegte Realisierbarkeit einer Variante zur Verkehrsführung unter Berücksichtigung des künftig neu und verkehrsfrei gestalteten Königsplatzes” aufzeige. Das Verwaltungskonzept reize allerdings zur Diskussion, so CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle.

Der Antrag greife eine Anregung aus der Bevölkerung auf. Man lege darauf Wert, “Bedenken und Betroffenheiten aus der Bevölkerung” schon jetzt qualifiziert zu klären und zu beurteilen, heißt es in der Antragsbegründung von CSU und Pro Augsburg. Die Bürger sollten nicht mit fertigen Planungen konfrontiert und dann auf ein Verwaltungsverfahren im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Bürgerbeteiligung verwiesen werden.

Der Antrag schlägt im Detail Folgendes vor:

• Beibehaltung der Straßenbahnführung in der jetzigen Situation in der Eserwallstraße (Südlage)
• Beibehaltung der Einbahnregelung in der Schaezler- und Schießgrabenstraße
• Unterbindung der Durchfahrt von der Adenauer-Allee in Richtung Fuggerstraße durch den neuen Königsplatz wie in der Wettbewerbslösung
• Ausgestaltung des Teilstücks Oberer Graben zwischen Jakoberwallstraße und Pilgerhausstraße als Einbahnstraße mit einer Fahrbeziehung von Süden nach Norden
• Mit Rechtsabbiegegeboten in der Haunstetter Straße und der Friedberger Straße am Roten Tor wird der von Süden kommende Verkehr in Richtung Oberer Graben abgeleitet
• Zur Prüfung dieser Verkehrslenkung soll die beschriebene Gestaltung noch vor der Sondersitzung im Juni für einige Wochen als Realversuch umgesetzt und mit Verkehrszählungen begleitet werden.

vorgeschlagene Verkehrsführung (Karte: DAZ/OpenStreetMap)

Der Antrag löste im Bauausschuss überraschende Reaktionen aus. Eva Leipprand (Grüne) zeigte sich irritiert von Bernd Kränzles blumigen Worten: “Wer Blumen aufstellt, hat meistens etwas zu verbergen”. Man wolle mit dem Antrag etwas durchsetzen, was dem Bürgerentscheid widerspreche. “Die Römersandale schreitet durch den Raum”, so Leipprand, die damit auf das CSU-Konzept eines Einbahnstraßen-Altstadtrings aus dem Wahlkampf anspielte.

“Vielleicht sind wir ja näher beieinander als Sie denken”

Dr. Stefan Kiefer (SPD) sprach ebenfalls von der Römersandale, gab sich aber kooperativ. “Vielleicht sind wir ja näher beieinander als Sie denken”, so Kiefer in Richtung Kränzle. Man müsse den Antrag ggf. nur um die Sperrung der Hallstraße und eine Verkehrsberuhigung am Oberen Graben erweitern. Besonders aus Kostengründen könne er bei der Beibehaltung der Südlage der Straßenbahn am Eserwall und beim Verzicht auf die gegenläufige Verkehrsführung in der Schießgrabenstraße sofort mit.

Nun zeigte sich Bernd Kränzle irritiert: “Eigentlich hatte ich erwartet, dass Sie uns jetzt Terminverzögerung vorwerfen”, so der CSU-Fraktionsvorsitzende, der dann ansetzte, die gar nicht erhobenen Vorwürfe zu entkräften.

Abschließend war man sich im Ausschuss einig, dass man Bürgeranregungen frühzeitig abwägen sollte. Stefan Quarg (SPD) appellierte an die Regierungsfraktionen, die Opposition in die laufenden Planungsprozesse besser einzubinden und nicht aus politischem Kalkül heraus außen vor zu lassen: “Schließt die anderen Fraktionen nicht aus”. Einen Beschluss zum Antrag von CSU und Pro Augsburg gab es gestern nicht.