Stadtrat: Es wird noch nicht getwittert
Der Ferienausschuss des Stadtrats hat in seiner gestrigen Sitzung den Punkt „Selbstverpflichtungsvereinbarung zwischen den Stadträten zum Thema ‚Twitter'“ von der Tagesordnung genommen.
Der Ferienausschuss des Stadtrats hat in seiner gestrigen Sitzung den Punkt „Selbstverpflichtungsvereinbarung zwischen den Stadträten zum Thema ‚Twitter'“ von der Tagesordnung genommen.
Mit der Zustimmung des Ferienausschusses des Stadtrats zu einem Übertragungsvertrag soll am heutigen Donnerstag das Kapitel „Augsburg AG“ endgültig abgeschlossen werden.
Am Donnerstag befassen sich die Stadträte des Ferienausschusses mit dem Twittern aus Stadtrats- und Ausschusssitzungen. Es wird mit der Verabschiedung einer Selbstverpflichtungserklärung gerechnet.
Der Stadtrat fasste am vergangenen Donnerstag den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 476 „Ehemalige Ladehöfe der DB AG zwischen Hauptbahnhof und Bismarckbrücke“. Damit kann das 90.000 qm große Areal Gestalt annehmen.
Stadtrat entscheidet über Bürgerbegehren Nicht leicht machte sich der Stadtrat gestern die Behandlung des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“. Trotz einer Ablehnung der Zulässigkeit aus juristischen Gründen machte er sich per Beschluss dessen sachliche Inhalte weitgehend zu eigen.
In seiner heutigen Sitzung stellte der Stadtrat – trotz erreichten Quorums – mit 32:26 Stimmen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“ fest. Die Anliegen des Begehrens sollen jedoch bis 2014 umgesetzt werden.
Die Beschränkung der Nutzung der Freischankflächen in der Maximilianstraße ab 22 Uhr ist vorerst vom Tisch. Dies entschieden die Stadträte gestern in einer gemeinsamen Sitzung des Allgemeinen Ausschusses und des Bauausschusses.
Die Einführung der Stufe 2 der Umweltzone war gestern Thema im Umweltausschuss. Damit würde die Augsburger Innenstadt für alle Fahrzeuge mit roter Plakette gesperrt. Im Luftreinhalte-/Aktionsplan der Stadt Augsburg ist der 1. Oktober 2010 als frühester Einführungstermin für die Stufe 2 der Umweltzone benannt. Dann dürften nur noch Fahrzeuge mit gelber und grüner Plakette in […]