Richtig twittern: Augsburgs Stadträte geben sich Regeln

Am Donnerstag befassen sich die Stadträte des Ferienausschusses mit dem Twittern aus Stadtrats- und Ausschusssitzungen. Es wird mit der Verabschiedung einer Selbstverpflichtungserklärung gerechnet.



Auslöser für die Befassung des Stadtrats mit dem Kurznachrichtendienst Twitter, mit dem Texte live und weltweit lesbar ins Internet gestellt werden können, war das „Twittern“ von Stadtrat Christian Moravcik (Grüne) aus der Stadtratssitzung am 17. Dezember 2009, das zu einer hitzigen Debatte unter den Stadtratskollegen und zu einem Verbot für Moravcik geführt hatte (DAZ berichtete).

Im Vorfeld der Sitzung am kommenden Donnerstag fand bereits ein Abstimmungsgespräch zwischen den Fraktionen und der Verwaltung statt, in der eine gemeinsame Erklärung erarbeitet wurde. Einwände seitens der Stadtpolitiker wurden seit diesem Gespräch Ende Juni nicht mehr vorgebracht. Es dürfte daher alles auf eine Vereinbarung hinauslaufen, in der sich die Stadträte verpflichten, soziale Netzwerke wie „Twitter“ oder „Facebook“ während der Sitzungen nur in dem Umfang zu nutzen, „wie er eine Konzentration auf die Sitzungsteilnahme nicht gefährdet oder den Sitzungsverlauf stört“, so der Tenor der Beschlussvorlage.

„Aktive Teilnahme an den Sitzungen des Stadtrates“

Wichtigste Aufgabe der Stadträte sei die aktive Teilnahme an den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie die konzentrierte Vorbereitung darauf, heißt es darin. Bei der Nutzung der sozialen Netzwerke solle auch bedacht werden, dass die damit stattfindende unmittelbare Informationsweitergabe ins Internet zu „sofortigen subjektiven Kommentierungen Dritter“ und damit zu Rückwirkungen auf die Sitzungen führen könne.

Verpflichten wollen sich die Stadträte insbesondere zur Achtung der Rechte Dritter und zum respektvollen kollegialen Umgang miteinander bei der Nutzung der neuen Dienste. Namensnennungen sollen unterbleiben, das „Twittern“ aus nicht-öffentlichen Sitzungen oder über nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte ist völlig tabu.

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