DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 25.04.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Parteien

Linke: „OB verpasst Kulturausschuss Ohrfeige“

Der Streit um eine Vertragsverlängerung des Brechtfestivalleiters Joachim Lang kommt am Donnerstag zu einem vorläufigen Ende. Oberbürgermeister Kurt Gribl hat das Thema auf die Tagesordnung des Stadtrats gesetzt. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung soll der Stadtrat darüber abstimmen, ob Joachim Lang das 2016er Festival machen darf oder nicht.

Otto Hutter

Otto Hutter


Wie berichtet, erreichte eine Allianz aus CSU und SPD-Stadträten im vergangenen Kulturausschuss, dass das Thema Brechtfestival von der Tagesordnung genommen wurde. Nachdem bekannt wurde, dass die Vertragsverlängerung Langs, die der Kulturausschuss hätte ablehnen können, zwar nicht im Kulturausschuss behandelt wurde, aber dafür nun im Stadtrat behandelt werden soll, erklärten gestern die Stadträte der Linken, Otto Hutter und Alexander Süßmair, dass dieses merkwürdige Prozedere damit zu tun habe, „dass Ex-Stadtrat Karl-Heinz Schneider, den eine persönliche Freundschaft mit Joachim Lang verbindet, Lang auf jeden Fall durchdrücken wolle.“  Dies sei aus Berichten der Medien hervorgegangen, so Hutter, der in dem Umstand, dass  OB Kurt Gribl eingreift, eine „schallende Ohrfeige“ für den Kulturausschuss erkennt.

Hutter kritisiert darüber hinaus, dass Kulturreferent Weitzel repektlos behandelt wurde: „Es ist ein Unding, dass ein Politiker, der auf eigenen Wunsch aus dem Stadtrat ausgeschieden ist, quasi als letzte Amtshandlung die Personalie Lang in den Koalitionsvertrag hinein diktiert. Damit wird dem neuen, über Regierungs- wie Oppositionslager hinweg begrüßten, Referenten Weitzel bereits bei Amtsantritt das Misstrauen ausgesprochen. Es wird verhindert, dass Weitzel seine eigenen kulturpolitischen Vorstellungen umsetzt.“ So Hutter, der davon ausgeht, dass aufgrund der sicheren Mehrheit von CSU und SPD die Vertragsverlängerung Joachim Langs längst ausgemachte Sache ist, weshalb eine öffentliche Debatte um die Neuausrichtung des Festivals vermieden wurde: „Dass der Kulturausschuss als zuständiges Gremium durch Hinterzimmerpolitik umgangen wird, offenbart gerade im Kulturausschuss einen Mangel an politischer Kultur.“

gesamten Beitrag lesen »



Asyl-Unterkünfte: AfD will gleichmäßige Verteilung auf Stadtteile

Anlässlich der geplanten Einrichtung eines weiteren Asylbewerberheims in Lechhausen fordert die Augsburger AfD-Fraktion eine gleichmäßigere Verteilung neuer Unterkünfte auf die Stadtteile, aber auch innerhalb der EU und eine konsequentere Umsetzung der Asylgesetzgebung. Wie vor wenigen Tagen in den Medien bekannt wurde, soll im Lechhauser Industriegebiet ein weiteres leer­stehendes und schwer vermietbares Gewerbe­gebäude in ein Wohnheim […]

gesamten Beitrag lesen »



Brechtfestival: Lang macht 2016

Dr. Joachim Lang soll nach dem 2015er Festival ein weiteres Jahr mit der künstlerischen Leitung des Brechtfestivals beauftragt werden. Nach Informationen der DAZ soll im kommenden Stadtrat am Donnerstag eine Beschlussvorlage abgestimmt werden, die Joachim Lang ein weiteres Jahr als künstlerischen Leiter des Brechtfestivals vorsieht. Langs bisheriger Vertrag mit der Stadt läuft mit Beendigung des […]

gesamten Beitrag lesen »



Aufwandsentschädigung: Augsburger Regelung besteht vor dem VGH

Die Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichtshofs bezüglich einer Normenkontroll-Klage in Sachen Aufwandsentschädigung ist getroffen. Die Regelung, dass die Fraktionsvorstände der großen Parteien höhere Aufwandsentschädigungsgelder bekommen als die Fraktionsvorstände der kleineren Parteien, widerspricht nicht dem Gleichheitsgrundsatz. So die Entscheidung des Gerichts im Kern. Somit hat die vom Stadtrat beschlossene aktuelle Regelung ihre erste juristische Bewertung bestanden und […]

gesamten Beitrag lesen »



Schley wieder in der CSU

Der ehemalige Augsburger Stadtrat Tobias Schley ist wieder in die CSU eingetreten. Als Konsequenz der Taxi-Affäre unterwarf sich Tobias Schley der Parteiraison und trat am 12.11. 2012 aus der CSU aus. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl und Ministerpräsident Seehofer machten sich damals für den Austritt Schleys stark. Schley musste damals auch die CSU-Fraktion im Augsburger Stadtrat […]

gesamten Beitrag lesen »



Klage gegen Aufwandsent­schädigung: Entscheidung frühestens am Freitag

Die Fraktionen der AfD, der CSM und von Pro Augsburg wehren sich mit einem Normen­kontroll­antrag beim Münchener Verwaltungs­gerichtshof gegen die vom Stadtrat beschlossene Neuregelung der Aufwands­entschädigungs­satzung. Heute war mündliche Verhandlung.
Am Freitag ist mit der Entscheidung des Verwaltungs­gerichtshofs zu rechnen.

gesamten Beitrag lesen »



Decathlon: SPD meldet sich zu Wort

Die Augsburger SPD bleibt in Sachen Decathlon auf Kurs. Eine Ansiedlung in Lechhausen kommt für die Genossen nicht in Frage, da in diesem Fall der Standort Innenstadt stark gefährdet wäre. Wie in den Medien berichtet, gibt sich die französische Sporthandelskette Decathlon bezüglich ihrer Ansiedlungspläne in Lechhausen nicht geschlagen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich kommentiert heute diese […]

gesamten Beitrag lesen »



Auf der Flucht

Informationsabend zur Situation der Flüchtlinge im syrisch-irakischen Grenzgebiet und in Bayern Die Stadtratsfraktion der Augsburger Grünen lädt am Dienstag, 18. November um 19 Uhr in den Oberen Rathausfletz ein. Cemal Bozoglu, migrations­politischer Sprecher der Grünen Stadtrats­fraktion spricht auf dem Podium mit Bundes­tags­vize­präsidentin Claudia Roth und mit Christine Kamm, asylpolitische Sprecherin der Grünen im bayerischen Landtag. Claudia […]

gesamten Beitrag lesen »



Nach neuen Bahnhofs­zahlen: Rathaus­opposition besorgt um Stadtwerke

Konzernzahlen vermitteln anderes Bild Von Bruno Stubenrauch Anlässlich des neuen Zeit- und Kostenplans für den Umbau des Hauptbahnhofes (DAZ berichtete) hat sich die sechsköpfige Ausschuss­gemeinschaft skeptisch und besorgt zur Zukunft der Stadtwerke Augsburg (swa) geäußert. Seit 2008 habe man immer auf die großen Risiken und Unwägbarkeiten des Projektes Mobilitäts­drehscheibe hingewiesen und vor einer Überforderung der […]

gesamten Beitrag lesen »



Post SV-Umzug: Grüne sehen Artenvielfalt bedroht

Die Grüne Stadtratsfraktion sieht sich nach einem Ortstermin am Wasenmeisterweg darin bestätigt, dass gravierende ökologische Argumente gegen einen Umzug des Post SV von der Grenzstrasse an den Wasenmeisterweg und den dort geplanten Sportcampus sprechen. „Die NaturschützerInnen haben uns erläutert, welche Artenvielfalt auf der Wasenmeisterwiese noch zu finden ist. Leider sind solche natürlichen Wiesen inmitten der […]

gesamten Beitrag lesen »