Theatersanierung: SPD-Initiative folgt Stoßrichtung des Offenen Briefes
Der SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller hat in einem Brief an DAZ-Herausgeber Siegfried Zagler eine Positionierung eingenommen, die die Unterzeichner des Offenen Briefes als „richtiges Signal“ seitens der SPD bewerten.
Harald Güller
„Die Richtung stimmt und die Initiative ist ein wichtiger Impuls, um zu einem am Ende für die gesamte Stadtgesellschaft guten Ergebnis zu kommen“, so Harald Güller. Am 3. Juni wird zum ersten Mal eine von SPD-Stadträten initiierte SPD-Arbeitsgruppe zusammentreffen, um „das kulturelle, soziologische und pädagogische Wirken von Theater-Kultur im Allgemeinen“ zu untersuchen und in diesem Zusammenhang die anstehende Theatersanierung zu diskutieren. Es stehe fest, so Güller, dass bis Herbst ein Zeitfenster existiere, in dem es möglich sei, gemeinsam nach Lösungen suchen. „Der Prozess muss transparent und offen für eine Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger Augsburgs sein und dann zu klaren Ergebnissen führen, über die der Stadtrat letztendlich zu entscheiden hat.“ MdL Güller hat sein Schreiben an die DAZ auf seiner Homepage veröffentlicht. Güllers Brief im Wortlaut:
Lieber Siegfried Zagler,
mit Interesse verfolge ich die u.a. von dir mit einem offenen Brief an OB Dr. Gribl gestartete Initiative „Neustart bei der Theatersanierung!“. Man muss nicht jeden Satz des offenen Briefs für richtig halten, aber eines ist für mich wichtig: Die Richtung stimmt und die Initiative ist ein wichtiger Impuls, um zu einem am Ende für die gesamte Stadtgesellschaft guten Ergebnis zu kommen.
Nur durch eine zukünftig viel aktivere Einbeziehung der Augsburger Bürgerinnen und Bürger – und zwar bevor konkrete Entscheidungen über die künftige Ausrichtung der Theater-Kultur und die dazu notwendigen Sanierungs- bzw. Neubaumaßnahmen getroffen werden – kann sichergestellt werden, dass die Maßnahmen auch in den kommenden Jahren eine breite Akzeptanz in der Stadtgesellschaft finden und in einem breiten Konsens getragen werden.
Zentral ist für mich dabei natürlich auch, dass die Kulturschaffenden besonders stark mit einbezogen werden. Für mich ist die Forderung nach einem definierten Zeitfenster, in dem die bisherigen Planungen überdacht und auch noch verändert werden, in der jetzigen Situation nur logisch.
Nach den bisherigen Überlegungen war eine Sanierung mit ca. 235 Millionen € veranschlagt. Jetzt steht eine um mindestens 50 Millionen € verringerte Summe im Raum. Allein dieser finanzielle Aspekt macht es notwendig über die Ausrichtung der Sanierung nachzudenken und Lösungen anzubieten, die am Ende die gesamte Kulturlandschaft in Augsburg berücksichtigen und allen Kulturschaffenden in den kommenden Jahren noch Freiräume für ihr Wirken lassen.
Damit stellt sich z.B. neben der Frage, was konkret gebaut bzw. saniert werden muss, auch die Frage nach den laufenden Unterhalts- und Betriebskosten in der Zukunft. Für mich ist auch hier noch ein Wörtchen mit dem Freistaat zu reden. Neben fetten Zuschüssen für die Staatstheater in München (ganz zu schweigen vom Bau eines neuen Konzertsaals) beteiligt sich der Freistaat seit 2004 über eine gemeinsame Stiftung mit der Stadt Nürnberg zu 50 % an den laufenden Kosten des dortigen Theaters – eine Regelung von der wir in Augsburg leider noch meilenweit entfernt sind.
Wenn jetzt im Übrigen von der Staatsregierung signalisiert wird, dass die Stadt Augsburg aus FAG-Mitteln im Bildungs- und Kulturbereich entlastet werden soll, gehe ich davon aus, dass zumindest ein Teil – wenn nicht alle – ins Auge gefassten Maßnahmen im Haushalt des Freistaats konkret verankert werden müssen. Der Fahrplan für den Nachtragshaushalt 2016 steht im Landtag auch schon fest: Mitte September wird die Staatsregierung den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2016 im Parlament einbringen, dann folgen die Beratungen im Haushaltsausschuss und verabschiedet wird der Nachtragshaushalt 2016 dann Mitte Dezember.
Ansonsten muss man sich die von der Staatsregierung angedachten Verbesserungen aber natürlich auch noch aus politischer Sicht ansehen: Die Stadt Augsburg zahlt z.B. seit Jahrzehnten durch die städtischen Gymnasien Millionen z.B. an Personalkosten, die in anderen Städten und Landkreisen selbstverständlich vom Freistaat übernommen werden. Eine Entlastung im Bildungsbereich ist daher z.B. kein Entgegenkommen des Freistaats, das bei der Theatersanierung hilft, sondern schlicht und einfach nur gerecht und seit langem überfällig.
Noch ist Zeit für einen intensiven Dialog mit den BürgerInnen in Augsburg. Ob man das jetzt Planungsstopp oder Moratorium nennt ist für mich zweitrangig. Wichtig ist, dass keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden, dass endlich – und vor allem zielgerichtet und zügig – der Dialog mit den BürgerInnen geführt wird. Dann muss es – wie auch im offenen Brief gefordert – in einem definierten Zeitfenster zu Entscheidungen kommen.
Dies ist auch die klare Aussage der Augsburger SPD.
Um dies zu erreichen wurde von der SPD schon vor einigen Wochen ein Arbeitskreis unter Federführung der beiden SPD-Stadträte Gabriele Thoma und Stefan Quarg eingerichtet, der Anfang Juni seine Arbeit aufnimmt. Der wird sich nicht nur mit einer Kostenreduzierung beschäftigen, sondern inhaltlich weit darüber hinausgehen. Es geht um das kulturelle, soziologische und pädagogische Wirken von Theater-Kultur im Allgemeinen. Die freie Kulturszene darf nicht außer Acht gelassen und benachteiligt werden. Für diese Szene müssen parallel eigene Freiräume vorhanden sein, so dass keine Konkurrenzsituation entstehen kann. Die SPD in Augsburg steht zum Stadttheater – mit einer Einschränkung: der Umbau darf keine 235 Millionen Euro kosten!
Für mich steht fest: Noch gibt es bis Herbst 2015 ein „Zeitfenster“ um gemeinsam zu guten Entscheidungen für die Stadtgesellschaft in Augsburg zu kommen. Dazu müssen jetzt alle am Thema Theatersanierung Interessierten miteinander sprechen und gemeinsam nach Lösungen suchen. Der Prozess muss transparent und offen für eine Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger Augsburgs sein und dann zu klaren Ergebnissen führen, über die der Stadtrat letztendlich zu entscheiden hat.