Stadtrat verabschiedet Gesamthaushalt 2010
Nach hitzigen Debatten ist gestern Abend im Stadtrat der Haushalt der Stadt Augsburg mit dem Gesamtvolumen von 703 Millionen Euro für das Jahr 2010 mit 32 zu 26 Stimmen verabschiedet worden.
Nach hitzigen Debatten ist gestern Abend im Stadtrat der Haushalt der Stadt Augsburg mit dem Gesamtvolumen von 703 Millionen Euro für das Jahr 2010 mit 32 zu 26 Stimmen verabschiedet worden.
Die Augsburger Linken und der „Ortsverband Innere Stadt“ der FDP positionierten sich am gestrigen Mittwoch per Pressemitteilungen gegen das Vorhaben der Rathausregierung, das Alte Stadtbad zu verkaufen. Mit ironischem Ton kommentiert der FDP-Ortsverband die aktuelle Situation in der zum Politikum gewordenen Verkaufsabsicht der Stadtregierung. „Neben der baulichen Sonderstellung und der Identifikationsrolle des Innenstadtbades sollte die […]
Als erster Fachausschuss des Stadrats bezog gestern der Sportausschuss Position zum Verkauf des Alten Stadtbads. Zwei Anträge, den Verkauf nicht weiter zu verfolgen, wurden mit 6:7 Stimmen abgelehnt. „Damit ist keine Vorfestlegung für einen Verkauf verbunden“, wandte sich Kultur- und Sportreferent Peter Grab, der die Sitzung leitete, unmittelbar nach der Ablehnung relativierend an die Medienvertreter. […]
Auf eine Kampagne zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer macht Attac Augsburg aufmerksam.
Stadtrat Rainer Schönberg hat sich 2004 mit großem Aufwand gegen das Ansinnen der Regenbogenregierung gewehrt, ein Becken des Familienbades zu schließen und genießt seitdem den Ruf des „Bäderretters“. Kurz vor dem Start des Bürgerbegehrens signalisiert Schönberg den Initiatoren seine Solidarität und den Verkaufsplänen der Stadtregierung ein qualifiziertes „Nein“.
Der Bundestagsabgeordnete und Stadtrat der Augsburger Linken, Alexander Süßmair, kritisiert in einer Pressemitteilung der Linken, dass von der Regierungskoalition die vom Stadtrat beschlossene Einrichtung einer städtischen Schülervertretung aufgeschoben wurde. Mitglieder von CSU und Pro Augsburg hätten auf der letzten Sitzung des Finanzausschusses, so Süßmair, die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel gestrichen. Es sei auch im Hinblick […]
Den größten Wachstumssprung in ihrer 83-jährigen Geschichte konnte die städtische Wohnungsbaugesellschaft WBG im vergangenen Jahr verzeichnen. OB Kurt Gribl und Geschäftsführer Edgar Mathe stellten gestern die Bilanz 2009 und den Perspektivbericht 2010 vor.
Schul- und Bildungsreferent Hermann Köhler ist es nach eigener Aussage gelungen, die Kürzungen in seinem Etat zu minimieren. Für Schulen und Kindertagesstätten stehen im Haushaltsjahr 2010 25 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. „Damit bleiben Schule und Bildung Schwerpunktthemen der Stadtregierung“, so Hermann Köhler. Wie der Augsburger Schul- und Bildungsreferent betont, sei es bei den […]