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Samstag, 07.02.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Finanzen

Bayern-Kabinett: Hintersberger wird Finanzstaatssekretär

Die Kabinettbildung der Bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Horst Seehofer ist abgeschlossen.

Eine Überraschung aus Augsburger Sicht ist die Berufung des Augsburger CSU-Chefs Johannes Hintersberger, der Finanzstaats­sekretär wird und somit Franz Pschierer ablöst. Pschierer wechselt ins Wirtschafts­ministerium, das von Ilse Aigner geleitet wird. Hintersbergers neuer Chef ist nun „Superminister“ Markus Söder, der im neuen Kabinett von Ministerpräsident Horst Seehofer Finanz- und Heimatminister wird. Joachim Herrmann bleibt zuständig für innere Sicherheit im Freistaat. Die große Verliererin im neuen Kabinett des Bayerischen Landtags ist die bisherige Justizministerin Beate Merk, die von dem Aschaffenburger Rechtsprofessor Winfried Bausback abgelöst wird. Merk übernimmt das „bayerische Europaministerium“, das bei der Staatskanzlei eingliedert ist. Staatskanzleichefin wird die bisherige Sozialministerin Christine Haderthauer. Das Sozialministerium wird von der bisherigen „Europaministerin“ Emilia Müller übernommen. Ludwig Spaenle leitet weiter das Kultusministerium, das um den Fachbereich Wissenschaft erweitert wird. Neu geschaffen wurde das Ministerium „Gesundheit und Pflege, das von der bisherigen Umweltstaats­sekretärin Melanie Huml geleitet wird. – Der Augsburger (Ortsverband Lechhausen) Johannes Hintersberger bewertete gestern seine Berufung als die „Krönung seiner politischen Arbeit“ und „besondere Wertschätzung für die Stadt und Region“.

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CFS: Grüne wollen Prüfbericht über 2010 hinaus erweitern

In einer ausführlichen Pressekonferenz zum CFS stellten die Grünen Stadträte Martina Wild, Eva Leipprand und Reiner Erben in der politischen Definitionsschlacht im Nachgang zum CFS-Debakel ihre Sicht der Dinge dar. Von Rebecca Steinhart Morgen wird das Curt-Frenzel-Stadion offiziell eröffnet und die Grüne Fraktion ist nach wie vor unzufrieden mit dem Vorgehen und der Politik rund […]

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„Was passiert mit unserem Geld?“

Informationsveranstaltung der Alternative für Deutschland Der Kreisverband Augsburg der AfD informiert am Mittwoch, 14. August um 19.30 Uhr in der Gaststätte am Kuhsee schwerpunktmäßig über das Thema Euro. Es referieren die Bundestagskandidaten Thomas Eisinger (Augsburg Stadt) und Hermann Mayer (Augsburg Land). Themen sind die Eurorettung, die aktuelle Verschuldung und der immer mehr schwindende Geldwert. Die […]

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Die Akte CFS

Von Siegfried Zagler I Der Prüfbericht Die Süddeutsche Zeitung hat ihn, die Stadtzeitung hat ihn und die Augsburger Allgemeine hat ihn. Die Rede ist vom Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands in Sachen CFS. Will man Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl glauben, ist der Bericht ein innerstädtisches Dokument, das nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, auch deshalb […]

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CFS: Keine neuen Erkenntnisse aus dem Prüfbericht

Für die Freien Wähler ist der Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) zum Curt-Frenzel-Stadion die entscheidende Antwort schuldig geblieben. Fakt sei, dass die Stadträte die Planung zum CFS sowohl inhaltlich als auch von der Finanzierung her beschlossen hätten, in der – im Ergebnis – offensichtlich irrigen Vorstellung, damit würde alles so wie beschlossen zeitlich, inhaltlich zutreffend […]

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CFS-Debakel: Prüfungsbericht liegt vor

Viel guter Wille, zu wenig Abstimmung, unklare politische Verantwortung
In der Sitzung des Ältestenrats am gestrigen Mittwoch informierte OB Dr. Kurt Gribl über die wesentlichen Ergebnisse des Prüfungsberichts für das Curt-Frenzel-Stadion. In Folge eines Antrags der Grünen im Juli 2011 hatte der Stadtrat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) eingeschaltet, um den Ablauf der Umbaumaßnahmen des Stadions zu untersuchen. […]

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Stadtrat Holzapfel klagt gegen Horst Woppowa

Stadtrat Rudolf Holzapfel (Pro Augsburg) hat gegen Horst Woppowa beim Landgericht Augsburg Klage auf strafbewehrte Unterlassung eingereicht. Horst Woppowa ist 1. Vorsitzender des Vereins Kanu Schwaben Augsburg e.V. und der Verfasser eines Offenen Briefes an Oberbürgermeister Kurt Gribl. In diesem Schreiben vom 7. März sieht es Woppowa als gegeben an, dass Holzapfel versuche, „seit der Sprint […]

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Innovationspark: Forschungseinrichtungen werden eröffnet

Am heutigen Dienstag, 14. Mai, werden im Innovationspark Augsburg die beiden Forschungsinstitute des Fraunhoferinstituts und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt eröffnet. Auch Staatsminister Martin Zeil (FDP) wird Gast sein. „Damit nehmen die ersten Bausteine im Innovationspark Gestalt an“, so Wirtschaftsreferentin Eva Weber in einem gestern veröffentlichten Podcast. Für Augsburg sei es sehr wichtig, […]

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SJR-Desaster: Prüfbericht bestätigt DAZ-Recherche

Das Ergebnis des Prüfberichtes in Sachen Finanzdesaster des Augsburger Stadtjugendrings wurde gestern in verkürzter Form vom Bayerischen Jugendring bekannt gegeben. Der Prüfbericht bestätigt den DAZ-Artikel „Stadtjugendring in schwerer Not“ vom 25. März. „Zur Aufklärung der Angelegenheit hatte der BJR umgehend die weisungsunabhängige interne Revision einbezogen. Deren Prüfung ergab, dass Buchhaltung und Verwaltungs­leitung des SJR seit […]

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Filmtage: Grüne bedauern Vorwürfe gegen Veranstalter

Jetzt Kritik an der Steuergesetzgebung des Bundes
Nachdem am Montag im Kulturausschuss hinter verschlossenen Türen die Problemlage der Augsburger Filmtage diskutiert wurde, die 2012 und 2013 nicht stattgefunden haben, zog die Fraktion der Augsburger Grünen ihre Vorwürfe der Zweckentfremdung städtischer Zuschüsse gegen das Filmbüro e.V. zurück. […]

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