Filmtage: Grüne bedauern Vorwürfe gegen Veranstalter
Jetzt Kritik an der Steuergesetzgebung des Bundes
Nachdem am Montag im Kulturausschuss hinter verschlossenen Türen die Problemlage der Augsburger Filmtage diskutiert wurde, die 2012 und 2013 nicht stattgefunden haben, zog die Fraktion der Augsburger Grünen ihre Vorwürfe der Zweckentfremdung städtischer Zuschüsse gegen das Filmbüro e.V. zurück.
“Eine nicht vorhersehbare Steuernachzahlung für die Jahre 2007 – 2011 hat dazu geführt, dass die städtischen Gelder auf dem Konto der Filmtage vom Finanzamt gepfändet wurden um die Steuerschuld zu begleichen. Von einer Zweckentfremdung dieser Mittel durch das Filmbüro e.V., die nach den uns bisher vorgelegenen Informationen im Raum stand, kann deshalb nicht gesprochen werden. Dem ehrenamtlich tätigen Vorstand des Filmbüros kann in dieser Hinsicht kein Vorwurf gemacht werden. In diesem Zusammenhang gemachte Äußerungen bedauern wir”, so Reiner Erben, Fraktionsvorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion in einer Pressemitteilung von heutigen Dienstag.
Rettung der Filmtage vertagt
Grüne Kritik kam statt dessen an der Steuergesetzgebung des Bundes, die nach derzeitigem Stand wohl dazu führe, dass für kommunale Zuschüsse an ehrenamtlich geführte Vereine vom Finanzamt Umsatzsteuer erhoben werde. Die Grünen wollen nun Vorschläge unterstützen, dem Filmbüro “aus der nicht selbst verschuldeten schwierigen Lage” zu helfen. Zunächst müsse aber vom Filmbüro und dem Kulturreferenten Klarheit darüber geschaffen werden, wie es mit den Filmtagen weitergehen soll.
Darüber, wie die Lösung zur Rettung der Filmtage aussehen könnte, fiel im Kulturausschuss gestern keine Entscheidung. Die Vorgänge sollen zunächst verwaltungsintern aufgearbeitet werden. Wie berichtet, hatte das Filmbüro einen städtischen Zuschuss für die Filmtage 2012 in Höhe von 70.000 Euro unangetastet auf dem Konto, als das Finanzamt einen Steuerbescheid über 64.000 Euro, gegen den eine Klage läuft, vollstreckte und damit das Geld abräumte.
» Filmtage im Strudel des Steuerrechts