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Dienstag, 21.10.2025 - Jahrgang 17 - www.daz-augsburg.de

Finanzen

Schafitel stellt die WBG in Frage

Die Debatte um die die zunehmende Zahl der Asylbewerber in Augsburg nimmt groteske Züge an.

Von Siegfried Zagler

Architekt Volker Schafitel - Foto: Kleeblatt-Film

Architekt Volker Schafitel - Foto: Kleeblatt-Film


Die Freien Wähler haben im letzten Sozialausschuss einen Antrag gestellt: Die Stadt soll die städtische Wohnungsbaugesellschaft (WBG) beauftragen, im Stadtgebiet verteilt Wohnheime für je 20 bis 30 Asylbewerber zu bauen. Insgesamt sollen in diesen kleineren Wohneinheiten 300 Personen untergebracht werden. Die Kosten sollen durch Mieteinnahmen innerhalb von zehn Jahren sowie eine mögliche spätere Umwandlung zum Beispiel in Studentenwohnungen egalisiert beziehungsweise in die Gewinnzone geführt werden.

Kann die WBG nicht effizient bauen?

„Sozialreferent Max Weinkamm (CSU) sagte, die Verwaltung habe nochmals nach geeigneten Grundstücken gesucht. Fünf seien nun in der engeren Auswahl. Das Liegenschaftsamt soll bis Januar prüfen, welche tatsächlich infrage kommen. Weinkamm ist skeptisch: „Die öffentliche Hand ist nicht in der Lage, so effizient zu bauen, dass sie Profit macht“, so wird Weinkamm von der Augsburger Allgemeinen zitiert. Privatunternehmer könnten bis zu 30 Prozent billiger bauen, so Weinkamm. Dies brachte Volker Schafitel, Frontmann der Freien Wähler Augsburg, auf die Palme. Wenn es zutreffend sei, dass die WBG 30 Prozent teurer baue als private Bauträger, dann stelle sich die Frage, weshalb die Stadt große Bauaufgaben wie

Für Schwarz-Grün: Sozialreferent Max Weinkamm

Sozialreferent Max Weinkamm


die Sanierung der Kongresshalle (22 Millionen), den Bau der Messehalle (18 Millionen), den Bau der Westparkschule (22 Millionen) und besonders den Umbau des CFS, welcher am Ende 40 Millionen kosten werde, der WBG übertrage und dabei eine 30prozentige Vergeudung von Steuergeldern riskiere, so Schafitel in einer scharf formulierten Pressemitteilung. Weiter heißt es im Text: „Die Freien Wähler gingen davon aus – die WBG wurde dem Stadtrat auch als wirtschaftlich hoch effizientes städtisches Unternehmen verkauft – dass mit Beauftragung der WBG der Stadt ein Vorteil entsteht. Dies scheint nach Aussage Weinkamms nicht der Fall zu sein. Für alle weiteren Entscheidungen in Hinblick auf die Tätigkeit der WBG muss dem Oberbürgermeister als Aufsichtsratsvorsitzenden der WBG die Frage gestellt werden, wie es um die wirtschaftliche Effizienz der WBG bestellt ist!“

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Bayern-Kabinett: Hintersberger wird Finanzstaatssekretär

Die Kabinettbildung der Bayerischen Staatsregierung unter Ministerpräsident Horst Seehofer ist abgeschlossen. Eine Überraschung aus Augsburger Sicht ist die Berufung des Augsburger CSU-Chefs Johannes Hintersberger, der Finanzstaats­sekretär wird und somit Franz Pschierer ablöst. Pschierer wechselt ins Wirtschafts­ministerium, das von Ilse Aigner geleitet wird. Hintersbergers neuer Chef ist nun „Superminister“ Markus Söder, der im neuen Kabinett von […]

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CFS: Grüne wollen Prüfbericht über 2010 hinaus erweitern

In einer ausführlichen Pressekonferenz zum CFS stellten die Grünen Stadträte Martina Wild, Eva Leipprand und Reiner Erben in der politischen Definitionsschlacht im Nachgang zum CFS-Debakel ihre Sicht der Dinge dar. Von Rebecca Steinhart Morgen wird das Curt-Frenzel-Stadion offiziell eröffnet und die Grüne Fraktion ist nach wie vor unzufrieden mit dem Vorgehen und der Politik rund […]

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„Was passiert mit unserem Geld?“

Informationsveranstaltung der Alternative für Deutschland Der Kreisverband Augsburg der AfD informiert am Mittwoch, 14. August um 19.30 Uhr in der Gaststätte am Kuhsee schwerpunktmäßig über das Thema Euro. Es referieren die Bundestagskandidaten Thomas Eisinger (Augsburg Stadt) und Hermann Mayer (Augsburg Land). Themen sind die Eurorettung, die aktuelle Verschuldung und der immer mehr schwindende Geldwert. Die […]

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Die Akte CFS

Von Siegfried Zagler I Der Prüfbericht Die Süddeutsche Zeitung hat ihn, die Stadtzeitung hat ihn und die Augsburger Allgemeine hat ihn. Die Rede ist vom Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands in Sachen CFS. Will man Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl glauben, ist der Bericht ein innerstädtisches Dokument, das nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, auch deshalb […]

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CFS: Keine neuen Erkenntnisse aus dem Prüfbericht

Für die Freien Wähler ist der Bericht des Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) zum Curt-Frenzel-Stadion die entscheidende Antwort schuldig geblieben. Fakt sei, dass die Stadträte die Planung zum CFS sowohl inhaltlich als auch von der Finanzierung her beschlossen hätten, in der – im Ergebnis – offensichtlich irrigen Vorstellung, damit würde alles so wie beschlossen zeitlich, inhaltlich zutreffend […]

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CFS-Debakel: Prüfungsbericht liegt vor

Viel guter Wille, zu wenig Abstimmung, unklare politische Verantwortung
In der Sitzung des Ältestenrats am gestrigen Mittwoch informierte OB Dr. Kurt Gribl über die wesentlichen Ergebnisse des Prüfungsberichts für das Curt-Frenzel-Stadion. In Folge eines Antrags der Grünen im Juli 2011 hatte der Stadtrat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) eingeschaltet, um den Ablauf der Umbaumaßnahmen des Stadions zu untersuchen. […]

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Stadtrat Holzapfel klagt gegen Horst Woppowa

Stadtrat Rudolf Holzapfel (Pro Augsburg) hat gegen Horst Woppowa beim Landgericht Augsburg Klage auf strafbewehrte Unterlassung eingereicht. Horst Woppowa ist 1. Vorsitzender des Vereins Kanu Schwaben Augsburg e.V. und der Verfasser eines Offenen Briefes an Oberbürgermeister Kurt Gribl. In diesem Schreiben vom 7. März sieht es Woppowa als gegeben an, dass Holzapfel versuche, „seit der Sprint […]

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Innovationspark: Forschungseinrichtungen werden eröffnet

Am heutigen Dienstag, 14. Mai, werden im Innovationspark Augsburg die beiden Forschungsinstitute des Fraunhoferinstituts und des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt eröffnet. Auch Staatsminister Martin Zeil (FDP) wird Gast sein. „Damit nehmen die ersten Bausteine im Innovationspark Gestalt an“, so Wirtschaftsreferentin Eva Weber in einem gestern veröffentlichten Podcast. Für Augsburg sei es sehr wichtig, […]

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SJR-Desaster: Prüfbericht bestätigt DAZ-Recherche

Das Ergebnis des Prüfberichtes in Sachen Finanzdesaster des Augsburger Stadtjugendrings wurde gestern in verkürzter Form vom Bayerischen Jugendring bekannt gegeben. Der Prüfbericht bestätigt den DAZ-Artikel „Stadtjugendring in schwerer Not“ vom 25. März. „Zur Aufklärung der Angelegenheit hatte der BJR umgehend die weisungsunabhängige interne Revision einbezogen. Deren Prüfung ergab, dass Buchhaltung und Verwaltungs­leitung des SJR seit […]

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