Mit der Sanierung der rund 400 Meter langen Bismarckstraße beschäftigte sich gestern der Bauausschuss. In Fokus standen weniger technische als finanzielle Probleme.
Bereits 2009 hätte die Grunderneuerung der Bismarckstraße durchgeführt werden sollen. Wegen der damaligen Haushaltslage wurden für das Projekt jedoch keine Baumittel zur Verfügung gestellt. Jetzt soll das Projekt begonnen und bis 2011 fertiggestellt werden.
„Das wird kein Selbstläufer, bei dem uns jeder auf die Schulter klopft“, befürchtet Baureferent Gerd Merkle. Grund: 55 Prozent der auf eine Million geschätzten Kosten für die grundhafte Erneuerung der gesamten Fahrbahn müssen gemäß der geltenden Straßenausbaubeitragssatzung auf die Anwohner umgelegt werden. Bei 28 Grundstücken trifft es jede Parzelle im Schnitt mit rund 22.000 Euro, in Einzelfällen sogar mit dem Vierfachen des Betrags. Dabei wurde die Maßnahme schon abgespeckt. Ursprüngliche Planungen für einen Vollausbau sahen neben der Fahrbahnerneuerung auch neue Park- und Gehwegflächen sowie die Neupflanzung der Bäume vor.
Bezahlen, damit es eine normal befahrbare Straße wird?
Fraktionsübergreifend bemühten sich die Stadträte gestern um Ideen, wie man die Kosten für die Bürger senken könnte. „Die Stadt muss zwingend die ihr zustehenden Einnahmen ausschöpfen“, schilderte der Baureferent die rechtliche Lage, die bereits überprüft ist. Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) schlug vor, mangels direkter Anlieger zumindest die Kosten im Bereich der Bahnbrücke komplett durch die Stadt zu finanzieren und nicht umzulegen. Der städtische Anteil der Baumaßnahme werde ohnehin zu 80 Prozent über das Konjunkturpaket II finanziert. Klaus Kirchner (SPD) regte eine Prüfung an, ob die Kosten für die Herausnahme der alten, nicht mehr benötigten Tramgleise dem eigentlichen Verursacher belastet werden könnten.
Am weitesten ging Stadträtin Karin Egetemeir (SPD). Die Anwohner dürften nach ihrer Auffassung gar nicht belastet werden: „Warum soll der Bürger dafür bezahlen, dass aus der Bismarckstraße wieder eine normal befahrbare Straße wird?“ Baureferent Gerd Merkle wollte den Anwohnern gestern keine falschen Hoffnungen machen. Man werde aber alle rechtlichen Möglichkeiten zu Gunsten der Bürger ausschöpfen.
Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat die Baumaßnahme einstimmig. Ebenso einstimmig wurden der Verwaltung die Prüfaufträge bezüglich der Kosten für die Brücke und den Gleisrückbau erteilt.
Kommunale Finanzen vor dem Absturz!
Die bayerischen Kommunen wurden durch die Steuerrechtsänderungen des Jahres 2009 und das Wachstumsbeschleunigungsgesetz mit 444 Millionen Euro im Jahr 2010 belastet und in den Folgejahren ab 2011 mit jährlich über einer Milliarde. Dazu kommen die Folgen der Wirtschaftskrise und steigende Ausgaben im Bereich der sozialen Sicherung. Der Bund schreibt den Kommunen neue Aufgaben vor, z.B. beim Ausbau der Kinderbetreuung, reduziert aber seine Beteiligung an diesen Kosten. [...]
Ein Jugendkonzert des Philharmonischen Orchesters
Von Frank Heindl
Es ist ein harter Job, das muss man wohl einsehen. Ein Generalmusikdirektor muss nicht nur dirigieren (das allein wäre ja schon kräftezehrend, selbst wenn man, wie Dirk Kaftan, nicht zu den ganz wilden Fuchtlern auf dem Podium gehört). Nein, ein GMD muss auch verwalten, verantworten, planen, Rücksichten nehmen. Und vor allem: er muss Jugendkonzerte geben. So geschehen und beobachtet am vergangenen Dienstag in Gersthofen.
Man [...]
Orchester-Geschäftsführer Sigurd Emme über Konzerte am Ausweichspielort
Die Augsburger Philharmoniker sind emigriert: Seitdem ihr „Stammhaus“, die Kongresshalle, für eine längere Sanierungsphase geschlossen werden musste, konzertiert das Orchester in der Stadthalle Gersthofen. Beim ersten Jugendkonzert, das dort am vergangenen Dienstag zur Aufführung kam, war der Saal nur etwa zu einem Drittel gefüllt. DAZ-Redakteur Frank Heindl fragte bei Orchester-Geschäftsführer Sigurd Emme nach.
DAZ: Herr Emme, läuft es in Gersthofen für das Orchester nicht so [...]
Mit der Preisverleihung im voll besetzten Kinosaal im Augsburger CinemaxX ging gestern die elfte JuFinale zu Ende. Festivalleiter Günther Anfang vom veranstaltenden JFF – Institut für Medienpädagogik zeigte sich gegenüber der DAZ beeindruckt: „Es gab im Finale mehr Produktionen als in den letzten Jahren, aber nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität in handwerklicher […]
Der Augsburger Stadtrat hat am vergangenen Donnerstag nach der Marathon-Sitzung zum Kö-Umbau die provisorische Interimsspielstätte für das Schauspiel („Containerlösung“) auf den Weg gebracht. Der Beschluss, den Containerbau öffentlich auszuschreiben, fand nach der achtstündigen Kö-Debatte in der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung nur eine Gegenstimme. Die zweite Weichenstellung des Stadtrats für den Schauspielcontainer am Stadttheater bestand in dem […]
Im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen hat das Gender Zentrum der Universität Augsburg eine E-Learning-Plattform zum ThemaGender Mainstreaming entwickelt. Mit dieser Plattform, sagte die bayerische Familienministerin Christine Haderthauer zum Startschuss am 31. Mai, „können Betriebe den Grundstein für mehr Chancengerechtigkeit legen“, um mit einem Schwarz-Weiß-Denken bei der Rollenverteilung Schluss […]
Nach der gestrigen Eröffnung startet am heutigen Samstag um 9.30 Uhr das bayerische Jugendfestival „JuFinale“ im CinemaxX in Augsburg. Am Samstag und Sonntag werden über 15 Stunden Filmprogramm im CinemaxX gezeigt, und dabei die 57 besten Filme von Jugendgruppen aus ganz Bayern präsentiert. Die besten Produktionen werden am Sonntag in der Preisverleihung unter anderen mit […]
Stadtbücherei: Henryk M. Broder stellt sein neues Buch vor „Bei der Lektüre diese Buches könnte der Eindruck entstehen, dass ich kein Anhänger der reinen Toleranz, sondern eher sogar bereit bin, der gezielten Intoleranz das Wort zu reden. Der Eindruck ist richtig.“ Wer so spricht, der kann erstens gut mit Sprache umgehen – und zweitens ist […]
Gemeinsam mit den Bürgern von Lechhausen soll in diesem Jahr ein Entwicklungskonzept für ein attraktives und lebenswertes Lechhausen erarbeitet werden. Erste Ansätze werden am heutigen Samstag im Pfarrzentrum St. Pankratius vorgestellt. Stadtteilzentren spielen als Orte der Identifikation und Kristallisationspunkte für ein aktives Alltagsleben eine wichtige Rolle. „Wenn es gelingt, diese Zentren zu stärken und weiter […]
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