Bauausschuss: Neuer Bebauungsplan für Maxstraße
Baureferent Gerd Merkle bekam in der gestrigen Sitzung des Bauausschusses zustimmende Kenntnisnahme zu seinem Vorhaben, einen neuen Bebauungsplan für die Maxstraße aufzustellen. Der in den siebziger Jahren erstellte Bebauungsplan 444 sei für die Maxstraße aufgrund der vielen Ausnahmegenehmigungen nicht mehr umsetzbar.
Maximilianstraße 37
Der Bebauungsplan Nr. 444, der nur für die Ostseite der Maxstraße gilt, könne von jedem „guten Anwalt eines Gastronomen“ ausgehebelt werden, so Merkle. „Wir kriegen wöchentlich Anfragen zur Außenbewirtung, die alle von Walter Böhm abgelehnt werden.“ Der neue, bereits in Arbeit befindliche Bebauungsplan würde der Stadt sofort mehr Rechtssicherheit für die Umgestaltung der Maxstraße geben, da man bereits in der Aufstellungsphase des Bebauungsplans eine unanfechtbare Veränderungssperre für unerwünschte Vergnügungsstätten erlassen könne. Die Zielsetzungen des neuen Bebauungsplans wurden von Merkle kurz skizziert:
- Städtbauliche Aufwertung der Maxstraße im Sinne des Kaisermeilenkonzeptes
- Stärkung des Einzelhandels, der die Maxstraße in Zukunft mitgestalten soll und deshalb erwünscht ist
- Einfrierung der Gastronomie
- Klärung der Gleisführung durch die Maxstraße.
Der letzte Punkt wurde noch vor zwei Wochen auf der TAS-Podiumsdiskussion zum Innenstadtwettbewerb als politisches Wollen formuliert. Ginge es nach dem Baureferenten, würden in der Maxstraße schnellstmöglich keine Straßenbahnen mehr fahren. Stadtwerkechef Norbert Walter, so Merkle gestern im Bauausschuss, könne jedoch aus plausiblen Gründen derzeit nicht auf ein Einrückgleis verzichten.