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Samstag, 22.01.2022 - Jahrgang 14 - www.daz-augsburg.de

Haushaltssperre für Vereinszuschüsse aufgehoben

OB Kurt Gribl hat am Donnerstag im Stadtrat bekannt gegeben, per Rundschreiben an alle städtischen Dienststellen vom 29. April die Haushaltssperre bei den freiwilligen Zuschüssen wieder aufgehoben zu haben. Damit war der Hauptpunkt des Dringlichkeitsantrags der Grünen zur Haushaltssperre erledigt.

Vor einer Woche hatte Gribl verfügt, dass diese Zuschüsse um 10 Prozent gekürzt werden. Von den Kürzungen wären vor allem Ehrenamtliche in Vereinen und sozialen und kulturellen Einrichtungen betroffen gewesen. Die Grünen hatten die Entscheidung in einem Antrag hinterfragt (die DAZ berichtete). In dem Rundschreiben des OB heißt es wörtlich:

„Es hat sich gezeigt, dass eine generelle Kürzung dieser freiwilligen Zuschüsse des Verwaltungshaushalts zu nicht beabsichtigten Auswirkungen und nicht hinnehmbaren Härten geführt hätte. Mit Rücksicht auf die für unsere Stadtgesellschaft so wertvolle und unverzichtbare Arbeit der ehrenamtlich Tätigen in Vereinen, Rettungsdiensten sowie sozialen, kirchlichen und kulturellen Einrichtungen nehme ich diese Bereiche von aktuellen Einschnitten aus.“

OB-Referat spart jetzt bei sich selbst

Kompensiert werden soll über Einsparungen in anderen Bereichen. Das OB-Referat geht mit gutem Beispiel voran. Der Dispositionsfonds des OB und der Referenten, von der Opposition bei den Haushaltsberatungen als „Champagnerpauschale“ bezeichnet, wird eingefroren. Sperrvolumen: 100.000 Euro. Aus dem Dispositionsfonds war zuletzt ein unbürokratischer Zuschuss von 8.000 Euro an die Organisatoren des Zugs der Erinnerung geleistet worden.

Reiner Erben, der Fraktionsvorsitzende der Augsburger Grünen, kritisierte das Procedere der Sperre und Rücknahme: Zuerst verunsichere man die Vereine, um sich dann generös geben zu können. Solche Absichten wies der OB zurück. Die Entscheidung zur Kürzung freiwilliger Leistungen sollte ein Signal sein, sie sei aber das falsche Signal gewesen. Es müsse auch möglich sein, Einsicht zu zeigen und Entscheidungen zu revidieren, rechtfertigte sich Gribl.