Der Stadtrat hat gestern mit 32:24 Stimmen die Erhöhung der Kita-Gebühren um sieben Prozent zum 1.1.2010 beschlossen. Er folgte damit der Empfehlung des Ausschusses für Bildung und Ausbildung, der die Entscheidung am Mittwoch vorberaten hatte (die DAZ berichtete). Mit der Erhöhung wird ein Drittel der Personalkostensteigerung weitergegeben, die nach langem Arbeitskampf durch Tarifanpassungen im Juli 2009 entstanden sind.
» Kita-Gebühren steigen um 7 Prozent
Mit „wilden Tieren“ – so der OB – beschäftigte sich gestern der Stadtrat. Gemeint war der Brotkäfer, der die wertvollen reichsstädtischen Bücherbestände des Stadtarchivs befallen hat. Der Stadtrat beschloss einstimmig, insgesamt 540.000 Euro für die Auslagerung und Rettung der vom Brotkäfer befallenen Archivalien zur Verfügung zu stellen. Damit können in den für die Stadtarchäologie vorgesehenen […]
Obwohl gar kein Haushaltsentwurf vorgestellt wurde, entwickelte sich in der gestrigen Sitzung des Stadtrats eine erregte Debatte zum Haushalt 2010. Auslöser war ein Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Oktober. Im Antrag erbat die Opposition Auskunft zur Höhe der Einnahmen des Verwaltungshaushalts 2010 und wollte weiter wissen, ob bereits ein […]
Mit 7 zu 5 Stimmen stellte gestern der Ausschuss für Bildung und Ausbildung die Weichen für die Erhöhung der Kita-Gebühren um sieben Prozent zum 1. Januar 2010. Schulreferent Hermann Köhler berichtete dem Ausschuss zunächst zu den Folgen des Streiks an den städtischen Kindertagsstätten, bei dem im Zeitraum Mai bis Juli 26 der 29 Kitas bestreikt […]
In der gestrigen Sitzung des städtischen FIFA-Ausschusses Frauen-WM 2011 war im Augsburger Rathaus neben den beiden DFB-Botschafterinnen Sandra Minnert und Britta Carlson mit Dr. Rainer Koch ein bedeutsamer Sportfunktionär zu Gast. Rainer Koch ist der Präsident des Bayerischen Fußballverbandes und einer der elf Vizepräsidenten des Deutschen Fußballbundes. Koch berichtete über den gelungenen Vorlauf des anstehenden […]
Nach der Ablehnung des Ausbaues des Kaisersees zu einem qualifizierten Badesee im Stadtrat hat der Umweltausschuss gestern die Beauftragung einer Maßnahmenanalyse für die strukturelle Erhaltung und Verbesserung von Badebereichen im Stadtgebiet beschlossen. Die rund 29.000 € teure Voruntersuchung wird drei Badebereiche, und zwar den Bergheimer Baggersee, den Wertachkanal im Bereich Eiserner Steg und das Luftbad […]
Zum Stadtwerke-Bashing geriet gestern der Tagesordnungspunkt „Mobilitätsdrehscheibe – Sachstandsbericht“ im Bauausschuss. Fraktionsübergreifend wurden der städtischen Tochter mangelnde Termintreue und Koordinationsversagen an verschiedenen Augsburger Baustellen vorgeworfen. Baureferent Gerd Merkle, der den Sachstandsbericht in Vertretung von Tiefbauamtsleiter Josef Weber vortrug, übernahm zunächst die Verantwortung für die verspätete Zustellung einer Wurfsendung an die Anwohner der Friedberger Straße. In […]
Im letzten Kulturausschuss wurde in nichtöffentlicher Sitzung ein Gutachten zur Privatisierung der Freilichtbühne behandelt. Die Stadtratsfraktion der Grünen bewertet im Ergebnis die Ausgabe für das Gutachten als Geldverschwendung. Das Gutachten der Forschungs- und Beratungsorganisation „Culture Concepts“ aus Berlin habe zwar „einige interessante Anregungen für die bessere Bewerbung der Freilichtbühne“ erbracht, doch in der zentralen Frage […]
Kulturreferent Peter Grab erstattete in der gestrigen Kulturausschusssitzung Bericht über die umstrittene Veranstaltungsreihe ku.spo. Die Rathausopposition und die Augsburger Allgemeine hatten in den vergangenen Tagen auf Grund der schwachen Resonanz und der dramatischen Haushaltslage die Absetzung des Projekts gefordert. Für Peter Grab ist das nicht akzeptabel. Etwas in dieser Form habe es während eines laufenden […]
Mit Spannung wird heute im Kulturausschuss ein Zwischenbericht des Kulturreferats zum umstrittenen Pilotprojekt ku.spo erwartet. Die auf drei Jahre angelegte Veranstaltungsreihe des Kultur- und Sportreferats war in den vergangenen Wochen insbesondere wegen angeblich geringer Besucherzahlen und der Projektkosten in Zeiten der Wirtschaftskrise in die Kritik der Grünen und der SPD im Augsburger Stadtrat geraten. Sport- […]