Königsplatz, Bahnhof & Co.: Standardisierte Bewertung vor Überarbeitung
Im Bauausschuss des Augsburger Stadtrats war gestern die Standardisierte Bewertung zur Mobilitätsdrehscheibe Augsburg (MDA) Diskussionsthema. Mit dem Ergebnis der Bewertung steht und fällt die Förderfähigkeit des Mammut-Verkehrsprojekts.
Innenstadtwettbewerb: der Siegerentwurf zum Königsplatz
Bei der Standardisierten Bewertung handelt es sich um ein kompliziertes Verfahren zur Ermittlung des sog. „Nutzen-Kosten-Indikators“ von ÖPNV-Projekten. Die Anwendung des Verfahrens ist durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) vorgeschrieben. Projekte sind dann mit Bundesmitteln förderfähig, wenn der Nutzen-Kosten-Indikator größer als 1 ist, der Nutzen eines Projekts also seine Kosten übersteigt.
Auch bei der MDA mit ihren Teilprojekten Hauptbahnhof, Königsplatz und den Straßenbahnlinien 1, 5 und 6 wurde eine Bewertung durchgeführt. Der Indikator liegt bei 1,4, womit die volkswirtschaftliche Rentabilität nachgewiesen ist. Details sind allerdings nicht einmal den Stadträten bekannt. Die Standardisierte Bewertung, die mehrere Aktenordner füllt, wird von den Stadtwerken unter Verschluss gehalten.
Fortschreibung erforderlich
Mittlerweile ist die Bewertung in die Jahre gekommen, sie stammt aus dem Jahr 2006. Seitdem sind erhebliche Änderungen sowohl der Pläne als auch der Baupreise eingetreten. Dies veranlasste Stadtrat Stefan Kiefer (SPD), im Bauausschuss die Fortschreibung der Standardisierten Bewertung und deren Auswirkungen zu thematisieren.
Absehbar seien planungsbedingte Mehrkosten am Theodor-Heuss-Platz, am Königsplatz und Stahlpreissteigerungen am Hauptbahnhof, so Kiefer. „Gibt es auch Entlastungspotenziale, um die Standardisierte Bewertung nicht in den Keller rutschen zu lassen?“ Kiefer befürchtete, man werde beim Nutzen-Kosten-Indikator hinter Projekte anderer Städte und damit im Rang bei der Förderung zurück- oder sogar ganz herausfallen.
„Zahlreiche Stellschrauben“
Baureferent Gerd Merkle - hier auf einer Veranstaltung im TIM
Entwarnung kam darauf hin von Baureferent Gerd Merkle. Die Eingangsparameter für eine Fortschreibung der Standardisierten Bewertung lägen wegen der laufenden Planungen zwar erst Ende Februar vor, weswegen er heute noch keine belastbare Auskunft geben könne. Es gebe aber „zahlreiche Stellschrauben“, mit denen das Ergebnis positiv beeinflusst werden könne. So werde im Verfahren auch die Verkehrssicherheit mitbewertet. Die jetzt kreuzungsfreien Fußgängerströme am Kö und die Verkehrsentzerrung ÖPNV/MIV am Theodor-Heuss-Platz würden sich positiv in der Berechnung auswirken. Auch die Vorteile für die angrenzenden Stadtteile, z.B. das Bismarckviertel, müssten aufgearbeitet werden. Denkbar sei sogar die Hereinnahme einer Straßenbahnlinie 3a nach Königsbrunn, die für sich allein betrachtet einen Nutzen-Kosten-Indikator von 4,5 bis 6,0 habe, also enorm rentabel sei. „Sollte der Indikator wirklich unter 1 fallen, dann drehen wir so lange an den Stellschrauben, bis wir wieder in die Förderung hereinkommen“, so Merkle.
Keine Linie 3a in der MDA
Auf Rückfragen im Ausschuss stellte Merkle klar, dass er nicht plane, die Linie 3a in das Projekt MDA einzubringen. Dies sei nur ein Beispiel gewesen, dass es eine Vielzahl von Möglichkeiten gebe, ein Fallen des Indikators unter 1 zu verhindern. Man sei diesbezüglich „in engstem Kontakt“ mit der Regierung von Schwaben.
Auch bezüglich des Zurückfallens bei der Förderung hinter Verkehrsprojekte anderer Städte konnte der Baureferent Entwarnung geben. Eine Verdrängung könne nicht stattfinden, da es keine Priorisierung nach dem Indikator gebe. „Das Projekt muss sich nur rechnen“, so Merkle. Damit sei der Rechtsanspruch auf Förderung nach dem GVFG gegeben.
» Standardisierte Bewertung MDA, Zusammenfassung (pdf)
» Wikipedia: Standardisierte Bewertung