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Donnerstag, 02.04.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Aus dem Stadtrat

Stadtrat: Es wird noch nicht getwittert

Der Ferienausschuss des Stadtrats hat in seiner gestrigen Sitzung den Punkt „Selbstverpflichtungsvereinbarung zwischen den Stadträten zum Thema ‚Twitter'“ von der Tagesordnung genommen.



Der Antrag, sich nicht im 14köpfigen Ferienausschuss, sondern im Plenum des Stadtrats mit dem Kurznachrichtendienst Twitter zu befassen, kam von der CSU. Bei „Twitter“ handelt es sich um einen neuartigen Kurznachrichtendienst, mit dem Texte live und weltweit lesbar ins Internet gestellt werden können. Die Absetzung war ganz im Sinn von Oberbürgermeister Kurt Gribl. Da es um eine Selbstverpflichtung gehe, solle jeder Stadtrat persönlich die Möglichkeit haben, sich zu erklären, insbesondere die, die dem Kurznachrichtendienst zugetan seien, so der OB. Christian Moravcik (Grüne), durch sein Twittern aus dem Stadtrat vor einem halben Jahr Auslöser der Debatte, und Dr. Volker Ullrich (CSU), ebenfalls bekennender Nutzer des Kurznachrichtendienstes, sitzen beide nicht im Ferienausschuss.

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Augsburg AG ab heute endgültig Geschichte

Mit der Zustimmung des Ferienausschusses des Stadtrats zu einem Übertragungsvertrag soll am heutigen Donnerstag das Kapitel „Augsburg AG“ endgültig abgeschlossen werden. Der erste Schritt zur Auflösung der umstrittenen Gesellschaft, zu deren Aufgaben unter der Ägide des Regenbogens die Wirtschaftsförderung in Augsburg gehörte, fand bereits im Januar 2009 statt. Damals wurde aus der „Augsburg AG“ die […]

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Richtig twittern: Augsburgs Stadträte geben sich Regeln

Am Donnerstag befassen sich die Stadträte des Ferienausschusses mit dem Twittern aus Stadtrats- und Ausschusssitzungen. Es wird mit der Verabschiedung einer Selbstverpflichtungserklärung gerechnet. Auslöser für die Befassung des Stadtrats mit dem Kurznachrichtendienst Twitter, mit dem Texte live und weltweit lesbar ins Internet gestellt werden können, war das „Twittern“ von Stadtrat Christian Moravcik (Grüne) aus der […]

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Ladehöfe: Grünes Licht im Stadtrat für den „Beethovenpark“

Der Stadtrat fasste am vergangenen Donnerstag den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 476 „Ehemalige Ladehöfe der DB AG zwischen Hauptbahnhof und Bismarckbrücke“. Damit kann das 90.000 qm große Areal Gestalt annehmen. „Wir freuen uns darüber, dass wir nun die Möglichkeit haben, die seit Jahren bestehende Brachfläche in ein attraktives und lebenswertes Stadtquartier für Augsburg zu […]

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Juristisch NEIN – politisch JA

Stadtrat entscheidet über Bürgerbegehren Nicht leicht machte sich der Stadtrat gestern die Behandlung des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“. Trotz einer Ablehnung der Zulässigkeit aus juristischen Gründen machte er sich per Beschluss dessen sachliche Inhalte weitgehend zu eigen. An der Anzahl der abgegebenen Stimmen scheitere das Bürgerbegehren nicht. Bei 9.851 habe man die Zählung abgebrochen, 9.720 wären […]

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Stadtrat lehnt Bürgerbegehren Maximilianstraße als unzulässig ab

In seiner heutigen Sitzung stellte der Stadtrat – trotz erreichten Quorums – mit 32:26 Stimmen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“ fest. Die Anliegen des Begehrens sollen jedoch bis 2014 umgesetzt werden. 30 Zuhörer und 10 Journalisten verfolgten den Sachvortrag von Stadtdirektor Josef Schwarz und die daran anschließende dreistündige, zweimal unterbrochene Debatte. Die Stabsstelle Recht […]

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Maxstraße: Keine Sperrzeit ab 22 Uhr

Die Beschränkung der Nutzung der Freischankflächen in der Maximilianstraße ab 22 Uhr ist vorerst vom Tisch. Dies entschieden die Stadträte gestern in einer gemeinsamen Sitzung des Allgemeinen Ausschusses und des Bauausschusses. Auf Antrag von CSU und Grünen wurde ein entsprechender Passus in der Beschlussvorlage zu den Betriebszeiten der Außengastronomie gestrichen. Die Verwaltung hatte darin empfohlen, […]

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Außengastronomie in der Innenstadt: Kommt die Sperrstunde um 22 Uhr?

Mit dem 17-Punkte-Papier zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Maxstraße und den Konsequenzen aus dem Urteil des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs zum sog. „Dönerverbot“ befassen sich am heutigen Dienstag, 27. Juli der Allgemeine Ausschuss und der Bauausschuss in einer gemeinsamen Sondersitzung. Auch das Vorziehen der Sperrstunde für die Außengastronomie in der Maxstraße auf 22 Uhr […]

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Umweltzone: Schonfrist für Fahrzeuge mit roter Plakette

Die Einführung der Stufe 2 der Umweltzone war gestern Thema im Umweltausschuss. Damit würde die Augsburger Innenstadt für alle Fahrzeuge mit roter Plakette gesperrt. Im Luftreinhalte-/Aktionsplan der Stadt Augsburg ist der 1. Oktober 2010 als frühester Einführungstermin für die Stufe 2 der Umweltzone benannt. Dann dürften nur noch Fahrzeuge mit gelber und grüner Plakette in […]

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Neue Stadtbücherei: OB will an bisherigen Öffnungszeiten festhalten

Von Siegfried Zagler Der Beschluss des Kulturausschusses am Montag vergangener Woche, die Öffnungszeiten der Neuen Stadtbücherei zu verkürzen, hat eine politische Debatte ausgelöst, die nun der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl zum Abschluss führen möchte. „für alle offen“: Leitsatz der Neuen Stadtbücherei „Ich werde nach einer Lösung suchen“, so Gribl zur DAZ, „die dazu führen soll, […]

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