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Mittwoch, 20.08.2025 - Jahrgang 17 - www.daz-augsburg.de

Aus dem Stadtrat

Stadtrat beschließt Sparpaket im Kulturbereich

Mit 32:25 Stimmen beschloss der Stadtrat auf seiner gestrigen Sitzung die Umsetzung des Sparkonzeptes von Kulturreferent Peter Grab.

Filmtage vor dem Aus? Filmtage-Macher Franz Fischer

Filmtage vor dem Aus? Filmtage-Macher Franz Fischer


Nach einer langen und teilweise erhitzten Debatte stimmten Pro Augsburg, die CSU, die NCSM, die Freien Wähler und Karl Heinz Englet (fraktionslos) für die Beschlüsse, die ein reduziertes Programm der städtischen Festivalreihen vorsehen. Die Opposition stimmte geschlossen dagegen. Nur das Brecht-Festival und das Friedensfest bleiben demnach von den umfangreichen Kürzungsmaßnahmen verschont. 546.000 Euro wird die Stadt in den kommenden vier Jahren im Kulturbereich mit dieser Maßnahme einsparen. Die Opposition wiederholte ihre bereits im Kulturausschuss vorgetragenen Argumente, dass es sich bei diesen Beschlüssen um einen Angriff auf die freie Kulturszene und die urbane Kultur der Stadt handle und streute dunkle Prognosen: Viele Kulturschaffende würden dieses Konzept nicht übernehmen. Eine Extrarolle wurde den Filmtagen eingeräumt. Diese sorgen unter der Ägide von Festivalleiter Franz Fischer seit 25 Jahren für „hochqualifizierte und spannende Festivals mit überregionaler Bedeutung“ (Benjamin Clamroth/Linke). Laut Karl-Heinz Schneider (SPD) könne das Festival mit dem reduzierten Etat schwerlich weitergeführt werden.

„Reflexartiges Horrorszenario der Opposition“

Dies konterte Bernd Kränzle (CSU) mit dem Hinweis, dass in der Regenbogenära die Filmtage ebenfalls auf einen zweijährigen Rhythmus reduziert wurden. Kulturreferent Peter Grab relativierte die Forderung von Reiner Erben (Grüne), man müsse endlich eine Kulturdebatte führen, mit dem Hinweis, dass sein ursprüngliches Biennale-Konzept ein Diskussionspapier gewesen sei, das für jede Modifikation offen gewesen sei. Von den Grünen sei in dieser Angelegenheit bis auf den heutigen Tag nichts gekommen. Das reflexartige Horrorszenario der Opposition führe die Debatte auch nicht weiter, so Grab, der sich eine Spitze Richtung Franz Fischer nicht verkneifen konnte: „Warum sollen die Filmtage jetzt vorbei sein, wenn es im Regenbogen auch so ging?“ Außerdem las Grab aus einem Schreiben des Filmreferates der Bayerischen Staatskanzlei vor, in dem eine Förderung der Augsburger Filmtage auch für einen zweijährigen Turnus zugesagt wurde. Rolf Harzmann (Pro Augsburg), ein Fan des Lab30-Festivals, erzählte von seinen erfolglosen Bemühungen, für diese Reihe Drittmittel zu generieren und legte Wert darauf, dass es jetzt um die Gestaltung des städtischen Haushalts gehe und nicht um eine Debatte über die Kulturpolitik der Zukunft, was Dimitrios Tsantilas (NCSM) unterstrich, indem er auf die Notwendigkeit des beschlossenen Sparprozesses hinwies.

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Stadtrat: Urteil zur Maxstraße soll beschleunigt umgesetzt werden

Der Stadtrat begrüßte in seiner gestrigen Sitzung die neue Strategie von Ordnungsreferent Volker Ullrich in Sachen Maxstraße nicht in Berufung zu gehen, sondern die Vorgaben des Urteils des Augsburger Verwaltungsgerichtes schnellstmöglich umzusetzen. Ullrichs Marschplan verfolgt dabei die im DAZ-Interview angeführten Maßnahmen am 26. Juli als Beschlussvorlage dem Stadtrat entscheidungsreif vorzulegen. Geplant sind Gespräche mit den […]

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„Ich werde nicht in Berufung gehen“

Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich im DAZ-Interview Dr. Volker Ullrich, Jahrgang 75, hat Mitte der Neunziger in Augsburg Jura und BWL studiert und war viele Jahre Vorsitzender der Jungen Union in Augsburg. Seit 2002 sitzt Ullrich für die CSU im Augsburger Stadtrat. Anfang 2009 stand er vor dem Rauswurf aus der CSU-Fraktion. Ullrich ging damals als […]

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Umweltzone: Schaal gegen Verschärfung

Der Umweltreferent stellt die Verhältnismäßigkeit in Frage Gegen einen Automatismus bei der weiteren Verschärfung der Augsburger Umweltzonenregelung sprach sich Umweltreferent Rainer Schaal am gestrigen Dienstag im Umweltausschuss aus. Auch nach dem 1. Januar 2013 sollen Fahrzeuge mit gelber Feinstaubplakette weiter in die Innenstadt fahren dürfen. Mit diesem Vorschlag reagierte Schaal auf die „brandheiße und absolut […]

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Kulturausschuss: Beschluss zu Sparmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungsreihen

Der Kulturausschuss hat gestern gegen die Stimmen von SPD und Grünen breitgefächerte Sparmaßnahmen im Kulturbereich beschlossen. Die Einsparungen sollen vier Jahre gelten: von 2013 bis 2016.
Betroffen sind das Mozartfest, Lab30, der Jazzsommer, die Puppenspieltage „Klapps“, die Filmtage, das Modularfestival, die Konzertreihe „un-er-hört“ sowie die Kabarett-Tage. […]

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Gebührenpflichtige Parkzeiten in der Kritik

Die Rücknahme der neuen Parkgebührenverordnung hat gestern der Vorsitzende des Innenstadtgewerbebeirats Ulrich Mayer den Stadträten des Wirtschaftsausschusses empfohlen. Seit 1. Februar gelten in Augsburg geänderte gebührenpflichtige Parkzeiten. Laut Parkgebührenverordnung müssen Autofahrer seitdem von 8.00 bis 20.30 Uhr für’s Parken bezahlen. Zuvor mussten Parkscheine nur zwischen 10 und 18 Uhr gelöst werden. Die Stadt versprach sich […]

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Im Parkhaus sparen mit dem „Mobilo“

Der „Mobilo“, eine Mobilitäts-Münze und Bestandteil des Impulsprogramms zur Weiterentwicklung des Einzelhandelsstandorts Augsburg, steht kurz vor der Einführung. Kunden erhalten dann beim Einkauf künftig einen Teil der Parkhausgebühren zurück. „Wir haben das System von Karlsruhe geklaut“, scherzte Wirtschaftsreferentin Eva Weber am gestrigen Mittwoch im Rahmen ihres Berichts zur Umsetzung des Impulsprogramms zum Einzelhandelsentwicklungskonzept vor dem […]

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Curt-Frenzel-Stadion: Welchen Auftrag hat der Kommunale Prüfungsverband?

Mit einem Brief an den Kommunalen Prüfungsverband will die Grüne Stadtratsfraktion herausfinden, ob die Stadt den Verband entsprechend den Beschlüssen des Stadtrats mit der Aufklärung der Vorgänge um den Umbau des Curt-Frenzel-Stadions beauftragt hat. Zu Irritationen war es bei den Grünen gekommen, nachdem OB Kurt Gribl in der letzten Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag mündlich erklärt […]

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Projekt „Grandhotel“ begeistert Stadträte

Seit September 2011 arbeitet eine Gruppe ehrenamtlich tätiger Künstler und Aktivisten an einem Konzept für eine „soziale Skulptur“ im Augsburger Domviertel, dem „Grandhotel“. Am vergangenen Mittwoch wurde das Projekt den Stadträten des Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschusses vorgestellt. Im alten Paul-Gerhardt-Haus im Springergäßchen 5, einem ehemaligen Altenheim des Diakonischen Werks Augsburg e.V., sollen unter einem Dach […]

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Brechtbühne wird eingeweiht – schließt bald das Große Haus?

Stadttheater: Generalsanierung wird dringlicher Von Frank Heindl Die Generalsanierung am Großen Haus des Stadttheaters wird immer dringlicher. Wenn am Freitag mit einer Galavorstellung die Brechtbühne feierlich eingeweiht ist, muss sich die Theaterleitung gedanklich bereits wieder auf die Suche nach neuen Interimsspielstätten begeben. Morgen fertig: die Brechtbühne neben dem Großen Haus Tagesordnungspunkt 1 der gestrigen Sitzung […]

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